Protocol of the Session on February 15, 2017

(Einstimmig)

Wahl eines Mitglieds der staatlichen Deputation für Soziales, Jugend und Integration

Auch hierzu liegt Ihnen der Wahlvorschlag schriftlich vor.

Druck: Hans Krohn · Bremen

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Wahl.

Wer entsprechend dem Wahlvorschlag wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend.

(Einstimmig)

Freifunk-Initiativen als gemeinnützig einstufen Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen vom 14. Februar 2017 (Drucksache 19/944)

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer dem Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 19/944

seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, Abg. Patrick Öztürk [SPD, fraktionslos], Abg. Tassis [AfD])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, FDP, LKR, Abg. Timke [BIW])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag zu.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit haben wir den letzten Tagesordnungspunkt für heute abgearbeitet.

Wir sehen uns morgen wieder.

Ich bedanke mich und schließe die Sitzung der Bürgerschaft (Landtag).

(Schluss der Sitzung 18.05 Uhr)