Protocol of the Session on April 10, 2008

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, Die Linke, FDP und Abg. T i t t m a n n [parteilos])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenhaushalt 2008 mit Änderungen zu.

Nun kommen wir zum Produktgruppenhaushalt 2009.

Wer dem Produktgruppenhaushalt 2009 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, Die Linke, FDP und Abg. T i t t m a n n [parteilos])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenhaushalt 2009 mit Änderungen zu.

Jetzt lasse ich über den Stellenplan 2008 abstimmen.

Gemäß Paragraf 51 Absatz 7 unserer Geschäftsordnung lasse ich zunächst über die Änderungsanträge zu den Stellenplänen 2008 und 2009 abstimmen.

Zuerst lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 17/310 (Neufassung der Drucksache 17/288) abstimmen.

Wer diesem Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 17/310 (Neufassung der Drucksache 17/288) seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, Die Linke und Abg. T i t t m a n n [parteilos])

Stimmenthaltungen?

(FDP)

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Änderungsantrag zu.

Jetzt lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke mit der Drucksachen-Nummer 17/290 abstimmen.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Die Linke mit der Drucksachen-Nummer 17/290 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür Die Linke)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grü- nen, FDP und Abg. T i t t m a n n [partei- los])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Änderungsantrag ab.

Nun lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke mit der Drucksachen-Nummer 17/314 abstimmen.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Die Linke mit der Drucksachen-Nummer 17/314 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür Die Linke)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grü- nen, FDP und Abg. T i t t m a n n [partei- los])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Änderungsantrag ab.

Nun lasse ich über den Stellenplan 2008 abstimmen.

Wer dem Stellenplan 2008 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, Die Linke, FDP und Abg. T i t t m a n n [parteilos])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Stellenplan 2008 mit Änderungen zu.

Ich rufe jetzt den Stellenplan 2009 auf.

Wer dem Stellenplan 2009 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU, Die Linke, FDP und Abg. T i t t m a n n [parteilos])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Stellenplan 2009 mit Änderungen zu.

Meine Damen und Herren, wir kommen jetzt zum Produktgruppenstellenplan 2008.

Wer dem Produktgruppenstellenplan 2008 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!