siert. AMEOS hat schon seine Forderungen ge stellt, sie wollen sich die attraktivsten Disziplinen sichern, also nur noch Disziplinen anbieten, mit denen Geld verdient wird, das konnten Sie in der „Nordsee-Zeitung“ nachlesen, von der Herz- bis hin zur Krebsbehandlung, das sind alles Bereiche, die gut vergütet werden. Sie wollen die Kinderkli nik nicht, hier hat im Übrigen Ihr stellvertretender Fraktionsvorsitzender gut reagiert und dem wider sprochen, dass es so nicht gehen kann. Es wird noch eine schwierige Angelegenheit, aber ich hoffe, dass der Landeskrankenhausplanungsausschuss hier für die Bremerhavener Interessen eintritt.
für eine gemeinsame Landeskrankenhausplanung hinzuzieht, und hier haben der Senat und wir ei niges getan, dass hier in Zukunft eine gemeinsame Landeskrankenhausplanung entstehen kann, was in der Vergangenheit nie der Fall war. Es gab immer parallele Planungen, und da wurden Doppeldiszip linen direkt vor unserer Haustür aufgebaut. Daher ist es schon ein gewisser Erfolg, und es ist für die Sanierung unserer Häuser sehr wichtig.
den Häusern, und das bedeutet für uns, sie sollen miteinander kooperieren und sich nicht gegenseitig zerstören. Daher hoffe ich, dass hier zwischen den freigemeinnützigen und den kommunalen Kliniken eine sinnvolle Zusammenarbeit entsteht.
dass zukünftig nicht mehr dieser Duktus entsteht, dass wir einseitig Krankenhäuser bevorzugen. Das können wir nicht, wir haben das neue Landeskran
kenhausgesetz, gegen das Sie noch gestimmt haben, das wir aber hier verabschiedet haben – heute wird es gelobt! –, und daher, glaube ich, wird es wohl mit dem Instrument der Investitionspauschalen eine bessere Lösung geben, als immer wieder darüber zu verhandeln, wer etwas bekommt und wer nicht. Ich hoffe, dass wir in Zukunft hier weiter gemein sam arbeiten und unsere Krankenhäuser weiter in Schwung bringen! – Vielen Dank!
(Abg. D r. v o m B r u c h [CDU]: Das ist die schlimmste Drohung, die Sie eben aus sprechen konnten!)
lieber Herr Bensch, Sie wollen mir doch jetzt nicht erzählen, dass Sie eine Große Anfrage eingereicht haben und nun sagen, das war gar nicht so gemeint, darin sind Dinge enthalten, die wir inzwischen gelernt haben! Ich finde, das geht überhaupt nicht!
Sie auch relativ lange in diesem Metier tätig sind, und all die Dinge, die hier gefragt und beantwortet wurden, betreffen Grundvoraussetzungen, wenn man sich mit der Gesundheitspolitik dieses Landes beschäftigt. Das weiß man, oder vielleicht weiß man es irgendwann einmal nicht, aber dann weiß man es irgendwie nach einer gewissen Zeit.
Daher ging es mir mit Ihrem Antrag, wie es der CDU gestern mit unserem Antrag ging, ich wusste erst einmal gar nicht, was Sie eigentlich wollen und was ich damit anfangen soll.
passt natürlich Ihre Reaktion –, dass dieser Antrag wieder einmal ein durchsichtiges Manöver ist. Sie benennen ganz klar die Alternative und fragen sich, das ist die Frage 4, wie der Senat in dem Interessen konflikt auf der einen Seite Landeskrankenhausplaner und Aufsichtsbehörde und auf der anderen Seite für kommunale Kliniken verantwortlich sein kann. Man muss dann natürlich fragen, wie denn die Lösung da für aussehen kann, wenn man das so gegenüberstellt
und vermutet, dass das eigentlich nicht funktionieren kann, weil ein Interessenkonflikt dahinter besteht. Die Lösung dafür kann nur sein, dass man sagt, dann haben wir eben keine kommunalen Kliniken mehr, dann gibt es diesen Interessenkonflikt nicht mehr.
der CDU, was Sie da betreiben, ist das Gleiche wie das, was Sie derzeit mit dem Untersuchungsaus schuss machen, Sie wollen im Grunde genommen am Ende herausbekommen, dass private Kliniken doch besser wären. Ein PPP-Modell bei den Kran kenhäusern wäre damals besser gewesen, und jetzt wollen Sie mit diesem Antrag noch einmal deutlich machen, dass man nicht gleichzeitig Rechtsaufsicht und Krankenhausplaner sein kann und auf der an deren Seite kommunale Kliniken führt, sondern das machten dann besser die Privaten, dann könnte es diesen Interessenkonflikt nicht geben, das ist der Inhalt dieses Textes! – Danke!
sehr verehrten Damen und Herren! Ich kann es jetzt kurz machen. Fünf Fragen sind von der CDU gestellt worden, wir haben sie beantwortet, es gibt keine weitere Kritik an diesen fünf Fragen.
ein vermuteter Interessenkonflikt liegt offenbar nicht vor, weil es sowohl auf der strukturellen Ebene als auch auf der prozessualen Ebene klar geregelt ist, dass wir, wenn es solche Konflikte gibt, sie transpa rent machen und sie auch transparent austragen. Im Übrigen haben wir aber selbst ein hohes Interesse daran, dass sie erst gar nicht zum Tragen kommen. Ich glaube, wir leisten in diesem Bereich eine gute und faire Arbeit, und ich bedanke mich für die Zu stimmung zu dieser Einschätzung! – Danke!
der Senat die Möglichkeit, die Antwort, Drucksache 18/1509, auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederholen.