Herr Präsident, meine Damen und Herren! Manchmal hat man das Gefühl, man müsste sich gar nicht erneut zu Wort melden. Ihre Wortmeldung, Frau Vogt, hat Sie für diese Diskussion disqualifiziert. Das war wirklich unglaublich!
Ich möchte vielleicht noch einmal daran erinnern, dass wir uns hier über die Arbeit der Jugendoffiziere ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
in Bremer Schulen unterhalten. Was Sie getan haben, ist, eine Diskussion über Afghanistan, über Werbung für das Sterben, über Rekrutierung und ähnliche Dinge zu führen. Damit hat das, was die Jugendoffiziere an den Schulen tun, überhaupt nichts zu tun!
Ich weise Ihre Anschuldigungen, die eine reine Ideologie und reine zweckorientierte Propaganda sind, ausdrücklich zurück!
Ich sage es Ihnen, das, was Sie hier getan haben, ist eine Beleidigung der Jugendoffiziere und ihrer Tätigkeit an den Schulen. Herr Güngör hat auch für die Lehrer zu Recht darauf hingewiesen, dass sie sehr genau wissen, was sie ihren Schülern darbieten können und was nicht. Das haben Sie hier in Abrede gestellt, ich weise dies zurück.
(Beifall bei der CDU – Abg. Frau Vo g t [DIE LINKE]: Wissen Sie, wie viele Lehrer das nicht wollen!)
Ich möchte Sie noch einmal darauf hinweisen – ich hatte es in meiner Rede bereits angedeutet –, die Arbeit der Bundeswehr an den Schulen mit Jugendoffizieren besteht seit 1958.
(Abg. Frau V o g t [DIE LINKE]: Und dass die UN Deutschland dafür rügt, das interes- siert Sie gar nicht?)
Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan datiert aus dem Jahr 2001. Dass Sie dies in den Zusammenhang stellen, ist daher schon eklatant unlogisch, das kann ich an dieser Stelle wirklich nicht nachvollziehen.
Sie haben hier gezeigt, dass Sie die Arbeit der Jugendoffiziere an den Schulen offensichtlich gar nicht kennen. Sie haben mit Ihrer Unterstellung bewiesen, dass es Ihnen um Propaganda und reine Diskreditierung geht. Dies haben Sie hier noch einmal eindrucksvoll unterstrichen. Das muss man eigentlich gar nicht weiter kommentieren. – Insofern danke ich Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben vorhin von Frau Vogt ungeheure Anschuldigungen gehört. Zum einen Anschuldigungen gegen Schulen oder Lehrer, die sich, wenn es so stimmt, wie Sie es berichtet haben, in der
(Abg. Frau V o g t [DIE LINKE]: Das woll- ten wir ja gerade für eine Anfrage von Ih- nen beantwortet haben! Sie haben sie ja nicht beantwortet!)
Ich würde gern für diesen Einzelfall in der Deputation oder von Ihnen persönlich Ross und Reiter kennenlernen!
Sie haben außerdem die Arbeit von Jugendoffizieren in einer ungeheuerlichen Form beschrieben, ich habe es mitgeschrieben. Sie haben gesagt, sie werben für das Sterben. Wenn das der Fall wäre, dann müsste man sich in der Tat darüber unterhalten, aber ich glaube nicht, dass das der Fall ist.
Sie haben also, Herr Güngör hat es formuliert, damit eine ungeheure Bringschuld, was diese Anschuldigungen angeht. Ich will ganz deutlich sagen – –.
Frau Kollegin Vogt, ich bitte Sie, auch einmal der Rednerin zuzuhören. Ich mag lebendige Debatten, aber ich glaube, das Maß, das Sie uns jetzt hier zumuten, ist überschritten.
Frau Vogt, ich habe Ihnen auch zugehört. Ich glaube, dass Ihre Fraktion, Ihre Partei und Ihre Bundestagsfraktion die Unschuld längst verloren haben, besonders als eines Ihrer Mitglieder im Kosovo-Konflikt mit Herrn Milosevic zu sehen war. Das hat auch eine Rolle in Bundestagsdebatten gespielt.
das sollten Sie auch in Ihrer Partei und in Ihrer Fraktion einmal klären. Für uns ist die Bundeswehr ein Teil dieser Gesellschaft.
Für uns ist die Bundeswehr, und für mich persönlich auch ganz besonders, auch ein wichtiger Teil der Gesellschaft, der deshalb eingebunden und nicht abgekoppelt gehört, der an dieser Stelle auch kontrolliert werden muss.
Ich habe zu einem Zeitpunkt, als es darum ging, dass sich etwas verändert, gezweifelt. Ich bin immer für eine Armee gewesen, die auch diese Menschen in die Gesellschaft einbezieht. Es gibt gute Gründe, dass sich das jetzt verändert hat, aber ganz im Reinen bin ich mir damit, ehrlich gesagt, nicht. Das ist eine ernsthafte Debatte, die man führen muss, denn ich glaube, dass diese Gesellschaft eingebunden sein will und dass wir diese Armee auf keinen Fall abkoppeln dürfen. Deshalb gehört auch der Unterricht über ihre Funktion, wenn er denn ausgewogen gemacht wird, in den Unterricht hinein. Schülerinnen und Schüler haben sich auch damit auseinanderzusetzen, auch mit der Rolle. Ich will nicht bestreiten, dass, da wir jetzt eine Freiwilligenarmee haben, sich dadurch auch etwas verändert hat, das man mit beachten muss, wenn Jugendoffiziere in den Unterricht gehen, das ist ganz unbestritten! Was Sie hier aber mit den ungeheuerlichen Anschuldigungen machen, was den Auftrag von Schule angeht, ist völlig daneben!
Ich habe übrigens Herrn von Guttenberg, als er angefragt hat, ob wir eine Kooperationsvereinbarung treffen – und da war gerade die Debatte der Umstellung im Gang –, geschrieben, dass ich das für nicht nötig halte, um genau den Eindruck zu vermeiden, wir kooperierten jetzt in einer besonders engen Art und Weise, weil sich die Bundeswehr gerade verändert. Ich finde das absolut richtig. Ich finde es auch richtig, dass wir über die Rolle der künftigen Arbeit der Jugendoffiziere debattieren, ohne Frage. Wenn damit etwas nicht in Ordnung ist, dann sollten wir das auch benennen, aber bitte nicht mit dieser ungeheuerlichen Anschuldigung, die Sie hier vorgetragen haben.
Ich weise es auf das Schärfste zurück, dass wir dabei in irgendeiner Form Schülerinnen und Schüler rekrutieren wollen! Es geht um den Auftrag der Bundeswehr und um die Frage, welche Rolle sie in dieser Gesellschaft und auch in der Welt, im Weltgeschehen spielt. Auch dort hat sich viel verändert, und das
gehört nun einmal auch in den Unterricht, genauso, wie Friedensarbeit und -gruppen in den Unterricht mit hineingehören.
Wir sind, glaube ich, alle gemeinsam, außer Ihrer Fraktion, außerordentlich dankbar – jedenfalls kann ich das für den Senat sagen –, dass der Bundesverteidigungsminister entschieden hat, dass das Landeskommando hier bleibt. Ich will das ausdrücklich unterstützen, weil wir auch finden, dass das ein wichtiger Punkt ist, auch im Hinblick auf viele andere Dinge wie Krisenmanagement in Katastrophensituationen und so weiter. Das ist eine wichtige Entscheidung, die wir als Senat begrüßen. Wir stehen dazu, wir haben aber durchaus auch einen kritischen Blick darauf, wie die Arbeit gemacht wird.
Ich will Ihnen deutlich sagen, wenn Sie Berichtspflichten oder Datenverbreitung hier kritisieren, dass wir sie tatsächlich nicht haben. Ich muss Ihnen auch sagen, weil die Verwaltung den Auftrag hat, Personal abzubauen, kann man kein riesiges Datenmanagement aufbauen. Sie können genauso über Ihre eigene Fraktion an die Bundeswehr herantreten – wenn Sie sich das nicht trauen, sollten Sie das einmal üben – oder über Ihre Bundestagsfraktion.
Sie haben parlamentarische Rechte, Sie haben Rechte, informiert zu werden, das ist alles völlig unbestritten,
aber wenn ich sage, wir erheben diese Daten nicht, dann hat das auch etwas damit zu tun, dass wir nicht auf alle Dienststellen schauen können, die eigentlich Bundesdienststellen sind und dort auch noch die Daten mit erheben.
Frau Vogt, ich schätze Sie sonst auch in einer sachlichen Debatte, aber heute haben Sie völlig überzogen. Wir werden das, glaube ich, noch einmal in einer etwas friedlicheren Form, was gerade auch bei diesem Thema angemessen ist, in der Deputation vertiefen. – Vielen Dank!