Protocol of the Session on June 24, 2016

Präsident Weber eröffnet die Sitzung wieder um 13.12 Uhr.

Die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet.

Bevor ich das Stimmergebnis bekannt gebe, weise ich darauf hin, dass gemäß Artikel 110 Absatz 3 der Landesverfassung der Beschluss auf Entziehung des Vertrauens zustande kommt, wenn die Mehrheit der gesetzlichen Mitgliederzahl, das sind 42 Abgeordnete, zustimmt.

Bremische Bürgerschaft (Landtag) – 19. Wahlperiode – 25. (außerordentliche) Sitzung am 24.06.16 1865

Ich werde jetzt das Abstimmungsergebnis bekanntgeben, wie es von den Schriftführerinnen beziehungsweise den Schriftführern festgestellt wurde. Ausgegebene Stimmzettel 81, abgegebene Stimmzettel 81, vernichtete Stimmzettel keine. Mit Ja haben gestimmt 35, mit Nein haben gestimmt 45, Enthaltungen eine, ungültige null.

(Anhaltender Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Antrag ab. Bevor ich Sie nun in Ihren wohlverdienten Urlaub entlasse, möchte ich Sie auf ein ernsthaftes Problem hinweisen, das mir die Raumpflegerinnen mitgeteilt

haben. Die herzliche Bitte ist, dass Sie bitte unter Ihren Pulten aufräumen und nichts liegenlassen. Wenn es geht, räumen Sie bitte auch unten die Fächer vor der Sommerpause noch auf.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich wünsche Ihnen erholsame Tage, schöne Sommertage und wenig Regen. Ich hoffe, wir sehen uns nach der Sommerpause gesund wieder.

Ich schließe die Sitzung.