Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das ist unsere letzte Debatte in dieser Legislaturperiode, und sie hat Europa zum Inhalt.
Ich sage das! Dies ist sicherlich dem Umstand ge schuldet, dass es heute auch die letzte Debatte für unseren verehrten Kollegen Herrn Dr. Kuhn ist. Das ist bezeichnend, denn in den letzten Jahren sind immer mehr europäische Themen in diesem Haus behandelt worden.
ohne die Fördermittel, die wir in vielen Bereichen einsetzen können, könnten wir manche Probleme nicht so gut angehen. Die Mittel, die wir aus dem EFRE und dem ESF, aber auch aus dem Europäischen Fischereifonds erhalten haben und erhalten, sind notwendige Bestandteile, aber auch die Einwer bung anderen von EU-Mitteln ist für uns ungemein wichtig, zum Beispiel haben sie in der Wissenschaft zum Ausbau der Exzellenz unseres Wissenschafts standortes beigetragen. Um an dieser Stelle einmal deutlich zu machen, wie viel Geld aus Europa nach Bremen geflossen ist, würde ich manchmal gern sagen können, wenn man europäisches Geld her ausnimmt, und dann könnte man einmal sehen, was an vielen Stellen noch bleibt. Europa ist in Bremen und Bremerhaven durch die kontinuierliche Arbeit aller Akteure immer deutlicher sichtbar geworden.
hende Europawoche erinnern, die im Mai wieder stattfindet. Sie ist ein fester Bestandteil in unserem
Veranstaltungswesen zu Europa geworden, aber auch die zahlreichen Veranstaltungen im Europapunkt zu allen Themenbereichen, die inzwischen von immer mehr Interessierten besucht werden. Auch das ist mit ein Verdienst des Kollegen Dr. Kuhn, der mit der Europaunion immer wieder hochkarätige Referenten zu aktuellen Themen einlädt.
sensibel für anstehende Themen sind und diese den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen von Veran staltungen näherbringen.
und sensibilisierter für die Themenvielfalt Europas, und es ist auch einer der Bausteine in der EU-Stra tegie unseres Landes, unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fit für die Themen Europas zu machen. Die zweiwöchigen Hospitationsmöglichkeiten in der Bremer Vertretung in Brüssel werden gut angenom men, auch wenn die längeren Hospitationen von bis zu sechs Monaten leider immer noch zu wenig genutzt werden. Dies ist sicher eine weitere Aufgabe im Rahmen der EU-Strategie unseres Landes, denn die einzelnen Ressorts profitieren in einem nicht unerheblichen Umfang von dem Know-how, das das Personal nach seiner Rückkehr mitbringt. Da müssen wir die Rahmenbedingungen schaffen, dass es auch möglich ist, Personal zu entsenden.
wird der Europabezug in der täglichen Arbeit immer stärker und da ist es auch für uns von unschätzbarem Wert, dass wir gut ausgebildetes Verwaltungspersonal haben. Die Europaabteilung mit ihrer Vertretung in Brüssel leistet eine tolle Arbeit und informiert uns zeitnah und immer gut aufbereitet über anstehende und aktuelle Themen. An dieser Stelle gilt auch mein Dank dem Haus in Brüssel!
schiedenen Schwerpunkten und unseren vielfältigen Vernetzungen sind wir hier in Bremen gut aufge stellt, und ich hoffe, dass wir auch in der nächsten Legislaturperiode daran anknüpfen und weiter daran arbeiten.
ein paar Worte zu Herrn Dr. Kuhn sagen! Ich habe zwei Legislaturperioden mit Herrn Dr. Kuhn im Euro paausschuss gearbeitet, und ich kann für mich sagen, dass ich durch ihn viel gelernt habe und er fachlich ein sehr versierter Kollege ist, den ich wirklich sehr schätze und der den Ausschuss, wie ich es erlebt habe, immer ganz toll geleitet hat. Eines muss man immer sagen: Hermann Kuhn lebt einfach Europa, er ist für mich ein Stück Europa in Bremen.
Er lässt da auch nicht locker, und ich hoffe – das muss ich ganz ehrlich sagen, Hermann –, auch wenn du demnächst im Ruhestand bist, dass du trotzdem weiter für uns in Bremen auf dem europäischen Parkett deine Kraft einsetzt und nicht aufhörst, den Bremerinnen und Bremern Europa auch näherzu bringen. – Danke schön!
Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Dr. Kuhn, auch ich freue mich, dass ich in der letzten Debatte in die ser Legislaturperiode eine Rede zur Evaluierung der Umsetzung der EU-Strategie der Freien Hansestadt Bremen halten darf. Es ist auch Ihre letzte Debatte, und wir haben verabredet, dass Sie als letzter Redner sprechen, ich freue mich schon darauf!
meiste hat Frau Mahnke schon gesagt! Die uns vorliegende Drucksache gibt einen Überblick über das europapolitische Engagement Bremens, insbe sondere auch als Querschnitt über alle Ressorts, es ist beachtlich viel, was da zusammen kommt. Die unterschiedlichen Handlungsfelder intelligentes Wachstum, nahhaltiges Wachstum und integratives Wachstum bilden doch auch alle Politikfelder ab, die für uns eine so hohe Bedeutung haben.
zug auf Europa auch gut, und wie stark Bremen von europäischen Strukturfondsmitteln wie EFRE und ESF profitiert, kann man auch an den umgesetzten Projekten – ob an der Schlachte, in der Überseestadt und an vielen anderen Stellen dieser Stadt – wirklich sehen. Sehr transparent ist auch der Internetauftritt www.efre.de. Wenn man sich dort einmal anschaut, was in Bremen tatsächlich alles mit europäischen Mit teln finanziert wird – und auch das hat Frau Mahnke schon gesagt –, würde man stauen, was es alles gibt.
den wir gestern schon debattiert haben, hat Defizite aufgezeigt – das ist seine Aufgabe –, und ich glaube, diese Debatte brauchen wir hier heute zum Schluss auch nicht noch einmal zu wiederholen. Auch für das Ziel des Handlungsfelds „Integratives Wachs tum“, einen ausgeprägten sozialen und territoria len Zusammenhalt und eine Wirtschaft mit hohem Beschäftigungsniveau zu fördern, müsste man jetzt einmal nach unseren Kennzahlen sagen, es hat nicht funktioniert, es ist nicht erreicht worden. Die soziale Segregation in Bremen nimmt stark zu, wie der Ar mutsbericht zeigt, aber auch dieses Thema haben wir heute Morgen eindrucksvoll und in teilweise großer Einmüdigkeit diskutiert.
Legislaturperiode beschäftigen werden, sind TTIP und die weitere Integration und auch das Thema Flüchtlinge und deren gerechtere Verteilung, um nur zwei Punkte zu nennen. Alles geht also immer noch besser, und lassen Sie es mich auch ruhig mit unse rem Slogan noch einmal sagen: Vieles geht besser!
darum gehen, auch an der Europastruktur konst ruktiv miteinander weiterzuarbeiten, zum Beispiel, auch das wurde schon im Zusammenhang mit der Europafähigkeit der Verwaltung gesagt, wer einmal in Brüssel gewesen ist und diese Chance wahrge nommen hat, dort zu hospitieren und an der Seite von Herrn Bruns zu arbeiten, der muss das eigentlich noch weiter positiv kommunizieren, denn da kann man doch sehr viel lernen.
an Herrn Dr. Kuhn als Kollegen hier im Parlament und auch als Vorsitzenden des Europaausschusses richten! Auch ich möchte mich für die gute Zu sammenarbeit in der jetzt zu Ende gehenden Le gislaturperiode bedanken. Ich habe Sie immer als kompetenten, zuverlässigen, fairen und ehrlichen Kollegen kennengelernt.