Wer der Behandlung der Petitionen in der empfohlenen Art zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Bericht und Antrag des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten vom 9. Dezember 2005
Die Bürgerschaft (Landtag) hat den Gesetzentwurf des Senats in ihrer 50. Sitzung am 10. November 2005 in erster Lesung beschlossen und zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten überwiesen. Dieser Ausschuss legt nunmehr mit der Drucksachen-Nummer 16/861 seinen Bericht und Antrag dazu vor.
Wer das Gesetz zu dem Dataport-Staatsvertrag, Drucksache 16/791, in zweiter Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Jetzt lasse ich über den Antrag des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten, Drucksache 16/ 861, abstimmen.
Wer den Äußerungen des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten beitreten möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von dem Bericht des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten Kenntnis.
Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der Tagesordnung der Bürgerschaft (Land- tag) angelangt.
Ich darf mich jetzt ganz herzlich bei den Kolleginnen und Kollegen, den Abgeordneten aus Bremerhaven bedanken für die konstruktive ernsthafte Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr. Ich wünsche Ihnen einen guten Heimweg in unsere wunderbare Schwesterstadt Bremerhaven. – Alles Gute! Ich wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr.