2010 wurde das Kindergeld um 20 Euro im Rahmen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes erhöht. Hauptsächlich sollten aber Unternehmen entlastet werden, besonders im Hotelgewerbe. Die Erhöhung des Kindergeldes sollte dem Ganzen sozusagen einen sozialen Anstrich geben. Es gab damals harte Kritik, zum Beispiel vom Städte- und Gemeindebund oder auch von der Caritas. Dieses Geld wurde von nieman dem gefordert, und wenn es für Kinder ausgegeben werden sollte, dann doch bitte für Betreuungs- und Bildungseinrichtungen!
diesem Thema in diesem Hause erinnern. Was hat es den Familien gebracht? Wieder nichts! Die Familien, die es am dringendsten gebraucht hätten, haben von der Änderung des Kinderfreibetrags ohnehin nicht profitiert, sondern eher Besserverdienende.
treuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr in diesem Jahr werden die Länder und Kommunen auf Dauer nicht ausreichend unterstützt. Zwar gab
(Abg. Frau A h r e n s [CDU]: Mehr Um satzsteuerpunkte, vergessen Sie das nicht! Das stimmt nicht, das ist die Unwahrheit!)
für Familienpolitik im internationalen Vergleich die Effekte weitestgehend wirkungslos. Deutschland bildet zudem das Schlusslicht bei der Geburten rate und bei den Berufschancen für junge Mütter. Steuerliche Leistungen wie das Ehegattensplitting seien ziemlich unwirksam, das Kindergeld sei wenig effektiv und die beitragsfreie Mitversicherung der Ehepartner in der Krankenkasse besonders unwirk sam, sagt die Studie.
so haben die Forscher ermittelt, halten nicht nur bes tens ausgebildete Frauen vom Arbeitsmarkt fern, sie verschärfen auch die soziale Schieflage und fördern sogar die Altersarmut von morgen.
Herdprämie, also Papa geht arbeiten, und Mama steht am Herd und bekommt dafür eine Prämie, wenn sie die Kinder nicht in eine frühkindliche Bil dungseinrichtung gibt. Das ist also eine frühkindliche Bildungsvermeidungsprämie.
Bundesregierung wirklich niemand. Was soll man da eigentlich verstehen? Die Kommunen geben Geld dafür aus, damit die Kinder möglichst früh in eine Betreuungseinrichtung kommen, und die Bundesre gierung gibt Geld dafür aus, damit die Kinder nicht in die Kitas gehen.
orientieren. Moderne und sozial gerechte Famili enpolitik muss der Vielfalt der Familienformen in unserer Gesellschaft gerecht werden.
(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen – Abg. B e n s c h [CDU]: Dann müssten Sie ja für das Betreuungsgeld sein!)
ist nur noch ein Familienmodell unter vielen. Al leinerziehende, Patchworkfamilien und Familien ohne Trauschein sind zur gesellschaftlichen Realität geworden. Wünsche von jungen Frauen verändern sich. Es geht nicht mehr ausschließlich darum, Mutter und Hausfrau zu sein, und junge Männer können sich vorstellen, nicht nur für den Beruf leben zu wollen.
barkeit von Beruf und Familie in den Fokus. Familien nur finanziell zu unterstützen reicht nicht mehr! Der Ausbau der Infrastruktur in qualitativ hochwertige, frühkindliche, ganztägige Betreuungseinrichtungen, die Einrichtung von eben solchen Ganztagsschulen, das ist der Schlüssel für die Bildungschancen aller Kinder!
Dabei können viele Probleme von Vereinbarkeit von Beruf und Familie mit gelöst werden, und diese Erkenntnis ist nun wirklich nicht neu.
arbeiten, von den geringen Lohn für ihre Arbeit ihre Familie nicht ernähren können. Es ist dringend ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn einzu führen und ein neues gerechtes Kindergeld. Es heißt übrigens Mindestlohn und nicht Lohnuntergrenze! Dieses Wort muss man sich erst einmal ausdenken!
steuert und viel stärker auf die frühe Förderung und die Bildung sowie eine sozialere Ausgestaltung der Familienleistungen gesetzt werden. Die Ergebnisse der Studie gehören auf den Tisch, auch wenn es schmerzhaft ist!