bestimmt auf einige Abgeordnete in der Bürgerschaft nicht zu, Sie sind jetzt ausdrücklich nicht angesprochen, Sie strahlen mich zwar schon alle an, aber wir möchten das mit unserem Antrag einfach einmal thematisieren.
Meine zentrale These ist, präventive Arbeitsmarktpolitik, die permanente Förderung von Arbeitnehmern während der Berufstätigkeit wird immer wichtiger, um Langzeiterwerbslosigkeit auch bei älteren Arbeitnehmern zu vermeiden. Der demographische Wandel kommt, wir können dem nicht davonlaufen, sondern jetzt haben wir die Chance, ihn aktiv zu gestalten. Wir müssen das bisherige Stiefkind der Arbeitsmarktförderungspolitik, die Langzeiterwerbslosigkeit der älteren Arbeitnehmer, stärker als bisher an die Hand nehmen. Es bestehen zwei zentrale Beschäftigungsrisiken: der Gesundheitsverschleiß und der Qualifikationsverlust!
In der Debatte wurden nochmals hinreichend die bekannten Fakten erwähnt. Ältere sind überdurchschnittlich von Arbeitslosigkeit und von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Die Wahrscheinlichkeit für ältere Erwerbslose, wieder einen Arbeitsplatz zu finden, ist verschwindend gering. Spätestens ab 55 Jahre kann man eher zur Lotterie gehen und sich ein Los kaufen, als beim Arbeitsamt noch eine offene Stelle zu finden. Mehr als ein Fünftel der Arbeitslosen im Bestand ist über 55 Jahre, und wenn man bedenkt, dass die meisten schon wieder mit 60 in Rente ausscheiden, heißt das, dass alle fünf Altersjahrgänge ein Fünftel der Arbeitslosen stellen. So weit zu den Fakten!
Vor diesem schon seit längerem bekannten Hintergrund hat sich die große Koalition selbst eine Große Anfrage gestellt. Sie fragt sich nun selbst, was eigentlich aus dem im Koalitionsvertrag versprochenen Programm für ältere Langzeitarbeitslose geworden ist. Leider habe ich aber wenig erfahren aus der Antwort des Senats. Da ist die Rede von einem Vorprojekt, von den Möglichkeiten zur Schaffung neuer Arbeitsplätze im Sportbereich, die eruiert werden sollen. Es wird gar nicht deutlich, um welche Projektinhalte es sich dabei gehandelt hat. Vielleicht kann Herr Dr. Knigge nachher noch einmal auf diese Fragen eingehen.
Erst recht erfährt man überhaupt nicht, welche Schlussfolgerungen der Senat aus diesen richtigen Fragen der SPD und CDU gezogen hat. Irgendwann kommt einmal die Zahl, dass es mittelfristig eine Beschäftigung von zirka 400 Teilnehmern und hoffentlich, sage ich, auch Teilnehmerinnen, geben soll. Versprochen wird auch dazu, dass ergänzend weiterhin die allgemeinen Maßnahmen zur ABM für die Gruppe der älteren Arbeitslosen zur Verfügung gestellt werden. Das ist lobenswert, aber das sind leider nur mittelfristige Absichten, denn zurzeit, das heißt kurzfristig, findet doch genau das Gegenteil in Bremen statt.
ABM und auch ABM plus 50 plus ist in den letzten zwölf Monaten deutlich reduziert worden. Das sind natürlich auch Einflüsse, die jetzt von der Bundesebene nach Bremen kommen, aber in Zahlen ausgedrückt: In der Stadt Bremen wurden in der Zeit von Juli 1999 bis Juli 2000 69 ABM-Stellen gekürzt! Vor diesem Hintergrund fragt man sich, wie ernst diese mittelfristigen Absichten eigentlich sind.
Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist für öffentlich geförderte Beschäftigungsmaßnahmen für ältere Langzeitarbeitslose, das finden wir wichtig. Wenn man erster Arbeitsmarkt sagt, dann meint man natürlich auch den zweiten und dritten Arbeitsmarkt, das heißt, das schließt es eigentlich in diesem ganzen Ideenkonstrukt mit ein. Auf Dauer muss auch der zweite Arbeitsmarkt geliebt werden von den Arbeitsmarktpolitikern.
Warum so zögerlich? Wir stimmen mit dem Senat darin überein, dass in den angeführten Bereichen, das heißt im Sport, im kulturellen Bereich et cetera, für eine bestimmte Gruppe unter den älteren Erwerbslosen sinnvolle und sinnstiftende Tätigkeitsfelder entstehen können. Was wir nicht verstehen können, ist daher, warum diese Maßnahme eigentlich so zögerlich angegangen wird.
Wir sind aber auch der Meinung, dass solch ein Programm nur ein Baustein bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit von Älteren sein kann. Deshalb auch unser Antrag, Frau Ziegert! Eigentlich geht es doch darum, was das Älterwerden für die berufliche Biographie bedeutet und um die Frage, warum ältere Erwerbslose als so überflüssig gelten, dass man sie noch nicht einmal mit Eingliederungszuschuss gern nimmt. Älter werden wir alle, aber es gilt nicht als schick.
Aus diesem Grund haben wir den Dringlichkeitsantrag „Älter werden im Betrieb“ eingebracht, den wir als einen weiteren Baustein begreifen. Die Alltagsbeurteilung über ältere Menschen ist überwiegend negativ, ich habe gesagt, die Wissenschaftler nennen es so, es gibt keinen Positivfaktor oder das Alter wird nicht als Positivfaktor bewertet. Da gibt es vielleicht noch das Bild des heiteren Senioren, der durch die ganze Welt reist, befreit von der Last der Arbeit, aber im betrieblichen Alltag werden ältere Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen überwiegend negativ gesehen. Sie werden verantwortlich gemacht für Missstände, für eine geringe Arbeitsproduktivität und dafür, dass Innovationen nicht schnell genug umgesetzt werden können.
Der Vorruhestand zementiert dann auch noch diese Vorurteile, denn die Unternehmen stellen niemanden aus den Jahrgängen ein, die sie gerade wieder abgebaut haben im Stellenpotential.
Auch in der Großen Anfrage wird nach dem Qualifikationsniveau älterer Arbeitnehmer gefragt. Die Antwort verweist auf eine Studie des Instituts für Ar
beitsmarkt- und Berufsforschung. Dazu hat Frau Ziegert auch schon gesagt, dass es eine ganz interessante Studie sei. Diese Studie sagt aus, dass nur die rentennahen Jahrgänge eine formal wesentlich niedrige Qualifikation haben. Wissenschaftlich ist es überhaupt nicht belegt, dass wir im Alter weniger leisten, wir werden zu wenig gefordert und gefördert.
Die Studie des IAB verweist darüber hinaus auf eine weitere interessante Erkenntnis. So betont das IAB, dass Leistungsprobleme älterer Mitarbeiter nicht Folge eines biologischen Determinismus, um hier noch einmal die Wissenschaftlichkeit dieser ganzen Formeln aufzuzeigen, sind, sondern das Resultat grundlegender Mängel in der Arbeits- und Organisationsgestaltung. Konkret heißt das: Wenn ältere Arbeitnehmer und Mitarbeiterinnen körperlich nicht mehr in der Lage sind, ihren Beruf auszuüben, dann ist der Grund dafür nicht vorrangig das Altern an sich, sondern die Arbeitsplatzgestaltung
und der fehlende Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz. Wenn jemand Neuerungen nicht mehr folgen kann, dann liegt das nicht an einer geistigen Langsamkeit im Alter, sondern oft daran, dass ältere Mitarbeiter nur noch mit Routineaufgaben betraut werden. Man muss Arbeitsprozesse fördern, indem man immer wieder ständig neu lernt, damit man das Lernen nicht einfach verlernt.
Wir halten es auch, aber nicht nur vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung für notwendig, dass der negativen Beurteilung Älterer im Arbeitsleben etwas entgegengesetzt wird, denn diese Negativbeurteilung ist mit dafür verantwortlich, dass die vorab beschriebene schwierige Arbeitsmarktsituation für diese Gruppen entsteht.
Wir fordern daher mit unserem Antrag, der jetzt in die Deputation überwiesen wird, im Rahmen des Bündnisses für Arbeit eine Kampagne zu starten mit dem Ziel, Vorurteile gegenüber Älteren abzubauen.
Das halten wir für ein ganz positives Signal. Ich freue mich auch, dass signalisiert worden ist, dass beide größeren Fraktionen das mit uns zusammen machen oder initiieren möchten. Ich bin begeistert!
am Arbeitsplatz und andererseits das lebenslange Lernen fördern, so dass sich eben niemand körperlich kaputtmachen muss oder auf ein Abstellgleis geschoben wird.
Drittens fordern wir, dass das beschäftigungspolitische Aktionsprogramm, kurz BAP, dafür genutzt wird, diese Maßnahmen mit zu entwickeln, und dass ältere Arbeitslose stärker an Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung beteiligt werden.
Sie haben zwar schon etwas angestoßen, aber ich denke, man sollte da noch ganz massiv verstärken. Es ist natürlich auch eine Aufgabe der Bundesanstalt für Arbeit, aber ich denke, hier sitzen etliche, die hier über ganz kurze Kommunikationsdrähte in die verschiedenen Gremien verfügen, und ich freue mich, wenn wir in der Deputation noch einmal über unseren Antrag reden.
Zum Abschluss vielleicht jetzt eine unparlamentarische Bemerkung, aber durchaus eine menschliche! Wir Grünen verlieren unsere wissenschaftliche Mitarbeiterin im Bereich Arbeitsmarktpolitik. Das Parlament ist mehr als die Summe seiner Abgeordneten, sondern es setzt sich auch aus einem großen Kreis an wissenschaftlichen Arbeitskräften und Mitarbeiterinnen zusammen. Ich möchte mich sehr für die grüne Fraktion für die Mitarbeit bedanken und viel Glück wünschen! — Danke schön!
Habe ich es richtig verstanden, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Überweisungsantrag, dem Wunsch so zustimmen wird, dass wir das in den Beschlussvorschlag so mit aufnehmen? — Gut!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Obwohl wir uns alle hier so wunderbar einig sind, was ich auch dem Thema angemessen finde — man muss sich nicht aus Prinzip streiten —, sollten wir doch die Gelegenheit nutzen, hier noch ein paar Worte zu dem Thema zu sagen.
Ich glaube, es nützt uns wenig, wenn wir uns jetzt gegenseitig hier, und das tun wir großenteils schon im eigenen Interesse, versichern, dass ältere Menschen keineswegs im Alter weniger leisten, weniger einfallsreich und weniger intellektuell qualifiziert, aufnahmefähig und so weiter sind. Wir werden das, und das natürlich alle, die wir hier sitzen und teilweise schon ein etwas höheres Alter erreicht haben als die Kollegin Stahmann, für uns in Anspruch nehmen wollen.
Ich denke nur, es nützt uns nicht so viel, wenn wir dies hier im Parlament immer wieder sagen, obwohl ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
ich es auch wichtig finde, und ich meine, es ist auch deshalb wenig nützlich, wenn der Senat für ältere Arbeitnehmer eine Lanze bricht. Ich weiß auch gar nicht, wie das aussehen soll. Ich finde, wir müssen dann schon wirklich sehr konkret gegen allgemein verbreitete Vorurteile beziehungsweise auch gegen ein ganz konkretes Einstellungsverhalten der Betriebe vorgehen.
Das müssen wir annehmen, und da müssen wir einfach einmal zur Kenntnis nehmen, dass bei vielen Betrieben — und das ist die Erfahrung, die die Arbeitsvermittlung macht — eben schon im Computerprogramm vierzigjährige Bewerber aussortiert werden. Das ist erst einmal einfach so, und das ist empörend, das finde ich auch, aber trotzdem muss man erst einmal sagen, dass es so ist, bevor man etwas dagegen unternehmen kann. Das ist das Erste!
Das Zweite, Frau Stahmann, ich bin auch der Meinung, das Bild, was Sie sagen, dass niemand länger arbeiten müssen soll, aber jeder länger arbeiten können darf, das finde ich vollkommen richtig. Fakt ist nur, dass ja in den letzten Jahren noch durch die alte Bundesregierung das Renteneintrittsalter heraufgesetzt worden ist, dass auch ältere Arbeitnehmer, die vorzeitig in Rente gehen, selbst wenn sie 40 Jahre lang gearbeitet haben, erhebliche Rentenabschläge hinnehmen müssen. Insofern besteht natürlich durchaus dann eben doch ein Zwang, jedenfalls wenn man es sich noch nicht leisten kann, das Einkommen nicht entsprechend war, eben länger zu arbeiten, auch wenn man es nicht will. Das war das, was ich gesagt habe, wo doch sehr schwierige Probleme bei älteren Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmern liegen. Auch Frau Dreyer hat es ja angedeutet, dass es hier bei ihrem Plädoyer auch nicht nur darum geht, dass sich ältere Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer entfalten können. Es geht auch ganz konkret um die Beiträge, die in die Rentenkassen kommen, und ich glaube, es wäre unehrlich, wenn wir dies bei dieser Debatte ausklammern würden.
Ich will damit nur sagen, dass wir hier doch insgesamt ein sehr viel breiteres Thema diskutieren, was nicht durch Appelle oder einmal schnell gestrickte Kampagnen aus der Welt zu schaffen ist. Insofern freue ich mich allerdings auch, dass wir jetzt hier gemeinsam über alle Fraktionen zu dem Ergebnis kommen, noch einmal gründlich diesen Antrag zu beraten und dann mit einem fundierten Vorschlag in die Politik zu gehen. — Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin sehr dankbar für diese Debatte, denn die Probleme älterer Arbeitnehmer und älterer Arbeitsloser werden uns in Zu
kunft verstärkt beschäftigen müssen. Es ist richtig und auch hier zutreffend beschrieben worden, dass Ältere überproportional von Arbeitslosigkeit betroffen sind. Es ist zutreffend beschrieben worden, dass Ältere, nicht zuletzt durch betriebliche Strategien, oftmals Opfer von Rationalisierungs- und Umstrukturierungsprozessen waren, aber wir müssen, glaube ich, alle miteinander eingestehen, dies ist eine politisch, eine gesellschaftlich begleitete und in den letzten Jahren teilweise auch gewollte Entwicklung gewesen, denn wir sind in einer Zeit der Arbeitslosigkeit, und oftmals hat man sich sehr schnell — manchmal zu schnell — darauf verständigt, älteren Arbeitnehmern in den Betrieben Angebote zu machen, oftmals auch begleitet durch den berühmten sanften Druck.
Ich sage hier ganz deutlich, von diesem Denken, auch von diesem teilweise gemeinsamen Handeln müssen wir uns verabschieden, und es muss ganz klar sein, dass nicht nur politisch, sondern auch in den Betrieben, in den Gewerkschaften, überall, eine Umkehr gewollt ist, dass wir gemeinsam zu einem neuen Verständnis auch der Beschäftigung, der Einbeziehung, der Integration von älteren Arbeitnehmern in den Betrieben kommen. Ich sage dazu, es wird auch höchste Zeit, dass wir mit diesem Umdenken beginnen, das kann jeder unschwer an der demographischen Entwicklung ablesen.
Wir wissen alle, nach 2010 werden wir eine andere Erwerbszahl haben, und wir werden neue Strategien entwickeln müssen, wie wir dann auch den verstärkten Bedarf an Arbeitskräften decken können, sei es durch eine höhere Erwerbsquote von Frauen, für die wir uns alle einsetzen, hoffentlich, sei es durch eine vernünftige Integration auch ausländischer Arbeitnehmer in den Erwerbsprozess, aber auch durch eine stärkere Beteiligung älterer Arbeitnehmer an diesem Prozess.
Dieses Umdenken muss jetzt beginnen, und deswegen begrüße ich es ausdrücklich, dass die Bundesanstalt für Arbeit als Ergebnis der Diskussion in der Selbstverwaltung diese Kampagne gestartet hat: „50 plus, die können es!“ Die können es wirklich, aber alle haben es noch nicht begriffen. Ich bedauere sehr und habe auch aktuelle Erfahrungen gesammelt, dass einige es aus mir nicht erklärlichen Gründen nicht verstehen. Wir haben im Zusammenhang mit der IT-Debatte den Versuch unternommen — dies war auch eine Initiative aus dem Bremer Bündnis für Arbeit —, ältere Arbeitnehmer gezielt Betrieben anzubieten, die Arbeitskräftebedarf beim Arbeitsamt angemeldet haben.
Wir hatten festgestellt, wir haben rund 400 Arbeitslose gehabt, das sind Zahlen vom April dieses Jahres, arbeitslose Ingenieure, andere EDV-Spezialisten,
davon waren 40 Prozent älter als 40 Jahre, und dem standen rund 100 offene Plätze gegenüber. Deswegen haben wir zusammen mit der Handelskammer gesagt, wir laden alle Betriebe, die ihren Bedarf beim Arbeitsamt angemeldet haben, ein, und wir bieten ihnen staatliche Hilfe, auch ältere Arbeitnehmer zu qualifizieren und auf diesen freien Arbeitsplätzen unterzubringen, und leider, ich sage das so, ist kein einziger Betrieb unserer Einladung gefolgt! Also hier hat offensichtlich auch das Umdenken noch nicht begonnen, und hier müssen wir kräftig daran arbeiten. Ich bin sehr dankbar, dass Sie als Politik dies hier thematisiert haben, und ich wünsche mir, dass wir eine sehr breite Debatte in der Zukunft über die Beschäftigung von älteren Arbeitnehmern bekommen.
Der zweite Punkt: Natürlich ist dies eine langfristige Entwicklung, die wir jetzt aber mit dem Umdenken einleiten müssen. Wir brauchen auch Antworten für morgen und übermorgen, denn diese langfristigen Strategien werden nicht dazu führen, dass die Arbeitsmarktchancen für ältere Arbeitslose, für ältere Arbeitnehmer sich sofort verbessern. Deswegen brauchen wir weiter arbeitsmarktpolitische Angebote, ältere Arbeitnehmer müssen verstärkt eine vorrangige Zielgruppe der Arbeitsmarktpolitik sein. Wir müssen uns gemeinsam dafür einsetzen, und die Diskussion läuft auch im Bereich der Bundesanstalt für Arbeit in diese Richtung, dass Ältere entsprechend ihrem Anteil an der Arbeitslosigkeit in den Instrumenten, in den Maßnahmen auch beteiligt werden. Dafür müssen wir uns gemeinsam einsetzen, wie ich finde, mit sehr differenzierten Angeboten.
Es hilft, glaube ich, nicht weiter, wenn man generell sagt, alle älteren Arbeitslosen brauchen Qualifizierung. Viele brauchen keine Qualifizierung, viele brauchen einen Arbeitsplatz. Viele kommen auch unter mit einer entsprechenden Eingliederungshilfe des Arbeitsamtes. Insofern brauchen wir sehr passgenaue, differenzierte Angebote. Damit kann man älteren Arbeitslosen mehr helfen, und deswegen muss man auch diese Diskussion um Anteile an einzelnen Maßnahmen an der Weiterbildung oder an der Beschäftigungsförderung sehr differenziert angehen.
Wir haben uns vorgenommen, und dies ist auch in der Koalitionsvereinbarung so verankert, ein spezielles Programm für ältere Arbeitnehmer aufzulegen, und wir hatten in der Deputation ja bereits darüber berichtet, wie wir dieses Programm entwickeln wollen. Wir wollen damit anfangen mit einem Schwerpunktbereich im Sport, weil wir hier gerade im Sport — und Sport steht hier wirklich beispielhaft für andere Einsatzfelder, man könnte ebenso gut neben Sport Kultur nennen, soziale Dienste und andere Felder — hier beispielhaft Tätigkeitsfelder entwickeln zusammen mit den Sportvereinen, wo wir älteren Arbeitslosen eine Perspektive geben können;
eine Perspektive, die nach unserer Vorstellung dann auch in eine ehrenamtliche Tätigkeit münden soll, die auch ein Stück Perspektive für die Zeit nach der Erwerbsphase bieten soll. Das ist unsere Vorstellung.