Mitteilung der staatlichen Deputation für Umwelt,
Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie
Meine Damen und Herren, der Antrag der Fraktion
der CDU „Genehmigungsverfahren für Groß- und Schwertransporte optimieren“ vom 19. Dezember 2012, Drucksache 18/719, ist von der Bürgerschaft (Landtag) in ihrer 34. Sitzung am 24. Januar 2013 zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche De putation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie überwiesen worden. Diese Deputation legt mit der Drucksachen-Nummer 18/1783 ihren Bericht dazu vor.
Die gemeinsame Beratung ist eröffnet. – Wort
meldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist ge schlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Wer dem Antrag der Fraktion der CDU mit der
Drucksachen-Nummer 18/719 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
(Dagegen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE)
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt
Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von
der Mitteilung der staatlichen Deputation für Um welt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie, Drucksache 18/1783, Kenntnis.
Rauchen kann tödlich sein – Kinder und Jugendliche
vor den Gefahren von E-Shishas schützen!
Antrag der Fraktion der CDU
Rauchen kann tödlich sein – Kinder und Jugendliche
vor den Gefahren von E-Shishas schützen!
Bericht und Antrag der staatlichen Deputation
Meine Damen und Herren, der Antrag der Frak
tion der CDU „Rauchen kann tödlich sein – Kinder und Jugendliche vor den Gefahren von E-Shishas schützen!“ vom 11. November 2014, Drucksache 18/1616, ist von der Bürgerschaft (Landtag) in ihrer 70. Sitzung am 19. November 2014 zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Gesundheit überwiesen worden. Diese Deputation legt nunmehr mit der Drucksachen-Nummer 18/1792 ihren Bericht und Antrag dazu vor.
Die gemeinsame Beratung ist eröffnet. – Wort
meldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist ge schlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Da der Antrag der Fraktion der CDU zurückge
zogen wurde, lasse ich jetzt über den Antrag der staatlichen Deputation für Gesundheit abstimmen.
Wer dem Antrag der staatlichen Deputation für
Gesundheit unter Ziffer 2 des Beschlussvorschlags mit der Drucksachen-Nummer 18/1792 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt
Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von
dem Bericht der staatlichen Deputation für Gesund heit, Drucksache 18/1792, Kenntnis.
Gesetz zur Entfristung bildungsrechtlicher
Mitteilung des Senats vom 10. März 2015