mitgliedern aufgefordert worden sind zu berichten, auf welche Weise Planungsgrundlagen entstehen, haben wir gemerkt, dass es durchaus diskussionsfä hige Sachverhalte gibt. Ich war überrascht, ehrlich gesagt, als ich gesehen habe, wie viele verschiedene Planungsgrundlagen in den einzelnen Deputationen und in den Ausschüssen zur Abstimmung gestellt werden und von welchen Voraussetzungen die Bür gerschaftsabgeordneten ausgehen, wenn sie einen Beschluss gefasst haben.
verfährt. Das kann so nicht bleiben, darin sind wir uns völlig einig, und es gibt Möglichkeiten, wie das geändert werden kann. Der Senat hat gesagt, wir wollen schauen, ob es auch unter Einsparaspekten Möglichkeiten gibt, die Verfahren schneller und effektiver zu gestalten, und vor allen Verfahren zu entwickeln, bei denen die Abgeordneten genau
zu Kommunikationsproblemen kommt, die zu Verzö gerungen führen. Gerade Bauverzögerungen sind in den Beiräten oder in den Deputationen ein häufiger Diskussionsgrund, weil sie zu Kostensteigerungen führen. Es ist natürlich total ärgerlich, wenn Schulen in zwei Jahren fertig sein sollen, aber aufgrund von Bauverzögerungen vier Jahre daraus werden. Ob es dann mehr oder weniger kostet, ist eine ganz andere Frage, das kann auch sein, aber meistens sind es die Bauverzögerungen, die zu Diskussionsproblemen führen. Wir müssen auch dort Verbesserungen er reichen, und man muss sich dort verständigen. Herr Dr. Kuhn sprach soeben von der Planungsphase null. Man muss sie sehr intensiv betrachten, und man muss irgendwann einen Punkt erreichen, an dem klar ist, was man baut. Dann darf es nicht mehr passieren, dass irgendjemand anschließend weitere Wünsche äußert.
mit den Mitgliedern des Haushalts- und Finanz ausschusses, aber auch mit allen Beteiligten, zu Verbesserungen kommen.
das Projekt zur Verbesserung der Steuerung des Immobilienmanagements. An diesem Projekt ist Im mobilien Bremen beteiligt, aber auch viele Fachleute aus den verschiedenen Ressorts. Es gibt sie nämlich! Wir haben in vielen Ressorts Fachleute, Architekten und andere, sie sind nicht alle weg, sondern sie beteiligen sich. Wir werden Vorschläge machen, wie die Steuerung des Immobilienmanagements verbessert werden kann.
der Standards im Immobilienmanagement. These war – ich muss sagen war –, dass wir durch eine Standardsenkungen Geld sparen können. Es gibt vieles, das noch Bestand hat, aber es ist nicht so, dass man einfach alle Standards senkt und dann viel Geld spart. Im Gegenteil, es kann sogar sein, dass eine Standartabsenkung zur Unwirtschaftlichkeit führt, wenn man zum Beispiel energetische Standards senkt. Darüber muss man dann natürlich reden.
dem nächsten halben Jahr zum Abschluss kommen. Wir sind begeistert, sage ich jetzt einmal, dass wir zwischenzeitlich gegenüber dem Haushalts- und Finanzausschuss ordentlich berichten können. Inso fern sind wir für den Vorschlag dankbar, dass dem Haushalts- und Finanzausschuss in seiner AprilSitzung berichtet werden soll. Wir werden uns alle Mühe geben, dort einen guten Bericht vorzulegen. – Vielen Dank!
LINKE mit der Drucksachen-Nummer 18/1669 zur Beratung und Berichterstattung an den staatlichen Haushalts- und Finanzausschuss seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Grünen und der SPD mit der Drucksachen-Nummer 18/1752 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!