Januar 2016 den KoPers einführen, das ist ein Quan tensprung im Zusammenhang mit dem Personal management und der Personalsachbearbeitung. Dann müssen wir, die Bremische Bürgerschaft und der Senat, gemeinsam eine Entscheidung treffen, was wir eigentlich mit den bis dahin angefallenen Akten machen. In Schleswig-Holstein ist man mit einem ungeheuren Mittelaufwand dabei, die gesam ten alten Akten in das System einzupflegen. Wenn man das hat, dann kann in der Tat ein laufender Berechnungsvorgang stattfinden. Wir kommen auch irgendwann dahin, aber für Bremen würde ich immer empfehlen zu sagen, wir können auch Informationen einstellen, dass die Teilzeitbeschäftigten das Recht haben, sich eine solche Auskunft einzuholen. Das aber automatisiert zu machen, übersteigt wirklich unsere Möglichkeiten, es tut mir leid.
der Aufwand zu groß ist, aber ich habe Sie auch so verstanden, dass Teilzeitbeschäftigte die Möglichkeit haben müssen, zum Beispiel ab 55 Jahren, eine ein malige Auskunft zu bekommen, und das gilt sowohl für Bremen als auch für Bremerhaven?
ja, dass ich sehr darum werbe, dass wir uns in unse rem Bundesland die gut entwickelten Systeme, und dazu gehört – –. Performa ist ein ganz vorbildlicher Dienstleister, und wenn wir KoPers eingeführt haben, werden wir davon auch weiter sehr profitieren, dass wir das möglichst immer dann gemeinsam machen, wenn es Vorteile gibt, und in diesem Fall wäre es so.
merhaven – –. Ich meine, was diejenigen, denen ich da begegnet bin, für Ängste haben, was wir damit für böse Pläne hätten, das entsetzt geradezu. Es ist
doch normal, dass man in diesem Bundesland ein einheitliches Personalabrechnungssystem hat, das finde ich jedenfalls. Es ist ja auch noch nicht ent schieden, der Senat hat die Bürgerschaft gebeten, die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen. Ich werbe darum, dass sie es auch ir gendwann macht, und dann können die Standards, die jetzt bei Performa gelten, natürlich auch in Bre merhaven gelten, das wollen wir ja gern.
von digitalem Radioempfang. Die Anfrage ist un terschrieben von den Abgeordneten Patrick Öztürk, Frau Grotheer, Tschöpe und Fraktion der SPD.
Digitalisierung des terrestrischen Radioempfangs bei dem mit dem neuen Standard DAB+ ein neuer Anlauf gewagt wurde?
in Deutschland zunächst erfolglos gestartet. Mit DAB+ folgten 2011 eine Fortentwicklung mit höhe rer Komprimierung durch technische Verkleinerung des Datenvolumens und ein bundesweiter Neustart. Neben einem deutschlandweiten Kanal 5C für die deutschlandweiten Programme sind auch landesweite Veranstalter sowie öffentlich-rechtliche Landesrund funkanstalten daran beteiligt.
Programme, hiervon vier Programme von Deutsch landradio sowie neun private Programme. Hinzu kommen regionale Angebote. Die aktuelle DAB+Abdeckung in Deutschland liegt bei rund 60 Prozent der Bevölkerung und rund 55 Prozent der Fläche. Ein weiterer Netzausbau ist in Planung. Anders als im analogen UKW-Radiosystem sind für DAB+ ausreichende Übertragungskapazitäten für einen weiteren Ausbau vorhanden.
Radioempfängern steigt langsam, aber kontinuierlich an. Der aktuelle Digitalisierungsbericht der Landes medienanstalten geht von 2,7 Millionen DigitalradioEmpfangsgeräten bundesweit aus, davon 26 000 im Land Bremen.
talisierung positiv, da die ersten Schritte zur Markt einführung erfolgt sind. Ob und wie schnell DAB+ sich gegenüber dem UKW-Radio durchsetzen wird, wird letztendlich der Markt entscheiden.
gebot über DAB+ ist seit dem Sendestart 2011 in Bremen und mit Einschränkungen auch in Bremer haven zu empfangen. In der Stadt Bremen und im unmittelbaren Umland können die Programme Bre men 1, Bremen 4, Nordwestradio, Funkhaus Europa sowie Bremen Next und das Kinderradio-Angebot des WDR empfangen werden. Radio Bremen hat in einem ersten Schritt Anfang 2013 eine Sendeanla ge in Findorff in Betrieb genommen. In Bremerha ven ist es derzeit mangels Sendeanlage noch nicht möglich, neben dem eingeschränkt empfangbaren bundesweiten Programmangebot auch die RadioBremen-Programme auf Kanal 7B zu empfangen. Eingeschränkt durch den Senderstandort in Stein kimmen ist auch ein Programmpaket des NDR mit insgesamt acht Programmen in der Stadt Bremen empfangbar.
diesen neuen Verbreitungsweg einsetzen, so begrüßt das Land Bremen die Bemühungen Radio Bremens, die Digitalradioprogramme der Anstalt baldmöglichst auch in Bremerhaven empfangbar zu machen und die Empfangssituation im Stadtgebiet Bremen weiter zu verbessern. Der Zeitplan dieser Vorhaben ist laut Radio Bremen davon abhängig, dass die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunk anstalten die entsprechenden Projektmittel für die Beitragsperiode 2017 bis 2020 bewilligt.
es für das Land Bremen auch zu wünschen, dass noch ein weiteres regionales Programmpaket mit Programmen privater Veranstalter ausgestrahlt wer den könnte. Die notwendigen Frequenzen hat die Senatskanzlei der Landesmedienanstalt bereits 2013 zugeordnet, hier bleibt abzuwarten, ob ausreichend private Veranstalter ein entsprechendes Interesse bekunden. – Soweit die Antwort des Senats!
rüber, dass die KEF ab den Jahren 2016/2017 die Bewilligung von Ausbaumitteln für das Digitalradio unter anderem auch davon abhängig machen möchte, dass es einen Abschalttermin für das analoge Radio in den Antrag stellenden Bundesländern gibt?
Diskussion darüber, man muss aber auch darauf hinweisen, dass es im Jahr 2015 schon einmal einen Abschalttermin gab. Er wurde aufgrund der geringen Marktdurchdringung dann aber ersatzlos gestri chen, sodass das sicherlich im Zuge der weiteren Diskussionen des KEF-Berichts ab dem Jahr 2017 zu klären sein wird.