Dann stellen Sie sich vor, Sie haben tatsächlich einen demenzkranken Menschen. Wie soll das funktionieren? Ich kenne Schilderungen – ich finde, auch das gehört zu diesem Thema dazu –, nach denen demente Menschen sehr häufig sehr unruhig sind, und dann stellt man fest, dass sich jetzt einer dieser dementen Bewohner nicht mehr waschen und nicht ins Bett gehen will. Das heißt, die Konsequenz ist, er läuft teilweise zehn, zwölf Stunden am Tag durch die Gegend, (Glocke)
das Pflegepersonal versucht, immer nur zu schauen, dass er sich und andere nicht gefährdet, und wartet, bis er irgendwann müde wird und man dann die Möglichkeit hat, ihn wieder zu versorgen.
ich komme zum Ende –, es gibt die Möglichkeit, dieser Person eine Pflegekraft zuzuordnen, die versuchen könnte, ihn zu bewegen, würde das vielleicht helfen, vielleicht auch nicht, das weiß ich nicht. Auf jeden Fall ist es aber für alle eine überlastende Situation, und diese führt zu Frustration. Die mangelnde Ausbildung führt dazu, dass man mit solch einer Situation auch nicht gut umgehen kann, und dann kommt es in dieser Beziehung zwischen den Pflegenden und den zu Pflegenden zu Aggressionen. Das ist allgemein bekannt, das ist nicht Neues. Das ist etwas, womit man in der Ausbildung durchaus lernt umzugehen, aber dazu muss man erst einmal eine Ausbildung haben. (Glocke)
Es ist ein wichtiges Thema, das wir heute besprochen haben. Dieser traurige Einzelfall zeigt uns, dass wir großen Handlungsbedarf haben, was den Personalschlüssel, die Qualität und die Ausbildung angeht. Ich denke, es gibt genügend Möglichkeiten, mit denen wir auch hier in Bremen anfangen können. Statten Sie zum Beispiel die Dienstleistungszentren gut aus. Sorgen Sie auch in Bremen dafür, dass es Pflegeschlüssel gibt!
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Zu Beginn meiner Rede möchte ich auch das zum Ausdruck bringen, was Herr Möhle zu Anfang gesagt hat, weil ich finde, dass das bei dieser Debatte am Anfang gesagt werden muss. Es ist nicht hinnehmbar, dass ältere Menschen, die in Altenwohneinrichtungen oder auch in Altenwohngemeinschaften leben und von staatlicher Seite oder von einem freien Träger betreut werden, Gewalt ausgesetzt sind. Das ist nicht hinnehmbar und auch nicht tolerierbar, das muss man ganz deutlich sagen!
Ich finde, Herr Erlanson, man kann in Deutschland insgesamt viel über die Themen reden, was uns Pflege wert ist, wie wir altern wollen, wie wir wohnen wollen, wie wir behandelt werden wollen und wie die Würde des einzelnen Menschen aussieht. Ich finde aber, man darf diesen Fall nicht mit einer schlechten und mangelnden Bezahlung begründen. Das darf man einfach nicht! Es gibt viele Berufe, von denen ich sagen würde, die Menschen, die sie ausüben, hätten mehr verdient. In den Bereichen, wo wir mit Dienstleistungen am Menschen zu tun haben, im Bereich der Kindertageseinrichtungen, in den Dienstleistungszentren würde ich mir auch wünschen, dass es eine gleiche Bezahlung gibt für Menschen, die Straßen bauen, und Menschen, die einen Rollstuhl schieben, aber das ist nicht so. Das darf doch aber keine Begründung dafür sein, dass Menschen schlecht behandelt, gequält, an den Haaren gezogen und wie Gegenstände behandelt werden!
Das war es auch, was mich persönlich so fassungslos gemacht und schockiert hat. Als ich das im Fernsehen gesehen habe, habe ich nicht gedacht, dass das aus Bremen kommt. Ich habe es zuerst ohne den Einspieler gesehen. Ich hatte so etwas schon einmal anhand eines Beispiels aus den USA gesehen, wo es um einen Mitschnitt ging, in dem ein Teddybär mit einer Videokamera präpariert worden war, weil die Eltern den Babysitter überwachen ließen, dort waren solche Fälle von Gewalt auch zu sehen. Da ging es dann um die Privatsphäre zu Hause.
Ich glaube, alle hier im Raum hat es total berührt, keiner ist danach zur Tagesordnung übergegangen, und auch die Debatte in der Deputation – Herr Rohmeyer hat es bestätigt –, ich möchte mich noch einmal dafür bedanken, war nicht von Schuldzuweisungen geprägt, sondern von großer Sachlichkeit und einer ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
gemeinsamen Suche aller Fraktionen hier im Haus und aller an dem Thema Beteiligten, wie wir es besser machen können und wie wir ausschließen können, dass sich so ein dramatischer Einzelfall in einer Bremer Pflegeeinrichtung wiederholt. Dafür danke ich Ihnen als Senatorin noch einmal an dieser Stelle!
Es ist richtig, wir dürfen das Thema Gewalt in der Pflege nicht verschweigen, den Mantel des Schweigens darüber legen, sondern Öffentlichkeit ist wichtig.
Bitte hören Sie damit auf, weil das Thema Gewalt in der Einrichtung ohnehin sehr stark in verschiedenen Beratungsrunden thematisiert wird und auch die Heimleitung sich professionell bemüht, die Ängste der Bewohnerinnen und Bewohner aufzufangen! Ich bitte darum, dass man da jetzt nicht ältere Leute mit Blitzlichtgewitter verunsichert, weil es auch aus der Einrichtung sehr viele Rückmeldungen gibt, dass es dort sehr qualifiziertes Personal gibt, die Leute sich gut aufgehoben fühlen und sie Wärme, Zuwendung und Zuneigung spüren.
Ich finde, man darf da auch nicht das Kind mit dem Bade ausschütten. Aufklärung ja, aber eben nicht Aufklärung um den Preis, dass man die Menschen dort weiter verunsichert, als ob so etwas da ständig passiert! Das ist nicht so. Die Einrichtung hat öffentlich gesagt, welche Konsequenzen sie zieht, und das ist auch wichtig. Ich habe von älteren Menschen besorgte Briefe bekommen, sie haben Angst, pflegebedürftig zu werden. Ich habe aber auch, wie ich eben gesagt habe, Briefe bekommen, in denen ältere Leute schreiben, sie wohnen in Einrichtungen der Bremer Heimstiftung oder anderer Träger, zum Beispiel der Caritas, sie fühlen sich gut aufgehoben und werden gut gepflegt.
Wir hatten in der Deputation das Gespräch mit den Seniorenbeiräten, es haben sich Selbsthilfegruppen und die Angehörigenverbände zu Wort gemeldet. Ich möchte diese Diskussion auch in den nächsten Monaten fortführen in Bremen, ich möchte das auch zu einem gemeinsamen Thema von uns allen machen. Ich habe den Wohlfahrtsverbänden angeboten – und sie haben es in der Sitzung auch angenommen –, bei gemeinsamen Veranstaltungen zu dem Thema mitzumachen: Wie bilden wir das Personal aus? Bilden wir genug aus, qualifizieren wir? Was bieten wir denjenigen an, die Tag für Tag – es ist wirklich ein Knochenjob – diese gesellschaftlich wichtige Arbeit leisten, was bieten wir an, wenn das Personal in Krisensituationen kommt? Das ist normal, in diese Situation
kommt jeder. Es ist aber ein Tabuthema in der Pflege, wenn man merkt, man wird aggressiv, und man hält es nicht aus. Es fehlen auch Angebote, so wird es von den Einrichtungen geschildert. Wir müssen über Supervision reden und darüber, dass es bei der Heimleitung offene Türen gibt, wenn solche Fälle auftreten. All das wollen wir jetzt auch zusammen konsequent angehen.
Es wurde die Rolle der Bremer Heimaufsicht angesprochen, die ja erst sehr spät informiert wurde, obwohl Angehörige in den Verträgen, die mit den Einrichtungen gemacht werden, routinemäßig darauf hingewiesen werden: Das ist die Bremer Heimaufsicht, das ist ihre Telefonnummer, wenn bestimmte Fälle von Kritik auftreten, können sie sich an die Heimaufsicht wenden! Die Angehörigen haben sich aufgrund der Dramatik des Falls richtigerweise sofort an die Heimleitung gewendet, die hat die Polizei eingeschaltet, und die Staatsanwaltschaft und der Medizinische Dienst waren involviert. Wir haben das aber zum Anlass genommen, bei der Heimaufsicht kritisch zu reflektieren und nicht in einer Schwammdarüber-Mentalität zu sagen, wir haben ja alles richtig gemacht.
Die Heimaufsicht war in Person von Herrn Stöver in der Deputation. Er hat für mich als Senatorin einen Bericht angefertigt, den ich jetzt vorliegen habe und über den ich heute Morgen auch schon mit unserem Personalrat gesprochen habe. Auch ich als Senatorin werde vorschlagen, dass wir die Heimaufsicht personell verstärken, wobei ich in der Deputation auch ehrlicherweise gesagt habe, dass ich diesen Fall auch mit einer stärkeren Heimaufsicht nicht hätte aufdecken können, weil wir als Staat keine Videokameras installieren dürfen. Wir haben aber immer mehr Aufgaben, die wir der Heimaufsicht übertragen haben, und wir müssen auch darauf reagieren, weil wir mehr Menschen haben, die in Einrichtungen wohnen, und es werden mehr werden. Diese Aufgabe ist wichtig, und wir müssen sie aufstocken und verbessern, und das werden wir gemeinsam miteinander besprechen und regeln.
Sie haben das Gespräch mit den Pflegekassen, das ich angehen werde, angesprochen. Ich werde auch mit Frau Jürgens-Pieper gemeinsam das Gespräch suchen. Wir haben zusammen mit vielen Akteuren die Bremer Pflegeinitiative unterschrieben, und auch da muss das Thema „Gewalt in der Pflege“ thematisiert werden. Wir wollen auf Öffentlichkeit und Aufklärung setzen, wir wollen, dass Menschen wissen, wohin sie sich wenden können, egal ob es Angehörige sind oder Menschen in den Einrichtungen.
Ich bin aber einigermaßen stolz darauf, dass wir in Bremen ein sehr modernes Gesetz haben. Wir haben Bewohnerbeiräte. Das sind diejenigen, die in den Heimen als Interessenvertretungen gewählt werden. An den Schulen kennt man das als Klassensprecher oder Schulsprecher. Das hat jetzt auch jede Einrichtung im Land Bremen, und diese Bewohnerbeiräte sind sehr selbstbewusst und mischen sich nicht nur bei Bauangelegenheiten ein, sondern eben auch, wenn es Pflegeprobleme gibt, sie wenden sich dann auch an die Heimaufsicht und die entsprechenden Stellen, und das ist gut. Da ist Bremen anderen Bundesländern voraus.
Herr Schmidtmann hat angesprochen, dass wir auf Öffentlichkeit setzen. Wir wollen unsere Wohneinrichtungen öffnen, wir wollen, dass da verschiedene Angebote stattfinden, von der Kindertagesbetreuung, die wir jetzt in einigen Einrichtungen ansiedeln, bis hin zu Beratungs- und Kulturangeboten. Die Friseure, die sich in einigen Einrichtungen angesiedelt haben, oder auch bestimmte Dienstleistungen tragen alle dazu bei, dass man der Gewalt entgegentreten und die Lebensqualität in den Einrichtungen verbessern kann. Das geschieht nicht von heute auf morgen, aber wir gehen da schon entscheidende Schritte. Die Bremer Heimstiftung wurde schon als positives Beispiel genannt. Ich wünsche mir von sehr vielen Pflegeeinrichtungen in Bremen, dass sie solche attraktiven Angebote machen. Ich glaube, dass das auch bei den Menschen ankommt.
Es wurde noch einmal gefragt, ob es ein Einzelfall ist oder ob es weitere Fälle gibt. Es ist bisher kein Fall bekannt, in dem Gewalt in der Pflege vorsätzlich ausgeübt wurde. Das hat die Heimaufsicht in die Deputation zurückgemeldet.
Es gibt viele Beschwerden über Pflegemängel, und die müssen im Sinne der Menschen, die auf Pflege angewiesen sind, aufgeklärt werden. Wie gesagt, ich finde auch, wir dürfen die Beschäftigten in den Einrichtungen nicht alleinlassen, mit dem Finger auf sie zeigen und sagen, die sind schuld, sondern wir müssen konkrete Angebote machen: Was bietet die Politik an, was bieten die Heimleitungen an, was können wir mit den Pflegekassen und auch als Stadt Bremen anbieten, um zu Verbesserungen zu kommen? Vielleicht richten wir auch gemeinsam mit der Deputation für Soziales den Blick in eine andere Richtung, über den Tellerrand in die Niederlande. Was wird in den Niederlanden, die sehr moderne Konzepte zur
Pflege von älteren Menschen haben, getan? Was können wir in Bremen davon lernen, wäre noch ein Thema, das ich ansprechen möchte.
Der Titel der Aktuellen Stunde beinhaltet die Worte „in Würde altern“, und das ist, finde ich, ein sehr wichtiges Thema. Mich berührt es im Augenblick sehr, weil ich gestern auf einer Trauerfeier war. Ich habe einen Trauerfall in der engeren Familie, und das Thema, wenn so ein Mensch mit über 80 Jahren stirbt – wir alle haben ältere Onkel und Tanten –, beschäftigt uns alle. Ab Mitte 40, finde ich – also, bei mir ist es zumindest so –, denkt man über die Endlichkeit des Lebens nach und wie und mit wem man alt werden will.
Wie will ich wohnen? Meine Kinder, 15 und 18 Jahre alt, verabschieden sich irgendwann von ihren Eltern, sie machen sich davon, wie ich es auch gemacht habe, von Bremerhaven schnell weg, ab nach Göttingen, möglichst weit weg von zu Hause, und die Eltern sitzen dann allein in großen Häusern. Ich erlebe auch – meine Mutter wohnt in Bremerhaven – die Diskussion: Wie organisieren wir das? Einer meiner Brüder wohnt in Hamburg, der andere in Berlin. Wie organisieren wir das? Wir fühlen uns als Familie, aber wie schaffen wir das? Wir wollen auch Verantwortung übernehmen, aber wie schafft man es, dies für seine Angehörigen so zu organisieren, dass es für die Älteren in Ordnung ist, aber auch die Kinder sagen, das ist für uns in Ordnung?
Das hat auch etwas mit Weiterwachsen zu tun – das klingt vielleicht dumm –, aber es ist ein riesiges Thema überall in der Gesellschaft. Deswegen ist es auch kein Wunder, dass es so viele Menschen auch in Bremen beschäftigt. Ein älterer Mann sagte: Lasst mich so lange selbstständig über mein Leben, meine Aktivitäten, mein Vermögen, mein Haus und mein Hab und Gut entscheiden, wie ihr mir nicht beweisen könnt, dass ich das nicht mehr kann! Er sagte, Würde im Alter heißt für ihn auch, gebt mir, wenn ich eines Tages nicht mehr selbstständig entscheiden können sollte, eure Hilfe, aber nehmt mir nicht als Lohn dafür den Rest meiner Selbstständigkeit und meiner Menschenwürde!
Ältere Menschen wollen selbstständig bleiben und über sich selbst entscheiden. Ich glaube, das muss man auch ermöglichen. In Bremen leben viele ältere Leute, das wurde schon gesagt, weiterhin in ihren Wohnungen. Da setzt der Senat auf ambulante statt stationäre Angebote, und ich glaube auch, das ist der richtige Weg. Dies muss in guter Qualität passieren, Herr Erlanson hat es angesprochen, es ist auch eine Frage des Geldes, aber nicht nur, es ist eben auch eine Frage der Qualität, der Ethik und bestimmter Grundsätze, wie wir es organisieren und machen.
Ich halte den Bremer Weg aber auch für richtig. Wir unterstützen das sehr massiv, indem wir die Quartiere stärken und nicht auf große Bettenburgen setzen. Wir treten – auch wenn ich das Geld als Se
natorin nicht drucken kann, Herr Erlanson, so gern ich es möchte – einer Discountermentalität im Bereich der Pflege entgegen, und ich tue das auch, obwohl ich auch immer klar signalisieren muss, das ist mein Haushalt, und das sind die Grenzen, die ich im Augenblick habe. Führen Sie gemeinsam mit Rot und Grün und der CDU eine bundesweite Debatte darüber, was uns Pflege in Deutschland wert ist! Da haben Sie uns an Ihrer Seite.
Als Letztes möchte ich noch einmal sagen, ich habe viele Gespräche mit älteren Menschen geführt, auch mit der Bremer Seniorenvertretung bin ich oft im Gespräch. Das bringt das Ressort auch mit sich. Ich habe jetzt noch mehr mit älteren Menschen zu tun, und ich möchte sagen, sie sind für mich auch Vorbild, was Lebensbewältigung angeht. Trotz auftretender Krankheiten sind ältere Menschen ein Vorbild für Lebensbejahung. Sie strahlen Optimismus und Heiterkeit aus. Mir ist manchmal schon ein bisschen bange, ich schreibe schon immer auf die Karten, älter zu werden ist nichts für Feiglinge. Vielleicht ist das manchmal eher eine Botschaft an mich oder die Menschen in meinem Alter, aber älter zu werden ist eine Aufgabe, der wir uns stellen müssen, und das können wir nur gemeinsam gestalten. Die Verantwortung, wie man in Bremen, Bremerhaven und in Deutschland alt wird, tragen wir auch zu einem großen Stück gemeinsam. Wir müssen uns zusammen auch dafür einsetzen, dass Dinge, die nicht in Ordnung sind, besser werden. Wie gesagt, ich finde es gut, dass die Bürgerschaft in diesem Fall so entschieden gesagt hat, dass es nicht tolerierbar ist. Wir haben uns in der Deputation über zwei Stunden Zeit genommen und gesagt, das ist nicht der Alltag, sondern ein besonderer Fall, für den wir uns auch Zeit nehmen müssen. Lassen Sie uns nicht zur Tagesordnung übergehen, sondern dieses Thema auch noch weiter miteinander bereden und auch zu Veränderungen in der Praxis kommen! – Danke schön!
Pflegeplan für das Land Bremen entwickeln! Antrag der Fraktion der CDU vom 20. November 2012 (Neufassung der Drucksache 18/567 vom 11. September 2012) (Drucksache 18/662)