Es ist zwar bei uns schon länger her, dass wir mitregieren durften, aber ich muss Ihnen ehrlich sagen, wenn mir jemand so etwas gesagt hätte, hätte ich ihm gesagt: Liebe Freunde, das bekommen wir im Ressort schon selbst hin. Ich schaue ganz entsetzt in Richtung unserer Senatoren, dass diese nicht in der Lage sind, einen Terminkalender vernünftig zu organisieren. Das ist die Realität, in der wir uns offensichtlich bewegen. Das ist das, was wir jetzt im Haushalts- und Finanzausschuss abarbeiten sollen.
Ich habe aber eines aus meiner Regierungszeit gelernt. Deshalb bin ich ganz positiv gestimmt. Ich habe damals, wenn Mitarbeiter oder Personalratsmitglieder zu mir kamen und sagten, es gebe ein ganz wichtiges Thema, das wir behandeln müssten, häufig - weil die Terminkalender voll waren - gesagt: Wunderbar, wenn Ihnen das so wichtig ist, müssen wir uns Freitagnachmittag um 17 oder 18 Uhr treffen und diese wichtigen Themen besprechen. So konnte man relativ schnell feststellen, dass die Hälfte der Themen plötzlich nicht mehr ganz so wichtig war.
Bei den anderen Themen haben wir gesagt: Ja, es ist in Ordnung. Manchmal haben wir uns übrigens auch samstags um 10 Uhr getroffen und haben uns ausgiebig Zeit genommen, über grundsätzliche Themen zu sprechen.
Ich werde anregen, diese wichtigen Themen, mit denen Sie sich in diesem Antrag beschäftigen, in Ruhe nach den Sitzungen des Haushalts- und Finanzausschusses in einem zweiten Teil aufzurufen. Sie wissen, wir beginnen freitags um 14.30 Uhr. Da sie der Koalition so am Herzen liegen, nehmen wir uns ab 16.30 Uhr oder 17 Uhr richtig Zeit, um sie vernünftig abzuarbeiten.
Ich freue mich darauf. Wenn ich dann später nach Hause komme, kann ich wenigstens meiner Frau erklären, dass es um die Terminkalender der Senatoren ging. Wunderbar! - Ich bedanke mich ganz herzlich für die Aufmerksamkeit!
Wer dem Antrag der Fraktionen der FDP und der CDU mit der Drucksachen-Nummer 19/1035, Neufassung der Drucksache 19/1021, seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Mit der Ablehnung des Antrags hat sich auch die Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des nicht ständigen Ausschusses erledigt.
Wer dem Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD mit der DrucksachenNummer 19/1060 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das war der letzte Tagesordnungspunkt für heute. Ich bedanke mich. Wir sehen uns morgen pünktlich um 10 Uhr wieder.