Protocol of the Session on January 27, 2011

(Abg. R u p p [DIE LINKE] meldet sich zu einer Zwischenfrage.)

Wir werden das als Senat entsprechend weiterverfolgen und sind uns insofern einig, glaube ich, auch

wenn wir sagen, in der zentralen Anerkennungsstelle erblicken wir den Sinn noch nicht richtig. – Vielen Dank!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen – Abg. R u p p [DIE LINKE]: Ich wollte dem Herrn Staatsrat noch eine kurze Frage stellen, wenn es gestattet ist! – Unruhe)

Ich glaube, das war jetzt einfach ein bisschen zu spät. Klären Sie das einfach bilateral! Ich glaube, das geht auch.

(Beifall bei der SPD – Abg. R u p p [DIE LINKE]: Darum geht es nicht!)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Antrag der Fraktion DIE LINKE mit der Drucksachen-Nummer 17/1498 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür DIE LINKE)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grü- nen, FDP und Abg. W o l t e m a t h [par- teilos])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Antrag ab.

Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir noch zwei Anmerkungen, bevor ich die Sitzung beende!

(Abg. R ö w e k a m p [CDU]: Nein!)

Ich spreche auch ganz schnell! Wir hatten 64 Tagesordnungspunkte, davon haben wir 37 abgearbeitet.

(Beifall bei der CDU)

Einer wurde zurückgezogen, sodass wir aber noch 26 Tagesordnungspunkte und zusätzlich das, was noch kommt, für die nächste Sitzung haben. Wir schleppen weiterhin einiges vor uns her.

Der zweite Punkt ist, wir hatten heute die Sitzung in der Bürgerschaft begonnen mit einem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Ich wollte daran erinnern, dass heute im Rathaus die Gedenkveranstaltung stattfindet, und ich würde mich freuen, Sie dort gleich wiederzusehen.

Jetzt schließe ich die Sitzung und wünsche Ihnen einen angenehmen Abend.

(Schluss der Sitzung 18.07 Uhr)