Protocol of the Session on April 23, 2015

Sanem Güngör, Fraktion der SPD: Das fängt gut

an. Mit ihr muss sich ein Ehepaar trennen. Glück licherweise gilt das nur für die Bremische Bürger schaft. Sanem Güngörs Mitgliedschaft war immer von äußeren Umständen und anderen Personen abhängig, auch das gehört zum Parlamentarismus. Die Nachwuchspolitikerin hat die Zeit hier vor allem als Lehrstunden genutzt. Ihre Leidenschaft liegt in der Netzwerkarbeit in ihrem Stadtteil, und was sie macht, möchte sie recht machen. Sanem Güngör ist Rechtsanwältin von Beruf und obendrein Anwältin für das Menschsein. Soziales Engagement zeichnete sie schon als Jugendliche aus, ob im Nachhilfeunter richt oder in Schwimmkursen – Alles Gute wünsche ich Ihnen!

(Anhaltender Beifall)

Carl Kau, CDU-Fraktion: Gut möglich, dass dieser

Mann in früheren Jahren regelmäßig in der Bütt stand und mit „Kölle alaaf“ begrüßt wurde. Jedenfalls ist Carl Kau ein Mann der Sprache und des Dialogs. Dieser führte ihn in die Politik, dazu der Wille, De mokratie ganz praktisch zu leben zum Wohle der Allgemeinheit. Carl Kau, von 2007 bis 2011, dann wieder von Anfang 2013 an in der Bremischen Bür gerschaft, saß unter anderem dem einflussreichen Haushalts- und Finanzausschuss vor. Zahlen sind sein Lebenselixier so wie die Musik zu seinem in neren Ausgleich gehört. Herr Kollege Kau zählt zu den ganz wenigen Bankern in Deutschland, die sich entschlossen haben, in der Politik Mitverantwortung zu tragen und etwas zu bewegen. Das hat Vorbild charakter. – Herzlichen Dank, Herr Kollege Kau!

(Anhaltender Beifall)

Erwin Knäpper, Fraktion der CDU: Er ist mit Herz

und Seele Bremerhavener, gebürtig allerdings in Westfalen, und die Menschen dort lehnen sich nicht so aus dem Fenster, aber sie wollen schon richtig wahrgenommen werden, und das werden sie dann auch. Erwin Knäpper ist unser Alterspräsident und bewährter Parlamentarier, auch was seine eigenen Erfahrungen angeht, füge ich hinzu, ein Parlamen tarier alter Schule. Erwin Knäpper gehörte bereits von den Jahren 1994 bis 2007 und dann wieder ab 2011 der Bürgerschaft an. Als Polizeibeamter ist er mit seinen Erfahrungen natürlich immer gut in der Innendeputation aufgehoben. Nicht vergessen wer den darf seine Begeisterungsfähigkeit für den Sport. Er war einer der Ersten, die dazu aufgerufen haben, Hamburg bei der Bewerbung um die olympischen Sommerspiele zu unterstützen.

(Beifall)

Er sagte auch, das sei gut für Bremen. Ich wünsche

allein schon für Erwin Knäpper, dass Hamburg den Zuschlag erhält.

(Beifall)

Dr. Hermann Kuhn, Fraktion Bündnis 90/Die Grü

nen: Zu Ihnen ist jetzt schon so viel gesagt worden, jetzt müssen Sie sich meine Worte auch noch an hören. Mit ihm verabschieden wir eine Institution im bremischen Parlamentarismus, eine geradlini ge, gewissenhafte und geistreiche Persönlichkeit, die sich künftig bestimmt nicht mit einem passiven Rentnerdasein begnügen wird. Knapp 20 Jahre lang, von 1991 bis 2003 und wieder seit 2007 war Herr Dr. Kuhn Mitglied des Hohen Hauses. Als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses „Bremer Vulkan“, als Vizepräsident acht Jahre, als finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion und als Vorsitzender des Ausschusses für Integration, Bundes- und Europaan gelegenheiten, internationale Kontakte und Entwick lungszusammenarbeit hat er wertvolle Denkanstöße geliefert und Zeichen im Land Bremen gesetzt. Dass die Bürgerschaft nicht als beliebiger politischer Ort betrachtet wird, sondern den Inbegriff parlamenta risch demokratischer Werte, Weichen und Weisheiten darstellt, ist vor allem ihm zu verdanken. Sein kri tischer, solidarischer Blick auf Europa, seine kluge Sicht auf die israelisch-deutschen Beziehungen sind ein Gewinn für das Land Bremen. Deshalb sage ich Ihnen mit den Worten Friedrich Schillers: „Der Abschied von einer langen und wichtigen Arbeit ist immer mehr traurig als erfreulich.“ – Dr. Hermann Kuhn, herzlichen Dank!

(Beifall)

Manfred Oppermann, Fraktion der SPD: Der Kol

lege ist in vielerlei Hinsicht ein aktiver Mensch, ins besondere ein Freund der Bürgerinnen und Bürger. Seit dem Jahr 1999 Abgeordneter, davor viele Jahre Sprecher seines Beirats in Huchting – da waren wir schon Kollegen, lieber Manfred –, setzte er sich in tensiv für das Petitionswesen ein, das bundesweit inzwischen als sehr fortschrittlich anerkannt wird. Nach dem Bundestag war Bremen das erste Parla ment, das öffentliche Petitionen über das Internet möglich gemacht hat. Für Manfred Oppermann ist es das verbriefte Recht eines jeden Menschen, ernst genommen, gehört und beteiligt zu werden. Die Reihe seiner Ehrenämter scheint grenzenlos zu sein, jedenfalls reicht sie bis weit in die Nacht hinein. Regelmäßig ist er am Wochenende in seinem Quartier als Ansprechpartner für Jugendliche unterwegs, die nach dem Besuch einer Disco vielleicht ein bisschen Orientierung und Fürsorge benötigen. – Manfred, herzlichen Dank für deine Mitarbeit!

(Beifall)

Gabriela Piontkowski, Fraktion der CDU: Die Frau

zeigt Kante. Schönwetter Reden sind nicht die Sache

von Gabriela Piontkowski, sie muss den Finger in die Wunde legen, auch wenn sie dafür nicht immer und überall Beifall findet. Während ihrer vierjährigen Bürgerschaftszugehörigkeit hat sie sich profiliert und viel Respekt erworben als Vorsitzende des Haushalts- und Finanzausschusses, anschließend als Vorsitzende des Petitionsausschusses und nicht zuletzt in ihrem Engagement, wenn es um Gewalt gegen Frauen geht. Hier ist ihre Stimme auch bundesweit gefragt. Die größte Resonanz erfährt sie in Borgfeld, wo sie wohnt und bestens vernetzt ist. Es wundert nicht, dass sie vor vier Jahren mit die meisten Personenstimmen für ihre Partei auf sich vereinen konnte. – Herzlichen Dank, liebe Frau Kollegin!

(Beifall)

Silke Salomon, Fraktion der CDU: Sie war einmal

eine Berliner Göre, das kann man mit Fug und Recht behaupten. Es wäre aber sehr unhöflich, sie heute einen Fischkopp zu nennen, gleichwohl, wenn es um Bremerhavener Belange geht, ist Silke Salomon quasi zur Überzeugungstäterin geworden. Ihre ers ten Sporen verdiente sie sich als Deputierte, und es folgten zwölf Jahre parlamentarischer Arbeit in der Bürgerschaft, während der sie den Fokus auf Fischereihafen und Häfen, die Entwicklung der Ganztagsschulen sowie die Hochschullandschaft in der Seestadt legte. Hinzu kamen Wissenschafts- und Europapolitik.

Als Selbstdarstellungskünstlerin, die das Ram

penlicht sucht, kennen wir Silke Salomon nicht, sie wirkt lieber im Stillen und im Hintergrund. Die Arbeit muss ja gemacht werden, so wie die Rech nungsprüfung, die sie über Jahre für ihre Fraktion erledigte. Eine zweifellos wichtige Tätigkeit, die eher im Verborgenen passiert, Lorbeeren werden dafür selten verteilt. Liebe Frau Salomon, dass Sie nun Bremerhaven verlassen, das betrübt mich, aber wir werden Sie wiedersehen. – Herzlichen Dank!

(Beifall)

Margitta Schmidtke, Fraktion der SPD: Die Nähe

und Wärme, die von Ihnen ausgehen, werden wir noch sehr schmerzlich vermissen. Drei Legislatur perioden mit Margitta Schmidtke bedeuten eine Edelmischung aus Herz und Verstand. Wir erlebten sie als große Kämpferin für Gerechtigkeit und Für sorge. Das Kindeswohl in der Stadt war für sie keine Proklamation, sondern eine permanente Erfahrung, indem sie wieder und wieder Mädchen und Jungen in ihre mütterliche, familiäre Obhut nahm. Als sie die Berufsbezeichnung Hausfrau wählte, bekam diese eine einzigartige, zutiefst menschliche Bedeutung. Wenn eine weiß, wie Leben geht, dann die sturmer probte, unverbesserliche Margitta Schmidtke, und daraus entwickelte sich ihr politisches Bewusstsein. Ihre Strahlkraft wird bleiben, in erster Linie in ihrer Heimat in Bremen-Nord. – Liebe Margitta, vielen Dank!

(Beifall)

Es ist eigentlich nicht die Aufgabe des Parlaments

präsidenten, aber ich möchte trotzdem kurz drei Staatsräte nennen, die nicht wiederkommen werden:

Einmal Staatsrat Dr. Heiner Heseler, der hier immer

wieder professionell seinen Chef vertreten hat, in der Fragestunde alle Fragen der Abgeordneten, seien sie noch so quirlig, stets professionell und umfang reich beantwortet hat. – Herr Staatsrat Dr. Heseler, Sie haben dem Parlament immer die Ehre erwiesen.

(Beifall)

Staatsrat Peter Härtl, Gesundheitsstaatsrat, ein

durch und durch professioneller Verwaltungsbe amter! Er hat dieses schwierige Ressort auch hier in der Bürgerschaft, vor diesem Parlament wunderbar vertreten, auch heute in Ihrer Rede zu dem heutigen Thema, professionell dargestellt. – Herr Staatsrat Härtl, ich danke Ihnen dafür und wünsche Ihnen alles Gute, auch gesundheitlich!

(Beifall)

Wir haben vor vielen Jahren einmal gemeinsam

Fußball gespielt, übrigens in der großen Halle in Oslebshausen. Dort haben wir immer gegen die Insassen gespielt

(Abg. R u p p [DIE LINKE]: Wer hat ge wonnen?)

und immer zweistellig verloren.

(Beifall)

Als Letzten möchte ich Staatsrat Horst Frehe verab

schieden. Herr Staatsrat Frehe war auch viele Jahre Abgeordneter hier in der Bremischen Bürgerschaft und vier Jahre Staatsrat in einem sehr schwierigen Ressort. Vor allem in den letzten eineinhalb Jahren, Herr Staatsrat Frehe, haben Sie unglaublich viel Arbeit geleistet, um die Flüchtlingsproblematik hier im Land Bremen und seinen beiden Städten zu be wältigen. Für diese aufopfernde Leistung bedanke ich mich und bedankt sich das Parlament bei Ihnen!

(Beifall)

Meine Damen und Herren, genug der kurzen

Worte! Ob es nun Abschieds- oder Liebeserklärun gen waren, die Bewertung überlasse ich Ihnen. Ich wünsche Ihnen allen alles erdenklich Gute für die Zukunft, und ich tröste schon einmal diejenigen, die sich in zweieinhalb Wochen zur Wahl stellen und doch am Ende vielleicht zu Hause bleiben müssen. Die Chance, in diesem Haus verabschiedet zu werden, haben Sie dann nämlich verpasst.

(Heiterkeit)

So unterschiedlich die Schicksale auch verlaufen

werden, bei Johann Wolfgang von Goethe findet man Verbindendes und Versöhnendes. Ich möchte jetzt allen mit auf den Weg geben: „Heute gehe ich. Komm ich wieder, singen wir ganz andere Lieder. Wo so viel sich hoffen lässt, ist der Abschied ja ein Fest.“