Protocol of the Session on December 6, 2017

Stimmenthaltungen?

(Abg. Frau Wendland [parteilos])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag zu.

Jetzt lasse ich über die Änderungsanträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD mit den Drucksachen-Nummern 19/1408 und 19/1409 abstimmen.

Wer diesen Änderungsanträgen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, BIW, Abg. Schäfer [LKR], Abg. Tassis [AfD])

Stimmenthaltungen?

(Abg. Frau Wendland [parteilos])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt den Änderungsanträgen zu.

Nunmehr lasse ich über den Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD mit der Drucksachen-Nummer 19/1393 abstimmen.

Wer dem Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD mit der Drucksachen-Nummer 19/1393 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, BIW, Abg. Schäfer [LKR], Abg. Tassis [AfD])

Stimmenthaltungen?

(Abg. Frau Wendland [parteilos])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag zu.

Wir kommen jetzt zum Produktgruppenhaushalt 2018.

Wer dem Produktgruppenhaushalt 2018 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, BIW, Abg. Schä- fer [LKR], Abg. Tassis [AfD], Abg. Frau Wendland [parteilos])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenhaushalt 2018 zu.

Jetzt kommen wir zum Produktgruppenhaushalt 2019.

Wer dem Produktgruppenhaushalt 2019 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, BIW, Abg. Schä- fer [LKR], Abg. Tassis [AfD], Abg. Frau Wendland [parteilos])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenhaushalt 2019 zu.

Jetzt rufe ich den kameralen Haushaltsplan 2018, einschließlich der maßnahmenbezogenen Investitionsplanung, auf.

Wer dem kameralen Haushaltsplan 2018, einschließlich der maßnahmenbezogenen Investitionsplanung, unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, BIW, Abg. Schä- fer [LKR], Abg. Tassis [AfD], Abg. Frau Wendland [parteilos])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem kameralen Haushaltsplan 2018, einschließlich der maßnahmenbezogenen Investitionsplanung, zu.

Nun kommen wir zum kameralen Haushaltsplan 2019, einschließlich der maßnahmenbezogenen Investitionsplanung.

Wer dem kameralen Haushaltsplan 2019, einschließlich der maßnahmenbezogenen Investitionsplanung, unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, BIW, Abg. Schä- fer [LKR], Abg. Tassis [AfD], Abg. Frau Wendland [parteilos])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem kameralen Haushaltsplan 2019, einschließlich der maßnahmenbezogenen Investitionsplanung, zu.

Wir kommen jetzt zum produktgruppenorientierten Stellenplan 2018.

Gemäß Paragraf 51 Absatz 7 unserer Geschäftsordnung lasse ich zunächst über die Änderungsanträge, Drucksachen 19/1382 und 19/1390, der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen abstimmen.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der DrucksachenNummer 19/1382 seine Zustimmung geben

möchte, den bitte ich um das Handzeichen!