Protocol of the Session on December 6, 2017

möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, BIW, Abg. Schäfer [LKR], Abg. Tassis [AfD])

Stimmenthaltungen?

(Abg. Frau Wendland [parteilos])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Änderungsantrag zu.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der DrucksachenNummer 19/1390 seine Zustimmung geben

möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, BIW, Abg. Schäfer [LKR], Abg. Tassis [AfD])

Stimmenthaltungen?

(Abg. Frau Wendland [parteilos])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Änderungsantrag zu.

Jetzt lasse ich über den produktgruppenorientierten Stellenplan 2018 abstimmen.

Wer dem produktgruppenorientierten Stellenplan 2018 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, BIW, Abg. Schä- fer [LKR], Abg. Tassis [AfD], Abg. Frau Wendland [parteilos])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem produktgruppenorientierten Stellenplan 2018 zu.

Ich rufe jetzt den produktgruppenorientierten Stellenplan 2019 auf.

Wer dem produktgruppenorientierten Stellenplan 2019 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, BIW, Abg. Schä- fer [LKR], Abg. Tassis [AfD], Abg. Frau Wendland [parteilos])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem produktgruppenorientierten Stellenplan 2019 zu.

Wir kommen jetzt zum kameralen Stellenplan 2018.

Wer dem kameralen Stellenplan 2018 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, BIW, Abg. Schä- fer [LKR], Abg. Tassis [AfD], Abg. Frau Wendland [parteilos])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem kameralen Stellenplan 2018 zu.

Nun lasse ich über den kameralen Stellenplan 2019 abstimmen.

Wer dem kameralen Stellenplan 2019 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, BIW, Abg. Schä- fer [LKR], Abg. Tassis [AfD], Abg. Frau Wendland [parteilos])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem kameralen Stellenplan 2019 zu.

Jetzt kommen wir zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe, Sonstige Sondervermögen, Stiftungen und Anstalten öffentlichen Rechts sowie Sonderhaushalte für das Jahr 2018.

Gemäß Paragraf 51 Absatz 7 unserer Geschäftsordnung lasse ich auch hier zunächst über den Änderungsantrag, Drucksache 19/1392, der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD abstimmen.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD mit der DrucksachenNummer 19/1392 seine Zustimmung geben

möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, BIW, Abg. Schäfer [LKR], Abg. Tassis [AfD])

Stimmenthaltungen?