Hier ist Überweisung zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten vorgesehen.
Wer dieser Überweisung des 33. Jahresberichts der Landesbeauftragten für Datenschutz seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Hier ist Überweisung zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten vorgesehen.
Wer dieser Überweisung des 5. Jahresberichts der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Meine Damen und Herren, der Antrag der Fraktion der CDU, Aktionstag zur beruflichen Orientierung im Lande Bremen, vom 23. Februar 2010, Drucksache 17/1174, ist von der Bürgerschaft (Landtag) in ihrer 66. Sitzung am 22. April 2010 zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Bildung überwiesen worden. Der Senat hat hierzu mit der Drucksachen-Nummer 17/1718 den Bericht dieser Deputation überreicht.
Die gemeinsame Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.
Wer dem Antrag der Fraktion der CDU mit der Drucksachen-Nummer 17/1174 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von der Mitteilung des Senats, Drucksache 17/1718, Kenntnis.
Länderübergreifende Vernetzung von Verkehrsbeeinflussungsanlagen Antrag der Fraktion der CDU vom 28. September 2010 (Drucksache 17/1459)
Länderübergreifende Vernetzung von Verkehrsbeeinflussungsanlagen Mitteilung des Senats vom 29. März 2011 (Drucksache 17/1719)
Meine Damen und Herren, der Antrag der Fraktion der CDU, Länderübergreifende Vernetzung von Verkehrsbeeinflussungsanlagen, vom 28. September 2010, Drucksache 17/1459, ist von der Bürgerschaft (Landtag) in ihrer 80. Sitzung am 27. Januar 2011 zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Bau und Verkehr überwiesen worden. Der Senat hat hierzu mit der Drucksachen-Nummer 17/1719 den Bericht dieser Deputation überreicht. Die gemeinsame Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Antrag der Fraktion der CDU mit der Drucksachen-Nummer 17/1459 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag zu. Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von der Mitteilung des Senats, Drucksache 17/1719, Kenntnis.