Herr Kollege Focke, Sie haben eben die Zahl für die Selbständigenquote genannt. Mich irritiert doch etwas, dass Sie eine Zahl nennen können, während es dem Senat offensichtlich nicht möglich war, in seiner Antwort die Selbständigenquote für Bremen zu benennen. Wie sind Sie denn an diese Zahlen gekommen?
Der Senator war so freundlich, mir diese Zahlen zur Verfügung zu stellen. Die sind aber erst gekommen, nachdem die Große Anfrage beantwortet war, Herr Käse.
Es gibt ja nun einmal Dinge, die lassen sich, wenn sie nach einer Frist nicht vorliegen, auch nicht in die Vorlage hineinschreiben.
Ich glaube nicht, dass diese Statistik für mich allein ist. Sie ist offiziell erstellt, die Staatsrätin wird dazu wahrscheinlich gleich noch etwas sagen können. Die Zahlen zeigen, dass wir gerade in den Jahren 1998 und 1999 hervorragend aufgeholt haben, und ich gehe davon aus, dass wir den Rückstand, den wir noch haben, in den nächsten Jahren gut aufholen können.
Nun zu der Anfrage und den einzelnen Fragen! Wir konnten aus der Anfrage entnehmen, dass es 1052 geförderte Existenzgründungen im Zeitraum 1998 bis Herbst 1999 gegeben hat. Es geht auch aus der Antwort hervor, dass da rund 3500 Arbeitsplätze entstanden sind. Meine Damen und Herren, das ist eine imposante Zahl, die auch zum Arbeitslosigkeitsabbau beiträgt.
Wenn man die weiteren Anfragen und Antworten betrachtet, dann sieht man auch, dass es bisher jedenfalls, was die Beratungen durch die Leitstelle betrifft, keinen Insolvenzfall gegeben hat. Das heißt also, die Arbeitsplätze sind auch in diesen zwei Jahren gesichert worden. Nun weiß man allerdings auch, dass Unternehmensgründungen nicht in den ersten zwei Jahren Schwierigkeiten bekommen, sondern erst zwischen dem dritten und siebten Jahr besondere Schwierigkeiten haben. Deswegen ist es notwendig, dass eine begleitende Beratung auch während dieser Jahre fortgeführt wird. Es geht auch aus der Antwort hervor, dass das gemacht werden soll.
Außerdem geht aus der Antwort hervor, dass in den Jahren 1998 und 1999 über 4000 Beratungsgespräche geführt worden sind — immer bis zum Herbst gerechnet, weil man die Zahlen bis Ende Dezember nicht hatte —, und die Gründertage 1999 mit über 1700 Informations- und Beratungsgesprächen zeigten, dass wir dort auf dem richtigen Wege sind.
Wenn wir weiter die Beratung und die Information an Schulen, Hochschulen, Berufsschulen und Universität betrachten, dann sehen wir, dass da auch eine ganze Menge geleistet wird und dass die Universität sogar eine Stiftungsprofessur für Unternehmensgründungen einrichten will. Das, finde ich, ist eine ganz grandiose Leistung, das hätte man sich vor ein paar Jahren noch nicht vorstellen können hier in Bremen.
Ich bewerte diese Große Anfrage und die Antworten dazu als insgesamt sehr positiv. Das geht auch, meine Damen und Herren, aus dem Dringlichkeitsantrag der Grünen hervor, die ja in ihrem Einleitungssatz schreiben: „Existenzgründungen waren ein Schwerpunkt bremischer Wirtschaftspolitik, Existenzgründungsprogramme werden gut angenommen und führen zu neuen Arbeitsplätzen.“ Super, Sie sind also eigentlich zufrieden. Nun haben Sie ein paar Schwachstellen ausgemacht, da sage ich Ihnen auch, bei solchen Programmen gibt es natürlich immer Schwachstellen. Aber diese Schwachstellen, die Sie ausgemacht haben, kann ich nicht erkennen. Deswegen möchte ich doch noch einmal auf diese einzelnen Punkte zurückkommen. Da ist zum einen der Punkt eins, in dem der Senat aufgefordert wird, dafür Sorge zu tragen, dass es Existenzgründungen auch bei Airport-City geben muss und dort auch Räumlichkeiten bereitgestellt werden müssen. Wenn Sie die Antwort nehmen, dann können Sie auf Seite sieben nachlesen, dass das vorbereitet wird. Wenn Sie den Punkt zwei nehmen, da geht es um das Stipendienmodell für Hochschulabsolventen und für Coachingkräfte, dann können Sie sehen, auf den Seiten fünf und sechs ist ausführlich Stellung genommen worden, dass so etwas gemacht wird und weiter gemacht werden soll. In Punkt drei wird auf personenbezogene Dienstleistungen abgehoben. Sie können auf Seite sechs ausführlich nachlesen, was dort gemacht worden ist, in Vorbereitung ist und was gemacht wird. Der einzige Punkt, der jetzt nicht angesprochen worden ist, das sind die Teilzeitgründungen. Die Teilzeitgründungen haben uns auch dazu veranlasst, dass wir sagen, wir wollen den Antrag an die Deputation überweisen, um da im Zuge unserer Gesamtüberlegungen, was weitere Möglichkeiten zur Existenzgründung betrifft, auch noch weiter zu beraten. — Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist in den letzten Jahren für einen Schwerpunkt in der Wirtschaftsförderpolitik für Existenzgründungen eingetreten. Wir haben eben schon gehört, Bremen hatte einen deutlichen Nachholbedarf. Daran ist in den letzten Jahren einiges korrigiert worden, aber wir haben noch nicht ganz das erreicht, was angemessen wäre, Herr Käse hat schon darauf hingewiesen. Deswegen darf man die Anstrengungen, die man begonnen hat, nicht abbrechen, sondern im Gegenteil, aus unserer Sicht muss man vor allem versuchen, die Schwachstellen, die existieren, zu verbessern. Darauf komme ich gleich noch einmal.
Aber noch zwei allgemeine Vorbemerkungen! In den letzten Jahren ist insgesamt eine neue Sensibilität gerade für kleine und mittlere Unternehmen entstanden im Wissen darum, dass Arbeitsplätze gerade dort entstehen. Wir wissen, bei den großen Unternehmen gibt es im Moment den Trend, dass die Fusionitis herrscht und bei jeder dieser Fusionen eigentlich immer mehr Arbeitsplätze verloren gehen, während es gerade bei den kleinen und mittleren Unternehmen und bei den Existenzgründungen so ist, dass dort am ehesten Arbeitsplätze geschaffen werden. Wir haben eben ja gehört, dass die Zahl auch für Bremen noch nicht dem Potential entspricht, aber dass das, was sich hier in den letzten Jahren getan hat, trotzdem erfreulich ist gemessen an den anderen Problemen auf dem Arbeitsmarkt, die wir nach wie vor haben.
Es geht aber auch allgemein um einen Mentalitätswechsel. Wir diskutieren in den letzten Jahren in Deutschland ja so oft über ein neues Verhältnis von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft und was jeweils die Aufgaben für die einzelnen Bereiche sind. Ich glaube, gerade bei der Frage von Existenzgründungen sind sowohl die Ausbildungseinrichtungen als auch die Hochschulen gefordert, mit diesem Mentalitätswechsel zu beginnen. Die Frage, sich selbständig zu machen, gehört schon in die Schulausbildung und auch in die Universitäts- und Hochschulausbildung integriert. Genauso ist es aber eine Aufgabe für die Banken, mehr Risikokapital, als sie das bisher gemacht haben, zur Verfügung zu stellen.
An dem Punkt kann man, glaube ich, auch aus den USA lernen, weil es da inzwischen viel üblicher ist, dass man auch einmal mit einer ersten Existenzgründung scheitern kann, und das haftet einem dann nicht immer als Makel an, sondern ist geradezu Voraussetzung dafür, dass man es beim zweiten Mal besser machen kann. Ein solcher Mentalitätswechsel muss auch bei uns greifen im Sinne einer wirklichen Chance auf Existenzgründung, dass man eben auch aus Fehlern die Chance erhält, mit neuer Risikokapitalgewährung noch einmal eine neue Existenzgründung vorzunehmen!
Jetzt sind Existenzgründungen aber nicht nur im technologieorientierten Bereich wünschenswert, und das resultiert vor allem aus der engen Kooperation von Hochschulen und Universitäten, sondern auch im Dienstleistungsbereich. Wenn wir jetzt noch einmal an die Studie von Herrn Haller, die letzte BAWStudie, denken, haben wir gesehen, dass Bremen gerade im Bereich der Dienstleistungsarbeitsplätze einen großen Nachholbedarf hat. Nach wie vor ist der Strukturwandel hier nicht bewältigt. Also muss unserer Meinung nach auch die Wirtschaftspolitik noch mehr als bisher mit den Programmen im Existenzgründungsbereich dafür werben und dafür Sor
ge tragen, dass es zu mehr Existenzgründungen in diesen personenbezogenen Dienstleistungsbereichen kommt. Jetzt kommen wir zu den anderen Schwachstellen, die sich unserer Meinung nach in der Auswertung der Existenzgründerpolitik, wie sie in den letzten Jahren in Bremen betrieben worden ist, ergeben haben. Erster Punkt: Eben ist darauf hingewiesen worden, es gäbe angeblich bei der Hochschule Bremen in der Airport-City kein Problem, weil dieses Gründungszentrum schon geplant sei. Das ist richtig, und ich habe mich jetzt extra noch einmal mit einer Leitungsperson der Hochschule Bremen unterhalten. Dieses Gründungszentrum ist vorgesehen, und das ist auch sehr sinnvoll, weil sich nämlich herausgestellt hat, dass die Absolventen in den ersten ein bis zwei Jahren ihrer Existenzgründung unbedingt die räumliche Nähe zur Hochschuleinrichtung brauchen. Jetzt hat sich aber herausgestellt, dass im Moment die Finanzierung dieses Gründungszentrums nicht gesichert ist, weil das Wirtschaftsressort, wie wir ja wissen, überbucht ist. Ich glaube aber, wenn man sich jetzt die Ergebnisse der BAW-Studie wirklich zu Herzen nimmt, muss man auch dafür sorgen, dass die Mittelbereitstellung für dieses Gründungszentrum, was man ja will, auch tatsächlich geleistet wird. Daran erweist sich dann erst, ob man die Politik, die man machen will, nämlich Existenzgründungen wirklich prioritär zu fördern, dann auch wirklich einhält.
Zweiter Punkt: Ich habe mich mit einer Mitarbeiterin der Bremer Innovationsagentur unterhalten, wie das mit den Coachingkräften aussieht. Auch das ist in unseren Antrag eingeflossen, es hat in den letzten Jahren die Bemühungen gegeben, Coachingkräfte zu gewinnen, die junge Existenzgründerinnen und -gründer begleiten. Die Mitarbeiterin der Bremer Innovationsagentur sagt aber, dass im Moment zu wenig Mittel für diese Kräfte zur Verfügung stehen, vor allem für Honorarkräfte, dafür müssen wir keine festen Stellen schaffen. Da muss man aber flexibel sein und die Möglichkeit haben, in den nächsten Jahren richtig einen Schwerpunkt zu setzen, also müssen die Mittel für diese Coachingkräfte erhöht werden! Bei diesen Kräften denkt sie an ältere Arbeitnehmer oder Unternehmer, die selbst schon ihre Firma beendet haben, die aber willens sind, junge Leute zu beraten, oder auch an Existenzgründer, die sich vor ein paar Jahren selbständig gemacht haben und nun willens sind, junge Leute zu begleiten bei den ersten Schritten. Die würden das gern machen, aber dazu reichen die Mittel, die bisher zur Verfügung gestellt werden, eben nicht aus. Darum gibt es auch aus unserer Sicht an dem Punkt einen konkreten Bedarf der Nachbesserung. Ich denke, wir sollten das
in den Haushaltsberatungen aufgreifen. Wenn man sich mit einem solchen Programm schon die Mühe gibt, dann sollte man auch bereit sein, die Probleme, die sich ergeben, möglichst schnell abzubauen.
Gerade wenn wir davon ausgehen, dass wir Arbeitsplätze schaffen müssen und dass das eine der wichtigsten Herausforderungen ist, sollte man an solchen Punkten, an denen man Defizite nachweisen kann, versuchen, diese schnell zu beheben. Das kann man meiner Meinung nach mit der Ausweitung dieses Coachingprogramms ziemlich schnell erreichen.
Den dritten Punkt hatte ich eben schon angesprochen, nämlich die gezielte Konzentration auf die Förderung von Existenzgründungen im Dienstleistungsbereich, insbesondere bei den personenbezogenen Dienstleistungen. Wir denken da auch gerade an die Gesundheitsdienste.
Wir haben bei Gesprächen mit dem Rationalisierungskuratorium in der deutschen Wirtschaft, das sich ja nun besonders um diese Existenzgründungsberatung kümmert, erfahren, dass man hier noch verstärkt Kräfte einsetzen kann. Außerdem haben uns die Mitglieder noch mit auf den Weg gegeben, dass die Mittel, die sie zur Verfügung haben, um auch Marketing in dem Bereich zu machen, noch zu gering angesetzt sind und dass man noch schneller zu einer entsprechenden Popularisierung dieser Programme kommen könnte, wenn sie verstärkt würden. Auch das scheint aus unserer Sicht im Sinne des Ziels dieser Programme angemessen zu sein.
Letzter Punkt: Es ist immer wieder erwähnt worden, dass man bei den Bemühungen um Existenzgründungen die Teilzeitexistenzgründungswünsche mit berücksichtigen muss, das gilt oft für Frauen, aber nicht ausschließlich. Es ist von Herrn Käse eben schon darauf hingewiesen worden, dass man gerade die Richtlinien auch in dem B.E.G.IN-Programm noch einmal daraufhin untersuchen soll, ob sie sich auch gezielt an Frauen wenden. Wir unterstützen das, und wir glauben eben, dass auch die Möglichkeit, Teilzeitexistenzgründungen zu errichten, vom Senat entsprechend unterstützt werden sollte.
Deswegen haben wir unsere Veränderungsvorschläge nicht im Sinne eines Generalangriffs, sondern als eine Ergänzung der Programme, wie sie aufgelegt worden sind, eingebracht. Ich denke auch, dass Sie das überweisen wollen, zeigt, dass Sie da nicht ignorant sind, sondern dass es einige Verbesserungsmöglichkeiten gibt, und das sollten wir doch gemeinsam machen. — Danke schön!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ob wir uns ganz einig sind, Herr Zachau, da bin ich mir noch nicht ganz sicher.
Aber trotzdem können wir uns, glaube ich, auch im gesamten Haus in dieser Frage, was die Förderung von Existenzgründungen angeht, wirklich annähern. Ich glaube, hier gibt es verhältnismäßig wenig ideologische Barrieren, die das behindern, und das gemeinsame Interesse an der Verbesserung der Förderprogramme war doch wohl deutlich zu erkennen.
Ich habe mich nur noch einmal gemeldet, um zu den zwei, drei Punkten, die Frau Trüpel eben angesprochen hat, noch einmal Stellung zu nehmen. Ich fange einmal mit der Frage der Coachingkräfte an. Ich glaube ernsthaft nicht, dass es ein Problem mangelnder Mittel ist, sondern dass es, wenn es darum geht, gute und hoch qualifizierte Coachingkräfte zu gewinnen, ein Problem ist, dass es nicht genug Personen gibt, die sich für diese Aufgabe zur Verfügung stellen. Es gibt in Bremen zum Beispiel den SeniorService der Wirtschaftssenioren, und die gibt es eben einfach nicht wie Sand am Meer. Ich glaube auch nicht, dass man diese Leute dadurch, dass man ihnen in Honorarverträgen wie auch immer geartete Mittel für ihre Arbeit zukommen lässt, für diese Arbeit gewinnen und ködern kann. Da müsste man schon mit anderen Dimensionen herangehen, und das ist dann — —.
(Abg. Frau D r. T r ü p e l [Bündnis 90/ Die Grünen]: Das wird von Mitarbeitern der Bremer Innovationsagentur anders einge- schätzt!)
Wir können uns doch in den Haushaltsberatungen dieses Problems einmal genauer annehmen. Ich möchte hier auch nur meine Einschätzung dazu abgeben, dass ich glaube, dass es weniger eine Frage der Mittel ist, sondern vielmehr ein Problem, dass wir einfach nicht genügend Kräfte für diese Arbeit werden gewinnen können. Ich denke auch, die langfristige Begleitung der neu gegründeten Unternehmen ist natürlich eine sehr sinnvolle Sache, aber die müssen sich auch irgendwann selbst im Markt zurechtfinden und können nicht zu Dauersubventionsobjekten bremischer Wirtschaftspolitik werden.
Was Sie zu den Teilzeitgründungen angesprochen haben: Da ist es nun so, dass meines Wissens bereits seit einem Jahr die Deutsche Ausgleichsbank ein entsprechendes Angebot hat. Nun mag es sein,
dass im Rahmen der Bremer Existenzgründungsinitiative die Beratungstätigkeit nicht so ausreichend ausgerichtet ist, interessierte Frauen auf dieses Programm hinzuweisen. Da gibt es sicher einen Korrekturbedarf. Ich könnte mir vorstellen, dass wir es schaffen, auch noch seitens der Einrichtung des bremischen Wagniskapitals hier eine Lücke zu füllen.
Auch da würde ich vorschlagen, wir schauen uns das genauer an, und das machen wir dann eben am besten in der Deputation. Dementsprechend ist der Antrag dort auch am besten aufgehoben.
Wo wir aber, glaube ich, wirklich einen Dissens haben, das ist bei der Einschätzung des Dienstleistungsbereichs. Dass er eine sehr wichtige Bedeutung hat und auch bei Existenzgründungen praktisch immer im Vordergrund steht, ist doch ganz klar. Aber wenn wir uns die Zahlen aus der Antwort des Senats noch einmal genau anschauen, dann trifft das, was Sie konstatieren mit einer Schwerpunktsetzung im Hightech-Bereich, doch allerhöchstens auf die relativ kleine Schiene der Hochschulabsolventinnen und -absolventen zu, die dann als Gründerinnen und Gründer in Frage kommen. Der große Teil wird doch gar nicht in diesem Bereich gründen.
Nehmen wir nur einmal ein paar praktische Beispiele: Kolleginnen und Kollegen aus der Universität sind gerade dabei, im Bereich der Biotechnologie eine Gründung durchzuführen. Solche Gründungen sind in der Regel sehr kapitalintensiv und dementsprechend mit einem höheren Risiko belastet. Daher ist es natürlich sehr sinnvoll, dass gerade bei solchen Gründungsvorhaben eine intensive Beratung und eine gute und auch mittelfristige Betreuung seitens der Gründungsleitstelle durchgeführt wird. Wenn ich eine weniger kapitalintensive Gründung mache, dann, glaube ich, ist es eher zu verantworten, dass eben hier nicht die sehr umfangreiche und damit auch nicht ganz billige Programmatik greift.
Ich glaube, die Schwerpunkte sind hier schon richtig gesetzt, und vieles ist doch auch nicht so klar abzutrennen. Auch eine Analytik im Bereich der Biotechnologie ist eine Dienstleistung. Es ist natürlich eine unternehmensnahe Dienstleistung, aber es ist eindeutig eine Stärkung in dem Sektor, in dem wir nun, ausgewiesenermaßen auch noch einmal durch die Untersuchung des BAW Strukturschwächen in Bremen haben, aber ich hielte es für fatal, hier unsere Aktivitäten zurückzufahren. Ich glaube, hier fördern wir genau an der richtigen Stelle. — Danke!