um einen Eindruck zu vermitteln, sodass je nachdem, welche Entscheidung wir treffen, mit der Schule weitergearbeitet werden kann. Denn egal ob es nun ein Förderzentrum ist oder nicht, wir brauchen Schulplatz in Bremen. Insofern werden wir diese Schule in jedem Fall als Schule weiter benötigen.
Zum Schluss möchte ich noch ein paar Fakten zur W+E-Beschulung nennen. Die Deputation für Kinder und Bildung hat am 29. November einstimmig die Kapazitätsplanung für den Übergang von Klasse vier nach Klasse fünf beschlossen. Darin sind sieben zusätzliche Standorte für W+E-Beschulung enthalten, es ging darum, dass wir statt der bislang zehn Schulen, an denen W+E-Beschulung stattfand, nun aufgrund der sehr sprunghaft angestiegenen Zahlen der Kinder mit diesem Förderbedarf auf 17 Schulen in der Stadtgemeinde Bremen erhöhen müssen. An 17 von insgesamt 41 Schulen wird es im kommenden Schuljahr eine W+E-Beschulung geben. Es waren also sieben Schulen, die relativ kurzfristig, Ende November, davon erfahren haben, dass sie sich auf den Weg machen müssen, dies zum Sommer umzusetzen, und es ist selbstverständlich, dass all diese Schulen jegliche Unterstützung durch mein Haus erhalten, um mit dieser kurzfristigen Herausforderung umzugehen. Das betrifft die Unterstützung bei der Findung des Personals und die notwendigen baulichen Maßnahmen, und diese Maßnahmen sind längst eingeleitet.
Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf, Wahrnehmungs- und Entwicklungsverzögerungen oder geistigen Behinderungen, wie es andernorts heißt, können aufgrund ihrer Beeinträchtigungen in der Regel weder die Ziele des mittleren Schulabschlusses noch die des Abiturs erreichen. Das ist auch gar nicht der Anspruch. Bremen war aber schon lang bevor wir über inklusive Schulen diskutiert haben, mit seiner Nashorn-Klasse an der Hermannsburg Vorbild gebend dafür, dass eine gemeinsame Beschulung, auch wenn ein gemeinsames Unterrichten mit gleichen Zielvorstellungen in einem dreiteiligen Schulsystem nicht die Zielvorstellung sein kann, trotzdem möglich ist, die zeigt, dass Schule mehr ist als ein Ort, an dem Unterricht stattfindet. Schule ist ein sozialer Ort! An Schulen findet Begegnung statt, und Schülerinnen und Schüler können dort eben auch gemeinsam arbeiten, leben und Spaß haben.
Kurzum: Für mich sind die Schulen des Landes Bremen dadurch gekennzeichnet, dass sie sich auf den Weg machen, inklusive Schulen zu werden, und das besagt auch das Schulgesetz so. Wir haben nicht formuliert, dass schon alle da angekommen sind, das hat die Evaluation bestätigt. Dieser Weg wird weiter gehen, und wir werden ihn gut zu begleiten wissen. Ziel ist dabei auch der Erhalt der Zweisäuligkeit, ich glaube, das ist hier auch deutlich betont worden, sowohl die Fraktion der SPD als auch die der Grünen stehen für diesen Weg, und beide Parteien werden auch Gespräche suchen.
Wir wünschen uns letztlich, dass die inklusiven Schulen auch auf eine inklusive Gesellschaft treffen, denn Schulen können nicht der inklusive Ort sein, wenn all das, was darum passiert, diese Inklusion nicht unterstützt und fördert.
Das, meine sehr geehrten Damen und Herren, geht nur in einer Gesellschaft, die versteht, dass am Ende alle von Inklusion mehr haben.
Wer dem Antrag der Fraktion DIE LINKE mit der Drucksachen-Nummer 19/1128 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
(Dagegen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIW, Ab- geordneter Patrick Öztürk [SPD, fraktionslos], Ab- geordneter Tassis [AfD], Abgeordnete Wendland [parteilos])
Wer dem Antrag der Fraktion der CDU mit der Drucksachen-Nummer 19/1169 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
(Dagegen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIW, Ab- geordneter Patrick Öztürk [SPD, fraktionslos], Ab- geordneter Tassis [AfD], Abgeordnete Wendland [parteilos])
Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von der Antwort des Senats, Drucksache 19/1244, auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie von dem Bericht der staatlichen Deputation für Kinder und Bildung Kenntnis.
Auf der Besuchertribüne begrüße ich recht herzlich eine Berufsschulklasse des Schulzentrums Blumenthal.
Saubere Städte sind lebenswerte Städte Antrag der Fraktion der FDP vom 10. April 2018 (Drucksache 19/1613)
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt ein Ranking – und das ist leider eine schlechte Neuigkeit –, nach dem die Deutschen Europameister beim Müllproduzieren sind. Mit 213 Kilogramm pro Person und pro Jahr liegen wir ganz weit vorn.
Das ist natürlich eine sehr hohe Zahl, die uns schon, finde ich, zum Nachdenken anregen sollte, denn wir sind zu einer absoluten Wegwerfgesellschaft geworden. Deshalb ist es wichtig, dass wir uns Gedanken darüber machen, wie wir Müll vermeiden können. Wir müssen uns überlegen, ob wirklich alles dreimal verpackt sein muss, oder ob wir es auch anders lösen können.
Trotz allem ist die Müllvermeidung auf der einen Seite essenziell, aber sie reicht in unseren Augen nicht aus. Wir werden es nicht schaffen, die Müllvermeidung allein durchzuführen, und deswegen müssen wir schauen, welche Alternativen wir ergreifen können, um wieder ein Bewusstsein für unsere Gesellschaft, für unsere Mitmenschen, für unsere Umwelt und unsere Natur zu schaffen.
Es zieht sich tatsächlich durch alle Schichten, durch alle Altersklasse hindurch, egal, ob man ein junger oder alter Mensch ist, dass es normal geworden ist, den Müll einfach achtlos wegzuschmeißen und auf die Straße zu werfen. Ich dachte immer, die weißen Flecken auf der Straße – Sie kennen sie alle – seien irgendwelche Maserungen im Asphalt. Das habe ich tatsächlich lange gedacht. Mir ist dann aber aufgefallen, dass das keine Maserungen sind, sondern dass das Kaugummis sind, die dermaßen in den Asphalt eingearbeitet sind, dass wir sie kaum noch wahrnehmen, weil sie für uns im Straßenbild normal und natürlich aussehen.
Zigarettenstummel finden sich in jeder Ritze. Egal, wohin man schaut, es gibt eigentlich keinen Augenblick ohne Müll, Dreck oder Plastikfetzen, die
irgendwo herumfliegen. Die Besitzer von Hunden lassen die Hinterlassenschaften ihrer Tiere überall liegen, oft mitten auf den Gehwegen. Es ist einfach ein Ärgernis und eine Schande, wie wir mit unseren Mitmenschen und unserer Natur umgehen.