7. Umverteilung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten – Umgang mit „Vermissten“, „Verweigerern“ und „Rückkehrern“
Bericht des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit über eine Arbeitstagung am 24. und 25. November 2016 in Berlin.
Ich möchte Ihnen noch mitteilen, dass nachträglich interfraktionell vereinbart wurde, den Tagesordnungspunkt 8, Jugend im Parlament 26. bis 30. Sep
tember 2016, Bericht des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft, und die miteinander verbundenen Tagesordnungspunkte 39 und 40, Vergabe von Lehraufträgen an bremischen Hochschulen halbjährlich auflisten, Antrag der Fraktion der CDU und Bericht und Antrag des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit dazu, für die Februar-Sitzungen auszusetzen.
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) ist mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden.
Der Intendant von Radio Bremen hat mit Schreiben vom 14. Februar darauf hingewiesen, dass infolge eines Frequenztausches zwischen Bremen NEXT, COSMO und NDR INFO eine Übertragung der Bürgerschaftssitzungen am 15. und 16. Februar, am 8. und 9. März und voraussichtlich am 5. und 6. April 2017 in Bremerhaven nicht möglich sein wird.
Hintergrund der Verzögerung ist, dass infolge des Programmwechsels erst eine neue Zuleitung des Parlamentssignals nach Bremerhaven geschaffen werden muss. Radio Bremen bedauert dies sehr, weist aber darauf hin, dass die Übertragung in Bremen davon unberührt ist und wie gewohnt erfolgt.
(Abg. Röwekamp [CDU]: Ich wollte mir das sowieso nicht angucken! – Abg. Dr. Buhlert [FDP]: Gucken hättest du schon können!)