gewissermaßen mit dem Hinweis darauf, dass dieses eine Rahmenplanung ist, bei der die endgültigen Nutzungen noch nicht festgelegt sind, eigentlich eine Hinhaltetaktik betreiben
und diejenigen, die betroffen sein könnten, für dumm verkaufen. Das ist das Stichwort für Herrn Strohmann, das glaube ich!
wir machen, darauf ausgerichtet, dass sie am Ende von der Grundkonzeption her umgesetzt wird. Sie wissen aber doch selbst, dass es bei der konkreten Umsetzung von Maßnahmen immer Details gibt und es über die Details hinaus auch Fragen gibt, bei denen man vor Ort vielleicht zu der Entscheidung kommt, dass eine Änderung vorgenommen wird, weil es Probleme gibt. Es kann auch Veränderungen auf der Zeitschiene geben. Auch das sind Dinge, die man berücksichtigen muss.
men das Bild gemalt hat, dass wir mit der Dampfwalze kämen, setzten unser Konzept durch, und die Bürger würden nicht gefragt, habe ich betont, dass es ganz anders ist: Wir haben einen Rahmenplan, und den werden wir konkretisieren, und zwar unter Hinzu ziehung der Bürger. Das ist der Punkt, der zeigt, wie wir es angehen werden.
rer Feststellung, dass es an manchen Stellen in der Stadt mehr, an anderen weniger Grün gibt. Ja, es gibt Stadtteile, zu denen man sagen kann, dass man damit eigentlich nicht zufrieden sein kann.
(Abg. Frau D r. S c h a e f e r [Bündnis 90/ Die Grünen]: Ja, das sind Viertel, in denen es kaum Grün gibt!)
nichts sagen. Dort gibt es sehr viel Grün, das ist jedenfalls zwischen den Häuserzeilen. Wir haben Stadtteile im Westen oder auch im Osten nahe dem Zentrum, bei denen ich denke, dass in der weiteren Entwicklung des Stadtgrüns das Augenmerk darauf gelegt werden muss, dass dort mehr getan wird. Wir dürfen nicht zu sehr im Zentrum sein, wir dürfen auch nicht zu sehr am Rande sein, sondern es gibt Stadt teile, bei denen wir mit Blick auf die Gerechtigkeit deutlichere Akzente bei der Weiterentwicklung des Grüns setzen müssen angeht. Damit sind wir noch längst nicht an dem Punkt, den wir gern erreichen möchten.
ja etwas vor, dieses Vorgefundene wollen wir ändern, und um den Plan dazu geht es in diesem Bereich.
vergaloppiert, was die Frage der Gartenfreunde an geht. Auch die Kleingärtner befinden sich in einem strukturellen Wandel. Im Westen gibt es in größe ren Teilen große Leerstände, die die vorhandenen Kleingartenvereine sowohl finanziell als auch im Hinblick auf die Weiterentwicklung belasten. Die Kleingartenvereine haben ein Interesse daran, dass man sich diesen Problemen vertrauensvoll widmet, dass man nach Möglichkeiten der Zusammenlegung sucht und denjenigen, die in diesem Bereich noch tätig sind, neue Perspektiven aufzeigt. Ich denke, dass die Rahmenplanung dafür das richtige Konzept ist, denn dieser Rahmenplan bedeutet, dass wir das mit den Kleingärtnern in einem Prozess entwickeln können. Ich bin mir ziemlich sicher, dass wir das durch den Kleingartenplan 2025 schon auf der Agenda haben und es umsetzen werden.
große Chance in dem, was wir jetzt mit dem Land schaftsprogramm im Hinblick auf diese Probleme auf den Weg bringen. – Danke!
meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Abge ordnete Gottschalk hat eben zu Recht darauf hinge wiesen, dass das Planwerk, das wir heute beschließen wollen, das dritte große Planwerk ist, das wir in dieser Legislaturperiode zum Abschluss bringen wollen. Wir haben den Flächennutzungsplan erarbeitet, das war ein Prozess, der sich über sieben Jahre hinzog und schon in der vergangenen Legislaturperiode begonnen wurde. Bremen ist die erste Großstadt in Deutschland, die nach der Novellierung des Bauge setzbuchs, die den Vorrang auf die Innenentwicklung gelegt hat, einen Flächennutzungsplan vorlegt. Wir sind die erste Großstadt, die Schluss macht mit der Flächenversiegelung, von der Frau Dr. Schaefer ge sprochen hat. Wir schaffen es, den Flächenverbrauch zu stoppen, das ist eine große Errungenschaft.
Jahre dauernden Prozess unter breiter Beteiligung der Akteure auch den Verkehrsentwicklungsplan erarbeitet, den dieses Haus im vergangenen Sep tember ohne Gegenstimmen verabschiedet hat. Mancher erinnert sich heute nicht mehr daran, dass er ihn damals gut fand.
kehrsentwicklungsplan erarbeitet haben, und für die intensive Beteiligung an unseren Prozessen sind wir vergangenen Monat von der Europäischen Kommis sion ausgezeichnet worden. In der Art und Weise, wie wir unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, unter Beteiligung der Beiräte und der verschiedenen Träger öffentlicher Belange solche Dinge erarbeiten, zeichnet sich Bremen vor allen anderen Städten in Deutschland aus.
gramm, das anders als die beiden anderen genannten Planwerke ein Landesprogramm ist, dies spielt gleich noch eine Rolle. Sie verabschieden heute, wenn Sie das beschließen, den Teil des Landschaftsprogramms, der für die Stadtgemeinde Bremen gilt, dies deshalb, weil in Bremerhaven die Stelle der Stadtbaudirektorin einige Zeit vakant gewesen ist, sodass Bremerhaven den Prozess nicht gleichzeitig beginnen konnte. Bremerhaven wird zeitversetzt den Bremerhavener Teil dieses Programms erarbeiten und verabschieden.
beitung dieser drei großen Planwerke, der gebauten Stadt im Flächennutzungsplan und der Verkehrsent wicklungsplan und der grünen Stadt im Landschafts programm, ist ein ungeheurer Kraftaufwand gewesen. Ich habe mich über den Dank und die Wertschätzung gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meiner Verwaltung gefreut, dem schließe ich mich an. Ich möchte aber auch Ihnen, die Sie sich als De putierte und als Abgeordnete daran beteiligt haben, und auch den Beiräten und den Bürgerinnen und Bürgern in den Stadtteilen danken. Es ist für uns alle eine unglaublich schwierige Arbeit gewesen, diese Dinge parallel zu bearbeiten, es hat aber auch eine besondere Qualität, dass wir diese jetzt parallel beschließen, denn noch nie hat eine Stadt so gut aufeinander abgestimmte Planwerke gehabt, die die strategischen Entwicklungslinien für die nächsten 15 bis 20 Jahre beinhalten.
Ich habe gesagt, dies sei ein Landesprogramm. Herr Imhoff, das ist auch der Grund, weshalb das, was Sie bemängelt haben, gar nicht möglich gewesen ist. Es konnte nicht gleichzeitig mit dem Flächennutzungs plan erörtert werden, weil der Flächennutzungsplan in der Stadtbürgerschaft und das Landschaftsprogramm in der Bürgerschaft (Landtag) debattiert wird.
(Abg. I m h o f f [CDU]: Wir haben es in der Deputation ja auch nicht getrennt! Was sagen Sie dazu? Dazu sagen Sie gar nichts!)
ich mache es heute noch einmal, damit wenigstens das klar ist. Wir haben – das ist hier auch mehrfach gesagt worden – diese Planwerke über vier Jahre parallel intensiv debattiert, es wurde wechselseitig auf sie Bezug genommen, sodass dieser Vorwurf einfach nicht greift.
die Innenentwicklung, das ist mehrfach angespro chen worden. Das setzt voraus – das ist das Wesen dieses Landschaftsprogramms -, dass das Grün in der Stadt bei allen Planungen und Projekten von Anfang an mitgedacht wird. Das Programm liefert die Ziele für die Entwicklung der Freiflächen mit besonderer Funktion vor allen Dingen für die wohn ortnahe Erholung in den Stadtteilen, in denen diese bisher noch unterrepräsentiert ist, aber auch für die Klimaanpassung sowie den Arten- und Biotopschutz. Zugleich ist es auch der Maßnahmenpool für das naturschutzrechtliche Ausgleichskonzept dort, wo der Flächennutzungsplan dies erforderlich macht.
nung können wir erreichen, dass die für Bremen so ungeheuer wichtige Standortqualität des Grüns in der Stadt gesichert wird, Frau Dr. Schaefer hat es angesprochen. Diese stellt sich immer wieder als entscheidender Standortfaktor heraus, nicht nur für die Wohn- und Lebensqualität, sondern auch für die Unternehmen hier in Bremen, die im Wettbewerb um die Gewinnung von Fach- und Führungskräften stehen. Wir müssen auch ein attraktives Wohnumfeld bieten, wenn Menschen hierher kommen sollen. Das Grün in der Stadt kann auch bei begrenzten Haus haltsmitteln nicht nur erhalten werden, sondern es wird aufgewertet und ergänzt, wo dies erforderlich ist, besonders auch in sozial benachteiligten Stadtteilen.
wo gegenwärtig die Gewerbegebiete erweitert wer den, werden parallel auch Maßnahmen der Land schaftspflege und zur Naherholung realisiert, die diese Gewerbegebietsentwicklung flankieren. Das zeigt, dass Gewerbeentwicklung, Naturschutz und Naherholung miteinander vereint werden können, wenn man es richtig anpackt.
landring rund um Bremen thematisiert. Diese wol len wir langfristig sichern, auch dies betont das Landschaftsprogramm. Es begründet ausführlich die besondere Rolle der Landwirtschaft für den Erhalt der Kulturlandschaft mit ihrem hohen Erholungswert und ihrer biologischen Vielfalt. Es ist nicht so – Herr Imhoff, insoweit schüren Sie eben doch Ängste und