Protocol of the Session on June 15, 2016

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, ALFA, Abg. Tassis [AfD], Abg. Timke [BIW])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenhaushalt 2017 mit Änderungen zu.

Wir kommen jetzt zur maßnahmenbezogenen Inves titionsplanung für 2016.

Wer der maßnahmenbezogenen Investitionsplanung 2016 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Abg. Ravens [parteilos])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, ALFA, Abg. Tassis [AfD], Abg. Timke [BIW])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt der maßnahmenbezogenen Investitionsplanung 2016 zu.

Nun lasse ich über die maßnahmenbezogene Inves titionsplanung für 2017 abstimmen.

Wer der maßnahmenbezogenen Investitionsplanung 2017 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Abg. Ravens [parteilos])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, ALFA, Abg. Tassis [AfD], Abg. Timke [BIW])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt der maßnahmenbezogenen Investitionsplanung 2017 zu.

Jetzt lasse ich über den Stellenplan 2016 abstimmen.

Wer dem Stellenplan 2016 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Abg. Ravens [parteilos])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, ALFA, Abg. Tassis [AfD], Abg. Timke [BIW])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Stellenplan 2016 zu.

Ich rufe jetzt den Stellenplan 2017 auf.

Wer dem Stellenplan 2017 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Abg. Ravens [parteilos])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, ALFA, Abg. Tassis [AfD], Abg. Timke [BIW])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Stellenplan 2017 zu.

Wir kommen nun zum Produktgruppenstellenplan 2016.

Wer dem Produktgruppenstellenplan 2016 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Abg. Ravens [parteilos])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, ALFA, Abg. Tassis [AfD], Abg. Timke [BIW])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenstellenplan 2016 zu.

Nun lasse ich über den Produktgruppenstellenplan 2017 abstimmen.

Wer dem Produktgruppenstellenplan 2017 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Abg. Ravens [parteilos])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, ALFA, Abg. Tassis [AfD], Abg. Timke [BIW])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenstellenplan 2017 zu.

Jetzt kommen wir zu den Wirtschaftsplänen der Eigen betriebe, sonstige Sondervermögen, Stiftungen und Anstalten öffentlichen Rechts sowie Sonderhaushalte für das Jahr 2016.

Wer den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen, Stiftungen und Anstalten öffentli chen Rechts sowie Sonderhaushalte für das Jahr 2016 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Abg. Ravens [parteilos])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, DIE LINKE, FDP, ALFA, Abg. Tassis [AfD], Abg. Timke [BIW])

Stimmenthaltungen?