te führen müssen. Wir sollten uns alle darauf vorbereiten, im Herbst 2002 diesen Park zu eröffnen, und dann auch den Optimismus verbreiten, dass dieser Park ein Erfolg wird. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Geschichte des Space-Parks ist lang. Es ist ein großes und damit auch schwieriges Projekt. Wie bei vielen Projekten beginnt die Umsetzung mit der Bauphase, und da fängt man mit Beton an. Das ist auch bei der Universität und beim Übermaxx und Cinemaxx so gewesen. Auf das eine komme ich gleich noch einmal zurück. Ich finde, wir sollten einmal verfolgen, zu welchen Inhalten die Space-Park-Gesellschaft kommt, wenn sie hier weitere Berichte über den Projektfortschritt abgibt, denn die Inhalte, denke ich, sind das Wesentliche und nicht die Frage nach dem Beton. Die Grünen kämpfen nun schon lange und verzweifelt gegen dieses Projekt.
Sie verkennen dabei zwei ganz wesentliche Aspekte: Bremen hat ein Defizit im Städtetourismus und einen Mangel an Investitionen, die von außerhalb nach Bremen kommen. Sie haben, sehr verehrte Frau Dr. Trüpel, hier wieder einmal eine Vielzahl von Fragen gestellt, die letztlich alle darauf abzielen, diesem hohen Hause und damit auch der Öffentlichkeit den Eindruck zu suggerieren, es gäbe beim Space-Park noch einen Ausstieg.
(Abg. Frau L i n n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: Nein! – Abg. Frau D r. T r ü - p e l [Bündnis 90/Die Grünen]: Ich habe nur gesagt, dass es Probleme gibt!)
In einer Kleinen Anfrage haben Sie das einmal dargestellt. Tatsächlich ist der für Bremen touristisch bitter notwendige Space-Park bereits voll im Bau. Basis dieser Space-Park-Realisierung war ein jahrelanger, auch öffentlich geführter Diskurs, der mit eindeutigen Entscheidungen über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung im Mai 1999 und mit einer Verabschiedung des Bebauungsplans und der Erteilung einer Baugenehmigung im Juni/Juli 2000 abgeschlossen wurde. Ich kenne kein Projekt der Grünen, das einen signifikanten Beitrag zur Stärkung des Städtetourismus in Bremen hätte bringen können.
Auf ein missglücktes Projekt möchte ich gleich noch einmal zurückkommen. Ich kenne auch kein Projekt der Grünen, das hier in besonderer Form überregionales Invest nach Bremen gezogen hat oder hätte. Insofern sehe ich auch keinen Beitrag der Grünen, in diesen beiden Defizitbereichen Abhilfe zu schaffen. Die große Koalition unternimmt hier nun wirklich große Anstrengungen mit dem vorrangigen Ziel der Schaffung von Arbeitsplätzen. Nur wenn es gelingt, Geld und Menschen in Form von Investitionen und Konsumausgaben nach Bremen zu locken, können Wertschöpfungen in Bremen erzielt und Arbeitsplätze gesichert und geschaffen werden.
Beides ist beim Space-Park gegeben. Arbeitsplätze zu schaffen scheint aber kein Thema von Ihrer Seite zu sein. Bei 40 000 Arbeitslosen in diesem Bundesland ist das für mich schon eine bedauerliche Feststellung.
(Beifall bei der CDU – Abg. Frau L i n - n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: Herr Fär- ber, nun bleiben Sie doch nicht unter Ih- rem Niveau!)
Das kann ich hier nicht als Maßstab für die Politik meines Hauses akzeptieren. Gerade die Maßstäbe sind es, auf die ich noch einmal ausdrücklich eingehen möchte. Ich vermisse die bei Ihnen nun sehr deutlich.
Ich komme auf das von mir eben angesprochene grüne Projekt aus Zeiten der Ampelkoalition zurück. Die damalige Kultursenatorin Frau Dr. Trüpel setzte ein Projekt durch, das sich auch Ziele gesetzt hatte. Da kommt die Frage, wie schlau oder schlauer waren Sie vorher und nachher.
Es geht hier um die Schausammlung Übermaxx. Es wurden dort 34 Millionen DM investiert und 100 000 Besucher pro Jahr versprochen. Es waren im Jahr 1999 10 259 Besucher, im Jahr 2000 waren es knapp 5000 zahlende Besucher beim Übermaxx, hinzu kommen die Besucher, die das Übersee-Museum besuchen und gleichzeitig in das Übermaxx herüberwechseln, weil man dort die Preise etwas geändert hat. Wenn Sie da die Eintrittsgelder zusammenzählen, können Sie gerade einmal die Kassiererin davon bezahlen.
(Heiterkeit bei der CDU – Abg. Frau D r. T r ü p e l [Bündnis 90/Die Grünen]: Ich dachte eigentlich, dass wir heute über den Space-Park reden! – Abg. Frau L i n n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: Das will er aber nicht!)
Ich verzichte darauf, es ist Ihnen in der Presse ja schon einmal vorgerechnet worden, was das hier an Zuschuss pro einzelnem Besucher bedeutet. Soweit zu Maßstäben bei Projekten und Ihrem Beitrag zu touristischen Projekten in Bremen!
Zum Stand der Vermietung: Die Vermietung der Einzelhandelsflächen im Space-Park ist vertragliche Verpflichtung der Space-Park Development GmbH und der gleichberechtigten Gesellschafter, das sind die KanAm-Gruppe München und die Köllmann AG Wiesbaden. Ziel des Vermietungskonzeptes ist es, freizeit- und lifestyleorientierte Ankermieter für den Space-Park zu identifizieren. Das Vollsortiment der bekannten innenstädtischen Warenhäuser ist hier weder geeignet noch erwünscht.
Seit längerem wird im Rahmen der Akquisitionsbemühungen mit dem Kaufhof-Konzern verhandelt. Dieser hat inzwischen grundsätzlich eine Anmietung für die Sparten Sport und Elektronik, das ist Saturn, positiv entschieden. Die Vertragspartner begrüßen dieses Engagement, und sie werden ihre Bemühungen um weitere konzeptionell geeignete Mieter intensiv fortsetzen. Bremen wird diese Bemühungen wie bisher unterstützen. In diesem Zusammenhang eine Klarstellung: Bremen verhandelt nicht mit Herrn Flebbe, wie Sie hier den Anschein erweckt haben.
Nun zu Ihren Fragen! Aus der Beantwortung erkennen Sie, dass die beihilfebezogenen Probleme im Wesentlichen gelöst beziehungsweise in einem geordneten Verfahren mit der EU sind. Da haben wir im Moment die Erwartung, dass wir damit im September fertig sind. Auf das Heraufbeschwören von weiteren Problemen sollten Sie verzichten, an den Arbeitsplatzzielzahlen hat sich nichts geändert, die Einhaltung wird hier wie üblich geprüft. Die Förderung bewegt sich im gesetzlichen Rahmen und auf vergleichbarem Niveau.
Ich fasse zusammen: Der Space-Park ist ein zentrales Projekt des Bremer Sanierungsprogramms beziehungsweise des Investitionssonderprogramms. Keine andere deutsche Stadt hat es bis heute verstanden, ein ähnlich bedeutsames touristisches Großprojekt zu realisieren. Bremen hat hier mit dem Space-Park die Chance, eine Alleinstellungsposition im deutlich wachsenden Markt des Städtetourismus zu gewinnen.
Wir sollten uns von niemandem einreden lassen, dass die große Koalition bei der Umsetzung des Sanierungsprogramms nicht erfolgreich war und ist. Das genaue Gegenteil ist der Fall. Ich will an dieser Stelle auf die Aufzählung von Beispielen verzichten. Möglicherweise wird es in einigen Jahren nicht mehr nötig sein, strukturverbessernde Großprojekte umzusetzen. Noch sind wir allerdings, und ich füge hinzu, leider, nicht so weit, noch haben wir trotz aller unbestreitbaren Erfolge das Ziel der wirtschaftlichen Sanierung des Landes Bremen nicht erreicht. Wir sollten aber alle an der Verwirklichung dieses
großen Zieles arbeiten. In diesem Sinne möchte ich Sie bitten, das Projekt zu unterstützen und nicht systematisch zu diskriminieren. – Schönen Dank!
Meine Damen und Herren, ich schlage Ihnen vor, dass wir diesen Tagesordnungspunkt ordnungsgemäß zu Ende bringen. Wir haben noch eine Wortmeldung. Das Wort erhält die Abgeordnete Frau Dr. Trüpel.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich glaube, dass es ein falsches Verständnis von Opposition ist, wenn Sie mich hier heute auffordern, diesem Projekt zuzustimmen, es gut zu finden, am besten noch Reklame dafür zu machen, und mir unterstellen, ich würde es diskriminieren. Nein, es geht mir darum, und das ist auch meine Aufgabe als Oppositionspolitikerin, die Punkte, die mir nicht ausreichend geklärt erscheinen, und Frau Lemke-Schulte hat eben auch darauf hingewiesen, dass für sie nicht alle Fragen geklärt sind, hier zur Diskussion zu stellen. Da es von Ihnen keiner macht, müssen wir es ja tun. Wer soll es denn sonst machen?
Jetzt zu der Bemerkung von Herrn Focke, der ja sozusagen immer der Chef-Lobredner der Wirtschaftspolitik der großen Koalition ist!
Wir spielen hier ja auch immer gern mit verteilten Rollen. Es wird ja vielleicht auch noch einmal wieder anders. Zu der Frage mit den Details! Eigentlich wären es schon zu viele Details gewesen, die uns im Laufe der Jahre hier erreicht hätten. Ich habe bei manchen von Ihren Äußerungen, Herr Focke, eher den Eindruck, dass Sie vielleicht gewisse Probleme haben, mit Details, die Sie offensichtlich verwirren, umzugehen. Das scheint mir auch der Grund dafür zu sein, zu dem Stichwort, wer hier eigentlich zwanghaft fixiert auf gewisse Auseinandersetzungen ist, immer so zu tun, als ob wir keine Vorschläge machen würden. Das scheint irgendwie ein Wahrnehmungsproblem von Ihnen zu sein. Darf ich Sie zum Beispiel einmal an die Stadt am Fluss, an die Schlachte, derer Sie sich jetzt auch rühmen, erinnern! Erinnern Sie sich, dass das eine Idee von den Grünen war, endlich die Stadt zum Fluss hin zu öffnen?
(Abg. Frau L e m k e - S c h u l t e [SPD]: So ja nun nicht!) ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft. Natürlich ist das eine Idee gewesen, die wir über Jahre propagiert haben, und ich freue mich, dass das so ein Erfolg geworden ist und dass die Stadt so etwas Positives entwickelt hat. (Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)
Oder aber die Kammerphilharmonie Bremen, die vorher in Frankfurt war, dieses wunderbare selbstorganisierte Orchester, das in der ganzen Welt für Bremen Reklame macht! Diese haben wir nach Bremen geholt. Das zu dem Stichwort, was tun die Grünen eigentlich, wenn es darum geht, den Standort aufzuwerten!
Jetzt noch eine Bemerkung dazu, weil mich das langsam auch wirklich ärgert, wie auch hier ein Verfall von Differenzierungsfähigkeit eintritt! Erstes Beispiel: Wenn es jetzt um die Frage der Subventionierung von Musical und Theater ging! Das Musical ist mit ganz anderen Maßstäben in die Welt gesetzt worden, nämlich als Tourismusmagnet, als es ein lange arbeitendes deutsches Stadttheater ist. Sie fangen an, die Subventionen der einzelnen Theaterkarte im Musical aufzurechnen gegen die im Theater. Was ist das eigentlich für ein Unsinn! Ein Theater hat eine ganz andere Aufgabe als ein Musicalhaus.
Jetzt kommen wir einmal zu dem Übermaxx, zu einer Schausammlung, zu einem Museum, was in der Tat mit zu dem gesellschaftlichen Luxus, aber einem notwendigen Luxus gehört, den eine Gesellschaft sich leistet, auch mit den Beständen so umzugehen, dass man sie präsentiert und dass Leute sich da bilden können. Wir haben, anders als Sie, nie den Anspruch erhoben, dass das eine Maßnahme ist, die sich von selbst rechnet, die einfach marktgängig ist. Es war von Anfang an klar, wenn man das ÜberseeMuseum retten wollte, das enorme Probleme mit seinem Magazin hatte, weil es verseucht war, mussten wir eine Lösung dafür finden, damit die Bestände nicht kaputtgehen.
Ich sage Ihnen einmal, trotz aller Neuerungen in der Kulturpolitik und Public-Private-Partnership, gehöre ich nicht zu den Amerikanisierern, die so tun, als ob man alle Kulturbestände vergammeln lassen könnte, nur weil wir das Geld in Shopping-Malls stecken müssen. So weit geht es eben nicht!
Darf ich Sie noch einmal kurz erinnern, wie Sie auf mir herumgetrommelt haben, als es um die Planung zum Ocean-Park à la Köllmann ging? Wir haben Ihnen damals gesagt, entwickeln Sie das kleinteiliger mit Modulen, so dass es wirklich zu Bremerhaven passt. Jetzt an den neuen Planungen, auch mit diesem Klimahaus, finde ich, ist endlich einmal etwas daran. Das passt zu Bremerhaven. Das ist aber ehrlich gesagt das, was wir Ihnen vorgeschlagen haben.
Sie haben mir jahrelang erzählt, ich würde den Standort schlecht reden, ich hätte kein Herz für den Zwei-Städte-Staat und all diesen Unsinn. Jetzt gehen Sie selbst hin und sagen, nein, wir haben uns vergaloppiert, es war eine Nummer zu groß, jetzt machen wir es anders. Meine Befürchtung ist eben, dass Sie einen ähnlichen Fehler beim Space-Park gemacht haben. Ich weiß, es gibt jetzt kein Zurück mehr. Dass es das nicht gibt, finde ich, anders als Sie, eher bedauerlich. Wie gesagt, in ein paar Jahren werden wir ja wissen, wer mit seinem Gespür richtig gelegen hat. – Danke schön!
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksachen-Nummer 15/661, auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kenntnis.
Meine Damen und Herren, wir treten in die Mittagspause ein. Ich schlage Ihnen vor, dass wir uns um 14.45 Uhr wiedertreffen.
Bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne eine Gruppe des Altenheims Luisental.