Wir sehen im Taxigewerbe eine hervorragende Ergänzung, eine Verdichtung des vorhandenen ÖPNV, und es ist in Bereichen des Gelegenheitsverkehrs nicht zu ersetzen.
Herr Kasper, ich fing doch bei der einen Sache langsam an, mich aufzuregen. Wir sind sehr wohl dafür, dass im ÖPNV-Bereich auch vor dem Hintergrund der Kostensituation der Bremer Straßenbahn AG zunehmend auch Taxen auf Strecken eingesetzt werden sollen, um dort Verkehre, Linienfunktionen et cetera, gerade in den Tagesrandzeiten zu übernehmen, um dort Kosten einzusparen. Eines geht aber nicht: In Ihrer Betriebsgruppe dafür zu kämpfen, dass die Fremdvergaben nicht erhöht werden, und sich hier hinzustellen und zu sagen, die Taxiverkehre müssen mehr Verkehre für die BSAG absolvieren. Da müssen Sie sich schon entscheiden, Herr Kasper, was die SPD-Fraktion will. Ich bin deutlich dafür, den Anteil des Taxigewerbes zu erhöhen. Ihre Fraktion hat das auch mit Beifall quittiert, aber teilen Sie es auch Ihrer Betriebsgruppe der BSAG bitte mit!
Wenn ich es Ihnen erklären darf: Es gibt bei der BSAG eine Diskussion darüber, wie hoch die Fremdvergaben sein dürfen, und da haben wir durchaus gegenüber anderen ÖPNV-Unternehmen einen Nachholbedarf. Das ist politisch sehr umstritten, ob man diese Zahlen entsprechend hoch setzt bei den Fremdvergaben, und natürlich ist es eine ganz entscheidende Rolle, wenn man sagt, ich möchte zunehmend das Taxigewerbe dafür einsetzen. Dann erhöhe ich automatisch die Zahl der Fremdvergaben auch in dem Bereich, und deshalb hat es ganz direkt mit dem Thema zu tun.
Ich möchte darüber hinaus feststellen, dass wir natürlich auch die Anregungen des Taxigewerbes gern aufnehmen, wenn es um die Umgestaltung von Straßen geht. Sie haben gerade ein Beispiel bei der Wachmannstraße genannt. Da wissen Sie ganz genau, es gab einen Konflikt zwischen dem Taxigewerbe auf der einen Seite und dem Einzelhandel auf der anderen Seite. Aber es gibt noch ganz andere Straßen, die vor der Tür stehen.
Was für die Taxifahrer, wenn man mit ihnen spricht, immer ganz wichtig ist, ist natürlich auch die Frage, dass der Verkehr fließt. Ich setze jetzt auf Sie, Herr Kasper, dass, wenn wir auf die Suche gehen, um einen vernünftigen Kompromiss für die Schwachhauser Heerstraße zu finden, Sie sich dann genauso intensiv für die Belange der Taxifahrer einsetzen, wenn es bei der Gestaltung dort darum geht, wie wir jetzt weitermachen zwischen Hollerallee und dem Concordiatunnel, und dass Sie dann auch mit dieser Meinung freie Fahrt für die Taxen an der Stelle sich dann auch entsprechend einbringen und in Ihrer Fraktion hoffentlich durchsetzen, Herr Kasper.
Wir haben in dem letzten Jahr das eine oder andere getan. Wir haben zum Beispiel zusätzliche Parkplätze in der Innenstadt ausgewiesen. Es gab eine Riesennachfrage gerade auch im letzten Sommer an der Schlachte. Das hing damit zusammen, dass es dort nur sehr wenige Stellflächen gab. Es ist ein Kompromiss gefunden worden sowohl in dem Bereich an der Bürgermeister-Smidt-Straße, aber dann auch im Bereich der unteren Schlachte, wo die Gastronomiebetriebe nicht sind, Richtung Erste Schlachtpforte, also Richtung Martinistraße sind Parkplätze zusätzlich ausgewiesen worden. Das hat den Taxiunternehmern sehr geholfen, und darüber hinaus ist es auch in anderen Bereichen, am Bahnhofsplatz et cetera, zu einer Neuordnung gekommen. Ich glaube, dass dies ein Schritt in die richtige Richtung ist.
Darüber hinaus müssen wir natürlich weitere Maßnahmen umsetzen, und ich bin sehr wohl dafür, um das so deutlich zu sagen, dass wir zu einem Prinzip kommen müssen, wie wir es aus vielen Städten kennen, in Europa, aber auch in Übersee, dass man den Fahrer anhand einer Nummer sofort erkennt, dass man auch weiß, wer das Taxi dort entsprechend bewegt. Das dient übrigens auch als Aushängeschild für eine Stadt, das ist meine feste Überzeugung, weil
es dann nämlich gelingt, die schwarzen Schafe entsprechend aus dem Geschäft zu bringen, die tatsächlich, und das sind dann immer einige wenige, dann teilweise den Ruf einer ganzen Branche belasten. Ich glaube, dass wir da alle, so habe ich das vernommen, an einem Strang ziehen, dass wir das entsprechend umsetzen können, und wir werden uns da an die Arbeit machen.
Ein letzter Punkt, den ich an dieser Stelle noch erwähnen möchte, sind natürlich auch die Rahmenbedingungen auf Bundesebene. Das muss man keinem sagen, dass das, was in den letzten Jahren an Erhöhung der Ökosteuer eingetreten ist, man nicht einfach auf den Verbraucher umverteilen kann. Das ist von der Politik, Rotgrün in Berlin, so gewollt, das muss man zur Kenntnis nehmen, aber es belastet natürlich auch das Taxigewerbe. Da muss man sich nichts vormachen. Im privaten Bereich reagieren die Leute so, dass sie weniger das eigene Auto bewegen, dass sie entsprechend selbst weniger Auto fahren und dadurch Kosten einsparen, und bei den Taxiunternehmern kommt es dann so an, dass entweder weniger Taxi gefahren wird oder aber, wenn sie die Preise um die Belastungen, die durch Rotgrün aus Berlin kommen, entsprechend anpassen und erhöhen, dann immer weniger Leute das Taxi benutzen. Das will, glaube ich, auch Bündnis 90/Die Grünen nicht.
Deshalb muss man sich schon, wenn die nächsten Schritte der Ökosteuer umgesetzt werden sollen, auch in Berlin dringend Gedanken machen, wie man gerade in diesen Bereichen zu Entlastungen kommt. Wenn wir wollen, dass das Taxigewerbe einen entsprechenden Ergänzungsverkehr liefert, dann, finde ich, muss man es auch steuerlich so bedienen, wie man es teilweise bei anderen Unternehmen des ÖPNV macht. Dann muss man es als Bestandteil des ÖPNV betrachten, und ich hoffe, dass wir dort dann auch gemeinsam in Berlin an einem Strang ziehen.
Wir werden unseren Beitrag dazu leisten. Auch der Hamburger Kollege, Herr Dr. Freytag, hat sich dies auf die Fahnen geschrieben. Ich werde mich bei nächster Gelegenheit noch einmal mit ihm zusammensetzen, und vielleicht kann man gemeinsam mit den Hamburgern auch Erfahrungen austauschen, Stadtstaaten, ähnlich wie unser Zwei-Städte-Staat, werden ähnliche Erfahrungen haben, und vielleicht kann man, gerade was Kontrollen, was Entbürokratisierung betrifft, mit den Hamburgern zusammenarbeiten. Ich werde das anregen, und ich glaube, dass man dann auch gemeinschaftlich diesen Bereich entsprechend weiter voranbringen kann. – Ich bedanke mich ganz herzlich für die Aufmerksamkeit!
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 16/363, auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU Kenntnis.
Gemäß Paragraph 29 unserer Geschäftsordnung hat der Senat die Möglichkeit, die Antwort auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederholen. Herr Dr. Färber, darauf werden Sie verzichten, so dass wir gleich in eine Aussprache eintreten können.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Drei Dinge markieren aktuell die Eckpunkte des Tourismus in Bremen. Das ist erstens eine Fülle von hochkarätigen Events und Einrichtungen, und wer am Samstag auf dem Marktplatz war, der wird mir sicherlich zustimmen. Zweitens sind es Rekordzuwächse bei den Übernachtungen im Land Bremen und drittens jährlich 500 bis 1000 Arbeitsplätze mehr in den letzten fünf Jahren. Mehr als eine halbe Million Übernachtungen konnten die Hotels allein im ersten Halbjahr 2004 verbuchen. Das ist ein Plus von über acht Prozent, und es ist eine Steigerungsrate, die wir so hier in Bremen noch nicht hatten, und dieser Trend scheint sich zu festigen.
Im bundesweiten Vergleich liegen wir mit diesen Zuwachsraten ganz vorn, nämlich gemeinsam mit Hamburg auf dem zweiten Platz hinter Berlin. Das ist ein ganz großer Erfolg. Es ist uns also gelungen, mit den Investitionen in touristische Infrastrukturen Bremen für Städtereisen fit und beliebt zu machen, und das bescheinigen uns auch besondere Auszeichnungen wie zum Beispiel der „Bus-Oskar“ oder der „Rote Bus“ für die Kategorie der Kataloge und Fremdenverkehrsorganisationen.
Der Tourismus erweist sich damit in Bremen als zuverlässige Stütze des Strukturwandels hin zu neuen Dienstleistungen, die wir so sehr brauchen, und
damit insgesamt zur Sanierung Bremens. Er hat aber auch das Potential, in Bremen zum größten Arbeitgeber zu werden. Heute schon arbeiten insgesamt 16 000 Menschen in der Freizeitwirtschaft.
Seit 1995 bemüht sich die große Koalition mit großem Nachdruck um den Tourismus, und heute, 2004, sehen wir die Erfolge mit diesen guten Zahlen, sehen wir den Aufwärtstrend. Diese Zeitschiene zeigt aber auch, dass man bei Investitionen Geduld haben muss, um zu Strukturveränderungen zu kommen. Falsch wäre es daher nun, sich mit den heutigen Erfolgen zufrieden zu geben, denn wir sind noch lange nicht bei Gäste- und Übernachtungszahlen angekommen wie zum Beispiel in vergleichbaren Städten wie Nürnberg, und wir haben noch lange nicht alle Besucherpotentiale im In- und ganz besonders im Ausland ausgeschöpft.
Der Tourismus ist in Deutschland ein Jobmotor mit einem Jahresumsatz von 140 Milliarden Euro und mit 2,8 Millionen Arbeitsplätzen, und das mit wachsender Tendenz und mit der Chance, noch viel mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Um diese Chance zu ergreifen und den Abstand zu anderen Städten wie eben zum Beispiel Nürnberg aufzuholen, müssen wir unsere touristischen Stärken ausbauen. Dazu lohnt ein Blick auf die Highlights, die wir hier in Bremen zu bieten haben.
Erfolgreich macht uns der Mix aus Projekten, die Sie alle kennen, Schlachte, Universum, bundesweit anerkannten Ausstellungen, großen Ereignissen wie das Rolandfest, Chorolympiade, auch hier hatten wir 18 000 Besucher aus aller Welt, ganz hervorragenden Kongressen und Messen wie der Deutsche Diabetikertag, Astronautenkongress, Classic Motor Show und eine Reihe andere. Aber auch Sport und Wissenschaft stärken unser Image. Titel wie City of Science, das Rathaus als Weltkulturerbe und natürlich auch Werders Meistertitel sind von unschätzbarem Wert für die Bekanntheit Bremens. Die große Koalition hat also vieles auf den Weg gebracht, vieles bereits umgesetzt, und vieles befindet sich noch in der Planung.
In Bremerhaven geht es leider nicht ganz so schnell voran, aber die Tendenz ist besser geworden. Es wird daher für Bremerhaven entscheidend darauf ankommen, dass die Seemeile in Bremerhaven zu einem ganz besonderen Highlight wird, der Zoo ist schon ein Renner, Sie alle wissen das, der Fischereihafen ebenso. Das Schifffahrtsmuseum ist hervorragend, das Cruise Center läuft, Klimahaus und Auswandererhaus sind ganz tolle Projekte. Aber das Umfeld muss stimmen, und hier werden wir noch investieren müssen, wenn denn der Tourismus ein wirtschaftlicher Anker Bremerhavens werden soll. Insofern kann ich den Senat nur dringend bitten, das Strukturentwicklungskonzept mit seinem Anteil an Tourismusentwicklung schnellstmöglich weiterzubringen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will an dieser Stelle auch nicht verhehlen, es bleibt der Wermutstropfen Space-Park. So bedauerlich die aktuelle Entwicklung ist, er hat ganz eindeutig mit zu den guten Übernachtungszahlen geführt. Wir müssen also aufpassen, dass wir nicht mit öffentlicher Dauerkritik unserem Image weiter schaden und einen Neuanfang schon im Keim ersticken.
Dennoch, die Basis im Land Bremen für einen boomenden Tourismusstandort ist gelegt. Was zu tun bleibt, hat der Senat so formuliert: Konzentration auf die Stärken, zielgruppenorientierte Angebotsgestaltung, standortgerechte Infrastrukturerweiterung und ein gutes Marketing! Es ist also eine ganze Reihe von Ansätzen vorhanden. Eines steht natürlich ganz vorn, und das ist die Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2010.
Die Kulturhauptstadt ist einmal vom Senat formuliert worden als Chance, Avantgarde und großes öffentliches Spektakel, Ereignisse mit elitärem Anspruch und touristisch attraktive Events zu vereinbaren. Die Kulturhauptstadt ist deswegen für uns so wichtig, weil sie eine Internationalität schaffen würde, die wir leider heute so noch nicht haben. Jetzt stärkt uns mit Sicherheit aber schon der hervorragende Auftritt in Berlin und die Bewerbungspräsentation „was Bremen ist, was Bremen will“ und ist für uns sicher ein sehr großes Imageplus.
Neben diesem besonderen Vorhaben muss aber das normale Geschäft weiterlaufen. Besonders vielversprechend ist es, besondere Zielgruppen mit entsprechenden Events anzusprechen. Im Bereich der wissenschaftlich interessierten Gäste sind wir schon sehr gut, in dem Thema City of Science and Edutainment ist sicherlich in Zukunft viel Musik. Das zeigt die hervorragende Resonanz auf das Universum, und das Visionarum wäre natürlich eine sehr gute Ergänzung. Als Zielgruppen bieten sich natürlich auch noch andere an, zum Beispiel Kulturtouristen, Senioren, Wellness- oder Sportfans.
Eine ganz besondere Möglichkeit bietet die Lage unserer beiden Städte an Weser und Nordsee. Sie beide haben das ganz große Potential für Freizeit und Touristen, und die Sail ist das allerbeste Beispiel dafür. Wir nutzen es jetzt schon mit einer Vielzahl maritimer Einzelveranstaltungen. Wichtig aber wäre, die Attraktionen an der Weser unter ein überregional attraktives Logo zu stellen, das dann eben auch sehr viel besser vermarktet werden könnte als zum Beispiel ein Hafenfest oder ein Entenrennen. Für Events insgesamt sollte unsere Zielsetzung sein, nicht alles im Sommer, nicht alles auf einmal, sondern einmal im Monat ein Hit, das würde Konstanz schaffen.
Ich komme zu dem Thema Marketing! Die „Welt am Sonntag“ hat im März angesichts von Meistertitel, Stadt der Wissenschaft, Kulturhauptsstadt und anderen bremischen Highlights getitelt: „Sind wir
nicht alle Bremer?“. Schön, wenn es bei dem einen oder anderen der Wunsch wäre, Bremer zu sein, aber es sind leider noch viel zu wenige!
Wir müssen also noch viel tun, um die Attraktivität unseres Landes bekannter zu machen, und dies ganz besonders im Ausland. Wir haben vor den Ferien das Marketingprojekt „Zwei Städte, ein Land“ beschlossen. Die Mittel hätten natürlich noch verstärkt werden können, aber leider hat die Haushaltslage dies nicht hergegeben. Insofern sind wir gefordert, pragmatische Lösungen für ein noch effizienteres und noch systematischeres Marketing zu suchen. Ein Weg wäre zum Beispiel, mehr als bisher alle diejenigen mit einzubinden, die im Namen der Stadt national wie international auftreten, und warum sollte nicht die BIG gemeinsam mit der BTZ bei Auslandsmessen für Bremen werben oder BremenPorts bei eigenen Veranstaltungen?
Wir werben auch noch nicht auf Flughäfen, die wir per Direktflug erreichen. Wir sind Gastgeber von hervorragenden Kongressen. Auch das muss national wie international bekannter werden, denn gerade Geschäftsreisende sind die guten Bringer, insbesondere bei den Übernachtungen. Deswegen wäre auch zu fragen, inwieweit wir hier mit der Privatwirtschaft noch besser zusammenarbeiten können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, es würde die Zeit sprengen, auf all die vielen guten Ideen des Senats und der BTZ einzugehen, die aber eine Vielzahl von in die Zukunft weisenden Projekten auf den Weg gebracht haben. Insgesamt ist der Tourismus bundesweit ein Hoffnungsträger für neue Jobs; Jobs, die auch deswegen so wichtig sind, weil sie nicht exportierbar sind, sondern weil sie eben am Standort gebunden sind, und das ist für die Sanierung Bremens von ganz besonderem Vorteil.
Die sehr erfreulichen Zahlen im Tourismus zeigen, dass wir eine sehr gute Basis gelegt haben, um uns dem bundesweiten Trend anschließen zu können, und diese Basis muss engagiert ausgebaut werden. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Tourismus ist ein schönes Thema, und ich freue mich, heute über dieses wunderbare Thema reden zu dürfen. Wer verreist nicht gern, in den Urlaub zum Beispiel? Das Thema ist an Vielfältigkeit nicht zu überbieten und nahezu unerschöpflich. Wer kann von sich schon behaupten, er würde die Welt kennen, alle Teile dieser Erde? Wer
Leider kann ich dieses Thema heute aber nicht aus der Sicht eines Reisenden beleuchten, sondern muss dies aus der Sicht eines Parlamentariers, eines Gesellschafters oder Controllers tun. Erwarten Sie also bitte keinen Reisebericht, wie Sie ihn vielleicht von Goethe kennen, sondern zunächst einige spröde Zahlen, die sich vielleicht auch teilweise mit dem decken, was Frau Winther schon gesagt hat! Die Zahlen sind aber wichtig, das Thema ist wichtig, und darum sollte man sie sich noch einmal vor Augen führen.