Damen und Herren! Die Debatte überrascht mich. Ich finde es interessant und auch gut, dass in diesem Hause kontrovers diskutiert wird. Ich weiß selbst, wie es ist, wenn man seine erste Rede hält. Man ist hoch engagiert und will deutlich zeigen, dass man etwas kann, und es ist dann nicht so schön, wenn die eigenen Argumente von allen widerlegt werden. Das will ich jetzt auch nicht tun. Ich lade Sie aber auf eine Tasse Kaffee ein, kommen Sie zu mir, dann erzähle ich Ihnen einmal ein bisschen, denn ich kann von hier aus nicht en Detail auf Sie eingehen. Ich glaube, das ist hier auch nicht der richtige Ort. Es sind soeben schon ein paar Punkte genannt worden. Wenn man so frontal wie Sie argumentiert, dann muss man sich vorher ein bisschen mehr informieren.
Anfrage! Wir haben uns bemüht, eine ausführliche Information zu geben. Ich sage Ihnen gleich, wir haben hart an der Definition gearbeitet, denn es ist nicht einfach, das Wort Migrantenorganisation
zu definieren. Genannt wurden Frauenverbände, binationale Initiativen und Mütterzentren, aber auch natürlich Religionsgemeinschaften, die sich zusam menfinden. Letztlich haben wir die Definition gewählt, dass es Organisationen sind, die von Migrantinnen und Migranten gegründet oder getragen werden oder bei denen besondere Themen einen besonderen Schwerpunkt bilden.
namentlich zu nennen. Es wäre dann wahrscheinlich noch intensiver die Frage gestellt worden, warum eine Organisation genannt worden ist und die andere nicht. Unser Interesse war, und das ist vielleicht auch noch einmal als Information für den neuen Kollegen, nicht zu spalten, es sollte niemand gegen den an deren ausgespielt werden. Der Senat bemüht sich, dass die Selbsthilfe und die Teilhabe seine Integra tionspolitik kennzeichnet, und zwar konstruktiv und wertschätzend. Wir wollen – und so ist der Antrag auch formuliert – die Potenziale und die Bedeutung in den Fokus nehmen, aber nicht schlechtmachen und gegeneinander ausspielen. Das verbitte ich mir auch in einer Debatte, in der es um diese wichtige Arbeit für den Bremer Senat, für Bremen und für Bremerhaven geht.
und an einer Weiterentwicklung zu arbeiten. Es wurde gesagt, es war ein erster Bericht und damit ein Ver such. Es ist so, dass natürlich bestimmte Dinge noch nicht so funktionieren, wie wir es wollen. Deswegen haben wir den Bremer Rat für Integration genauso, wie er ist. Er hat nämlich die Möglichkeiten, Dinge zu formulieren, sie hörbar zu machen, auch Interes sen zu vertreten, die vielleicht über Einzelinteressen hinausgehen.
nicht so, dass das Thema der Teilhabe und Integration in Bremen und Bremerhaven schon abgeschlossen ist. Das sehen, glaube ich, alle. Ich glaube auch, dass die wichtigsten Akteure durchaus mit einem hohen Engagement – ob ehrenamtlich, Sie hier im Hause, wir im Senat, auch für meine Kolleginnen und Kol legen kann ich das sagen – bei diesem Thema hoch sensibilisiert sind und ein großes Interesse daran haben, alle Menschen hier in diesem Land nach ihren Möglichkeiten zu unterstützen, ihre Interessen zu formulieren, eine Vielfältigkeit zu entwickeln und Partizipation und Beteiligung nicht nur in Worthülsen darzustellen, sondern sie zu leben. Dazu gehört es, und das ist auch unsere große Chance, dass wir nahe beieinander sind, darüber viel miteinander sprechen und die Dinge, die dann vielleicht nicht gut laufen, auch verändern und uns dabei weiterentwickeln.
organisation. Ich habe 1983 mit dem DAB fast miter lebt, wie hier schon Organisationsformen entwickelt worden sind, wie es aus Ausländerkulturvereinen eine Weiterentwicklung gegeben hat. Wir haben die afrikanische Community, die momentan sehr engagiert viel wichtige Arbeit für Bremen leistet. Wir haben aber auch andere Veränderungen in der Zeit mitgemacht. Ich möchte an dieser Stelle auch für den Senat noch einmal wirklich Danke sagen, wie viel Potenzial dort ist!
etwas gesagt. Ich bin auch sehr gespannt, welche Anträge es aus der CDU für die nächsten Haushalts beratungen geben wird. Ich finde, dann müssen Sie es wirklich auch konkret benennen und sagen, was dort anders gemacht werden soll, und das dann auch im Haushalt darstellen können.
wirklich den Dank auch noch einmal aussprechen wollte, möchte ich noch zwei Punkte hervorheben: Ich sehe die Bundesebene auch in der Pflicht. Es wird immer mehr gesehen, dass die Organisationsformen notwendig sind, um Integration leben zu können, dass wir uns dort weiter engagieren, auch hinsichtlich der Fortbildung und der Begleitung der Qualifizierung, wie es vorhin schon benannt worden ist. Natürlich wäre es auch wünschenswert, an vielen Stellen nicht nur ein ehrenamtliches Engagement zu unterstützen, sondern auch über andere Dinge nachzudenken. Das werden wir dann in den Haushaltsberatungen sehen.
sonders für sein hohes Engagement danken. Ich schätze die Zusammenarbeit sehr. Ich finde, es ist eine vielfältige Gruppe, eine demokratisch gewählte Organisation, die uns sehr zur Seite steht und in konstruktiver Art und Weise berät.
ganisationen eigentlich sind und wie vielfältig sie hier in Bremen und Bremerhaven sind, den lade ich zur Integrationswoche im kommenden Oktober ein!
sind so viele Beiträge gekommen, dass es schwierig wird, das in dieser Woche überhaupt alles anzusehen. Es gibt aber so großartige Dinge, die hier in der Stadt, aber auch in Bremerhaven gezeigt werden, dass ich Sie herzlich einlade. Nehmen Sie daran teil, lernen Sie daran, wie vielfältig Bremen an dieser Stelle ist! – Vielen Dank für die Debatte!
lung des Senats, Drucksache 18/1463, auf die Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD Kenntnis.
Juni 2014 ist bereits über die Behandlung der übrigen Petitionen aus dem Bericht des Petitionsausschusses Nr. 28 beschlossen worden.