Ich denke, dies macht offenkundig, der Weg der großen Koalition unter Führung der sozialdemokratischen Wissenschaftssenatoren, für den Strukturwandel der bremischen Wirtschaft auf die Wissenschaft zu setzen, ist richtig, meine Damen und Herren.
Die Überschrift unserer Großen Anfrage „Wissenschaft in Bremen und Bremerhaven – Motor des wirtschaftlichen Strukturwandels“ ist eindeutig und eine unbestreitbare Feststellung. Die gewaltige Kraftanstrengung, die dahinter steht, machen aber erst die Zahlen deutlich, und deswegen will ich sie nennen. Die Ausgaben für den Wissenschaftssektor haben wir von zunächst 139,2 Millionen Euro im Jahr 1990 auf 222,7 Millionen im Jahr 2001 gesteigert. Das macht also einen Zuwachs von fast 60 Prozent aus. Sicherlich ist mit dem Ausbau der wissenschaftlichen Infrastruktur und den sich daraus ergebenden Erfolgen auch ein nicht zu unterschätzender Imagegewinn für den Standort Bremen und Bremerhaven verbunden, der mit dem Fallturm und dem Universum im Technologiepark auch seine äußerlich sichtbaren Symbole vorweisen kann.
Meine Damen und Herren, die Investitionen in Wissenschaft, das belegt die Antwort des Senats in beiden Fassungen, rentieren sich für die Wirtschaft des Landes aber auch ganz unmittelbar. Nur dort, wo neues Wissen durch die Zusammenarbeit unterschiedlicher Akteure entsteht, erhöhen sich das Forschungs- und Entwicklungspersonal und die regionale Wettbewerbsfähigkeit. Ich darf aus der Antwort des Senats zitieren: „Humankapital, Innovation und die Vernetzung der am Innovationsprozess beteiligten Akteure sind für die regionale wirtschaftliche Entwicklung entscheidend.“ Soweit der Senat in seiner Antwort!
Das, wofür der Technologiepark an der Universität steht, ist ohne Zweifel sichtbarer und erlebbarer wirtschaftlicher Strukturwandel, und das ist entgegen manch anderer Behauptung vor allem das Ergebnis sozialdemokratischer Wissenschaftspolitik in Bremen.
Die Erfolgsgeschichte dieser Verknüpfung von Wissenschaft und von Wissenschaftlern initiierter wirtschaftlicher Tätigkeit setzt sich in Bremerhaven fort mit dem Alfred-Wegener-Institut, dem Technologietransferzentrum, dem künftigen Biotechnologiezentrum und dem Institut für Fischereiökologie, das, das
darf man an dieser Stelle auch erwähnen, dank des unermüdlichen Einsatzes der SPD-Bundestagsabgeordneten Ilse Janz nach Bremerhaven geholt werden konnte.
(Beifall bei der SPD – Lachen bei der CDU – Abg. E c k h o f f [CDU]: Aber nur eine gewisse! – Abg. T e i s e r [CDU]: Wir dan- ken ihr für die Gründung der Stadt Bremer- haven!)
Meine Damen und Herren, weil es mir ein Herzensanliegen ist, will ich hinzufügen, diese Erfolgsgeschichte wird und muss sich auch in Bremen-Nord mit der Internationalen Universität und dem SciencePark fortsetzen. Wir werden daran jedenfalls intensiv arbeiten.
vermute ich, dass Sie uns gleich in dieser Debatte erzählen werden, dass Sie diese Erfolgsgeschichte des Technologieparks unbedingt im Hollerland fortsetzen müssen, und ich antworte Ihnen darauf: Das ist Quatsch, meine Damen und Herren!
Erstens haben wir uns inzwischen ja auf eine Westerweiterung des Parks geeinigt. Zweitens macht es, wie die Beispiele Internationale Universität Bremen und Hochschule am Airport belegen, gerade ausgesprochen Sinn, hochwertige Wissenschaftseinrichtungen nicht nur an einem Standort zu bündeln, sondern sie als Impulsgeber an verschiedenen Standorten zu nutzen.
Das hat auch etwas mit dem neudeutschen Wort von der Clusterbildung zu tun, ein Ansatz, der bundesweit Beachtung findet und vielleicht auch von unserem Koalitionspartner noch etwas stärker ins Bewusstsein übernommen werden sollte.
Bevor ich auf einige besonders interessante Details der Antwort des Senats auf unsere Große Anfrage eingehe, möchte ich aber auch darauf hinweisen, dass es für diesen bremischen Erfolg auch der richtigen Rahmenbedingungen bedurfte und bedarf. Diese Rahmenbedingungen, und das gehört zu den weiteren Wahrheiten, wurden in Berlin von der rotgrünen Bundesregierung gesetzt, meine Damen und Herren.
Die Dynamik, die der Wissenstransfer aus den Hochschulen in die unmittelbare Schaffung von Arbeitsplätzen entfaltet hat, wäre ohne die ausgezeichnete Zukunfts- und Wissenschaftspolitik der rotgrünen Bundesregierung undenkbar gewesen.
(Beifall bei der SPD – Unruhe bei der CDU – Abg. T e i s e r [CDU]: Gestern ist der Nemax unter 400 gefallen, wovon reden Sie eigentlich?)
Diese großen Anstrengungen der Bundesregierung waren auch ein Signal für die Wirtschaft, ihrerseits ihre Anstrengungen zu verstärken.
Meine Damen und Herren, die Zahlen: Der Etat des Bundes für die Bildungs- und Forschungspolitik wurde seit 1998 um 21,5 Prozent auf 8,8 Milliarden Euro in diesem Jahr erhöht.
Dies, nachdem die CDU-geführte Bundesregierung und ihr – ich glaube, so hieß es damals – Zukunftsminister zwischen 1993 und 1998 den Bildungs- und Forschungsetat um rund 360 Millionen Euro gekürzt hatten, meine Damen und Herren! Das ist die Wahrheit!
Ebenso wichtig, wie zusätzliche Mittel bereitzustellen, war es, die überfälligen Strukturreformen in Angriff zu nehmen. Jetzt können stärker Projekte und weniger Institutionen gefördert werden. Dadurch kann gewährleistet werden, dass die Forschungser
gebnisse schneller in die Praxis umgesetzt werden können. Die Forschungspolitik der Bundesregierung verbessert ohne Zweifel damit die Rahmenbedingungen für Innovation und neue Arbeitsplätze entscheidend, und das soll auch in Zukunft so bleiben, meine Damen und Herren!
Die Bundesregierung hat 1998 nach der Bundestagswahl den erforderlichen Kurswechsel vorgenommen und die nötigen Reformen in Gang gesetzt. Damit gelingt es nun, die Kompetenzen in den zukunftsträchtigen Bereichen zu bündeln und durch eine stärkere Vernetzung und Arbeitsteilung zwischen Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen im In- und Ausland Synergien zu schaffen. Wir hier in Bremen und Bremerhaven spüren unmittelbar, dass dadurch die Kompetenzen bei den modernen Technologien gesteigert und die Marktchancen verbessert werden können.
Einen wichtigen Beitrag zur Erreichung dieser Ziele stellt dabei auch die Umstellung der Forschungsförderung dar. Statt der bisherigen Förderung nach Gießkannenprinzip werden nun gezielt zukunftsfähige Schlüsselbereiche unterstützt, auch dies spüren die bremischen Einrichtungen unter anderem durch den erhöhten Zufluss von Drittmitteln ganz unmittelbar, meine Damen und Herren.
Es ist eine weitere Wahrheit, dass bei der Einwerbung von Drittmitteln die bremischen Einrichtungen Spitze sind, was, wie gesagt, ohne den Bund, der das Gros dieser Mittel zur Verfügung stellt, nicht möglich gewesen wäre.
Obwohl die regionalen Struktur- und Wachstumseffekte des Ausbaus der Forschungsentwicklungseinrichtungen nur sehr langfristig – man spricht von einem Timelag von sieben bis zehn Jahren – zu realisieren sind, verzeichnet die Wissenschaftspolitik doch bereits beachtliche Ergebnisse. Die Forschungseinrichtungen des Landes setzen zunehmend Impulse für den Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft. Hier sind beispielhaft zu nennen das MCB, Mikrosystem-Center Bremen, und das MeVisZentrum für medizinische Diagnosesysteme und Visualisierung, das für Bremen den nach zahlreichen Prognosen weiter expandierenden Markt der Gesundheitswirtschaft erschließen könnte.
Hinzufügen muss man jedoch auch zahlreiche Forschungsbereiche, die für sich ökonomisch überaus sinnvoll Grundlagen- und Anwendungsforschung miteinander verknüpfen. Es ist vielfach selbstverständliches Alltagsgeschäft, in den Forschungsein
richtungen mit der Wirtschaft zu kooperieren. So kooperieren nach Angaben des Senats durchschnittlich 56 Prozent der Wissenschaftler aus bremischen Forschungsreinrichtungen mit Unternehmen und anderen Forschungseinrichtungen. 20 Prozent der Fördersumme der Bremer Innovationsagentur, BIA, gingen in Projekte mit wissenschaftlicher Beteiligung.
Um was es geht, möchte ich mit zwei Beispielen anschaulich machen: Die Wissenschaftsdeputation hat sich in der vergangenen Woche zum Beispiel mit der Investitionsmaßnahme Kapselkatapult für den Fallturm Bremen befasst. Der Laie staunt zunächst einmal und muss sich da kundig machen. Ich habe es getan. Es geht dabei darum, durch das Abschießen der Forschungskapsel die Zeit der Schwerelosigkeit gegenüber dem schlichten Fallenlassen zu verdoppeln. Ich hoffe, ich habe das richtig verstanden, Herr Staatsrat.