Bericht des Petitionsausschusses Nr. 53 vom 30. Januar 2007
Bericht des Petitionsausschusses Nr. 54 vom 13. Februar 2007
Eine Aussprache ist nicht beantragt worden.
Wir kommen daher zur Abstimmung.
Es ist getrennte Abstimmung beantragt. Zuerst lasse ich über die Petition L 16/605 abstimmen.
Wer der Behandlung der Petition L 16/605 in der empfohlenen Art zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen)
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt entsprechend.
Jetzt lasse ich über die restlichen Petitionen abstimmen.
Wer der Behandlung der restlichen Petitionen in der empfohlenen Art zustimmen möchte, den bitte ich um Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt entsprechend.
Gesetz über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen
Mitteilung des Senats vom 6. Februar 2007 (Drucksache 16/1294) 1. Lesung
Wir kommen zur ersten Lesung.
Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Wer das Gesetz über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen, Drucksache 16/1294, in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt das Gesetz in erster Lesung.
Parlamentarische Kontrolle der akustischen Wohnraumüberwachung im Bereich der Strafverfolgung
Mitteilung des Senats vom 6. Februar 2007 (Drucksache 16/1297)
Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.
Druck: Hans Krohn · Bremen
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Mitteilung des Senats, Drucksache 16/1297, Kenntnis.
Damit sind wir an das Ende unserer heutigen Tagesordnung gekommen. Ich bedanke mich und schließe die Sitzung und wünsche Ihnen einen nicht allzu ereignisreichen Abend.
(Schluss der Sitzung 17.57 Uhr)