heben, die uns in den letzten Jahren besonders stolz gemacht haben, was wir gemeinsam erreicht haben. Zum einen war Bremen die erste deutsche Stadt überhaupt, die Gastgeber des Europäischen Tags des Meeres war. Das war ein wirklich sehr wichtiges und großes Ereignis maritimer Art in Europa, zu dem rund 1 200 Gäste aus ganz Europa nach Bremen gekommen sind. Bremen konnte sich und seine maritime Kompetenz präsentieren, und wenn man über maritime Kompetenz spricht, kann man auch Dinge ansprechen wie den Rüstungsbereich, der ein großer Bereich bei uns ist, an dem viele Arbeitsplätze hängen. Wir versuchen auch dort, immer wieder kri tisch zu sehen, inwieweit sich diese Technologie in friedliche Formen weiterentwickelt, es gibt da aber noch sehr viel zu tun. Trotz alledem haben wir uns da gezeigt, es wurden Kontakte geknüpft und es war
möchte, ist im Bereich der Forschung und Innovation. Wir haben dort erreicht, aus dem EU-Forschungsrah menprogramm Mittel einzuwerben, und 2,8 Prozent aller nach Deutschland geflossenen Zuwendungen sind direkt nach Bremen gekommen. Das ist eine Menge für so ein kleines Bundesland, und damit lie gen wir im Länderranking auf dem zehnten Platz, der einen sehr guten Platz darstellt. Auch daran werden wir weiter arbeiten, und so gibt es noch viele andere Projekte, von denen ich glaube, dass die Zukunft Bremens sehr gut über Europa mit unterstützt wird.
Punkt – bei der Europaministerkonferenz der Länder, bei der wir in dieser Zeit den Vorsitz hatten, sehr für die Förderung des gesellschaftlichen Engagements und die soziale Eingliederung von jungen Menschen eingesetzt, und auch an diesen Themen werden wir weiterarbeiten. Das zeigt, wie aktiv unsere Europa abteilung ist.
heben, dass wir im Bereich der Informations- und Öffentlichkeitsarbeit gerade das Programm zur jet zigen Europawoche vorgelegt haben, die Anfang Mai beginnt, wo es auch um Grenzen Europas gehen wird. Gerade die Themen, die sehr aktuell sind, werden dort in den Fokus genommen. Ich lade Sie alle herzlich ein, zu den Veranstaltungen zu kommen und sich daran zu beteiligen.
der Veranstaltungsort für europäische Veranstaltun gen in Bremen geworden ist, ein kleines Pünktchen gibt es in Bremerhaven. Das zeigt meines Erachtens, mit welchem hohen Engagement sich unsere kleine Europaabteilung und die Landesvertretung in Brüssel engagieren.
blick, ein Bündeln, einen Austausch darüber, was wir geschafft haben, was wir noch weiter erreichen können, woran wir ansetzen. Ich kann jetzt schon sagen, dass wir vorhaben, eine neue EU-Strategie für die nächste Legislaturperiode zu schreiben und weiter an den Punkten zu arbeiten, die uns im euro päischen Kontext wichtig sind. Das war der erste Teil!
noch einmal um die Würdigung des europapoliti schen Wirkens von Herrn Dr. Kuhn geht. Es ist mir natürlich eine große Ehre, auch für den Senat zu sagen, dass ich mich sehr für das außerordentlich europapolitische Wirken von Herrn Dr. Kuhn für Bremen in Brüssel bedanken möchte,
angefangen und wurde Sprecherin auch zum Thema Europapolitik. Es war eine große Herausforderung für mich, mit dem Sprecher der Grünen, Herrn Dr. Kuhn, zusammen Europapolitik zu gestalten. Das war inhaltlich manchmal sehr schwierig für mich, weil ich eigentlich gar nicht mit all dem mithalten konnte, was er wusste, es war auch inhaltlich schwie rig, weil wir ab und zu unterschiedlicher Meinung darüber waren, was eigentlich Europa ist, ob ein soziales Europa zu Europa gehört und ob man die Kompetenzen hat oder nicht.
hier sehr persönlich noch einmal sagen –, ich habe in der Zeit sehr viel gelernt, ich habe mir meine Hörner abgestoßen, weil ich gemerkt habe, dass ich so nicht weiterkomme. Es war wirklich eine sehr inspirierende Zeit, und ich kann mich an die Debatten hier im Haus erinnern, die inhaltlich immer sehr kontrovers waren, zum Beispiel mit Herrn Kastendiek, aber eben auch mit allen anderen Kollegen. Eigentlich hatten wir nicht viel zu beschließen, und trotzdem haben wir die verschiedenen Facetten Europas immer wieder gut dargestellt. Ich glaube, das ist auch sehr Herrn Dr. Kuhn zu verdanken, der natürlich auch immer darauf gesetzt hat, auch hier im Parlament europapolitische Themen zu diskutieren. Dafür herzlichen Dank!
er was gemacht hat, es sind sehr viele Daten. Er war Abgeordneter, er war Vorsitzender des Ausschusses, aber er war auch mein Kollege im Ausschuss der Regionen. Seit dem Jahr 2007 war er dort sehr en gagiert dabei, er hat sich in der Zeit – und das finde ich ganz interessant – als Mitglied der Grünen der SPE-Fraktion angeschlossen.
Das zeigt auch, wie bereit er war, gemeinsam Politik zu gestalten, und ich muss sagen, dass ich jetzt auch im Ausschuss der Regionen – ich bin ja noch nicht so lange dabei, erst seit zweieinhalb Jahren – erlebt habe, welche hohe Kompetenz und Würdigung er dort von allen Kollegen erfährt, und wir werden ihn natürlich auch dort mit seinen Kompetenzen sehr vermissen.
Ausschuss der Regionen dreimal Stellungnahmen als Berichterstatter abgegeben, zum einen zur Welt raumstrategie der EU, zum Schutz der Meeresum welt und sich auch für eine Europäische Strategie
für den Nordseeraum/ Ärmelkanal ausgesprochen und sich insbesondere dort sehr engagiert. Das war keine dankbare Tätigkeit, denn die Briten haben andere Vorstellungen von der Nordsee als wir und die Niederländer, es gibt viel Konkurrenz, aber er hat es in seiner guten ruhigen und sachlichen Art geschafft, auch das gemeinsam zu entwickeln. Er war auch dort Vorsitzender seit der Gründung, die er initiiert hat, und ich hoffe, dass die Arbeit auch noch weiterhin fortgesetzt wird.
dass er erster Vorsitzender des Bremer Landesver bands der Europa-Union gewesen ist und wie viel er für diese Stadt getan hat, um Europa nach vorn zu bringen. Alles das ist ein wirklich hohes Verdienst, und es wurde eben schon gesagt, er ist ein überzeugter Europäer. Das wurde mir auch aufgeschrieben, und ich möchte es auch noch einmal vortragen.
im Einklang mit den Interessen des Landes Bre men sein Engagement gebracht, stets mit profunder Sachkenntnis gepaart, die Vertretung seiner Position war bei aller Leidenschaft immer sachlich und von Respekt vor der Meinung anderer gekennzeichnet“. Von dieser Leidenschaft habe ich durchaus in den Debatten vieles auch erlebt. Ich finde, das beschreibt ihn wirklich sehr gut, auch als Parlamentarier. Herzli chen Dank, lieber Herr Dr. Kuhn! Ich wünsche Ihnen natürlich auch, dass Sie eine schöne, sonnige Zeit haben werden, aber natürlich auch weiterhin Europa verbunden bleiben werden.
Ausschuss wird weiterhin öffentlich tagen, und wir freuen uns natürlich sehr, wenn Sie auch zukünftig vielleicht ab und zu bei uns vorbeischauen. In diesem Sinne herzlichen Dank für alles das, was Sie für uns getan haben, und eine gute Zeit! – Danke!
Kuhn das Wort erteile, begrüße ich auf der Besucher tribüne Frau Köhler, eine ehemalige Mitarbeiterin für den Europaausschuss, und unsere ehemalige Vizepräsidentin und jetzige Europaabgeordnete, Frau Dr. Trüpel.
geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolle ginnen und Kollegen! Ich bedanke mich sehr für die freundlichen Worte – ein bisschen übertrieben, aber ich nehme das heute einmal hin –, vielen Dank dafür!
einmal das letzte Wort gönnen! Es ist nämlich wirklich meine letzte Debatte, und zu den Zwischenrufen von vorhin antworte ich: Dieses Mal wirklich, Herr Möhle! Ich hätte mir vorstellen können, weiterzumachen, um einmal Alterspräsident zu werden, dort ist aber leider der Abgeordnete Ravens immer vor mir, und deswegen habe ich jetzt darauf verzichtet.
glaube auch nicht, dass er aufhören wird, dessen bin ich mir ganz sicher. Deswegen ist es aussichtslos und nun wirklich meine letzte Rede. Erlauben Sie mir deswegen, über Europa zu sprechen, dann aber auch etwas über uns, die Bremische Bürgerschaft.
sagen, es ist gut, dass der Senat seit zwei Wahlperio den seine europapolitischen Aufgaben und Leitlinien formuliert und dann auch die Umsetzung überprüft. Wir haben in der vergangenen Woche im zuständigen Ausschuss auch eine Bilanz gezogen, und im Ergebnis regen wir an, auch in der kommenden Wahlperiode einen solchen Ausschuss wieder einzusetzen und dabei auch die Regeln der Information durch den Senat und der Zusammenarbeit weiterzuführen, die sich nach unserer einstimmigen Auffassung im Ausschuss sehr bewährt haben.