Im Zusammenhang mit der Pille gegen Brustkrebs werden neben Aromasin die Antiöstrogene Tamoxifen und Raloxifen genannt. Als wissenschaftlich belegt gilt eine Hemmung des Wachstums von Brustkrebszellen für eine gewisse Zeit, fünf Jahre. Ob diese beiden Medikamente jedoch im Sinne einer Vorbeugung verwendbar sind, ist noch Gegenstand der Forschung. Gesicherte Erkenntnisse hierzu liegen nicht vor. Zu berücksichtigen ist außerdem, dass diese Medikamente nicht unbeträchtliche Nebenwirkungen wie zum Beispiel das vermehrte Auftreten von Thromboembolien haben.
Für das Medikament Aromasin gibt es keine belegten Erkenntnisse zur Frage einer möglichen prophylaktischen Wirkung. Keines der genannten Medikamente ist als vorbeugendes Medikament zugelassen.
Der Senat steht der prophylaktischen Gabe von Antiöstrogenen nach den derzeitig vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen aus folgenden Gründen skeptisch bis ablehnend gegenüber: Die wissenschaftlichen Erkenntnisse sind bei weitem noch nicht verlässlich. Die massiven Nebenwirkungen relativieren die möglichen geringfügigen prophylaktischen Effekte, und die genannten Medikamente müssten gesunden Frauen verabreicht werden, bei denen man zudem nicht vorhersagen kann, welche im Laufe ihres Lebens überhaupt an Brustkrebs erkranken werden.
Aromasin wird nur zur Therapie eines manifesten, metastasierten Mammakarzinoms nach Versagen anderer Medikamente eingesetzt. Es wirkt ausschließlich bei hormonabhängigen Brusttumoren, bei denen das weibliche Sexualhormon Östrogen das Wachstum des Tumors fördert. Aromasin wurde im Januar 2000 in Deutschland zugelassen. Mit diesem Medikament gibt es bislang nur wenige Erfahrungen. Allerdings gelten andere Mittel mit ähnlicher Wirkungsweise als etabliert in der Behandlung von hormonabhängigen Mammakarzinomen bei Frauen in der Menopause.
Die Krankenkassen im Lande Bremen übernehmen bei entsprechender Verordnung und Vorliegen einer Indikation die Kosten für Aromasin. Zu den Indikationen gehört, wie ausgeführt, jedoch nicht die Prophylaxe von Brustkrebserkrankungen.
Wir kommen zur zehnten Anfrage. Sie steht unter dem Betreff „Lärmschutzmaßnahmen an der A 27 Bremerhaven“. Die Anfrage ist unterzeichnet von den Abgeordneten Schildt, Töpfer, Böhrnsen und Fraktion der SPD.
Erstens: Nachdem die Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans für die Jahre 1999 bis 2002 beschlossen worden ist und somit für die Lärmschutzmaßnahmen an der A 27 Bremerhaven 14,7 Millionen DM zur Verfügung stehen, fragen wir den Senat, für welche Teilstücke der Lärmschutzmaßnahmen an der A 27 Bremerhaven bereits Mittel ausgegeben wurden.
Drittens: Wann ist damit zu rechnen, dass die noch offenen Lärmschutzmaßnahmen begonnen und fertig gestellt werden?
Zu Frage eins: Für den Lärmschutz an der BAB A 27 in Bremerhaven im Bereich südlich der Geeste wurden bis Ende 1999 22 Millionen DM verausgabt, davon 0,3 Millionen DM in 1999 aus den in der Frage genannten 14,7 Millionen DM.
Zu Frage drei: Die Ausschreibungsunterlagen für die Errichtung der Lärmschutzwände werden vom Amt für Straßen- und Brückenbau Bremerhaven zurzeit erstellt. Die Auftragsvergabe soll Mitte des Jahres erfolgen. Nach Erstellung der Ausführungsunterlagen ist ein Baubeginn vor Ort für Mitte September 2000 geplant. Für die Errichtung der Lärmschutzwände wird eine Bauzeit von einem Jahr veranschlagt.
Frau Senatorin, die Lärmschutzmaßnahmen verfolgen mich nicht nur, seitdem ich in Leherheide wohne, sondern außerdem seit ich Parlamentarier dieses Hauses bin, deswegen meine Frage ganz konkret: Ist Ihr Haus der Überzeugung, dass die genannten Termine eingehalten werden können, weil wir hier darüber im Rahmen der Fragestunde mehrfach eine Debatte gehabt haben und bisher keiner der Termine überhaupt auch nur annähernd erreicht werden konnte?
Ich hoffe sehr, dass die mir hier genannten Termine auch einzuhalten sind. Ich habe Sie ja auf das Verfahren hingewiesen. Es gibt also mehrere Beteiligte. Aber ich gehe davon aus, dass alle den festen Willen haben, die hier genannten Termine auch zu erreichen.
Sie haben in der Antwort des Senats zu Frage eins erwähnt, dass 0,3 Millionen DM aus der in Frage stehenden Summe von 14,7 Millionen DM schon einmal herausgenommen wurden, und Sie beantworten die Frage zwei, der Lärmschutz an der A 27 nördlich koste 14,7 Millionen DM. 14,7 Millionen DM stehen aber nur zur Verfügung. Lese ich das falsch, oder fehlt da irgendwo Geld?
Das habe ich nicht geantwortet, Herr Abgeordneter! Ich habe zur Frage zwei gesagt, dass der Lärmschutz im Bereich nördlich der Geeste noch zu erstellen ist.
Frau Senatorin, dann noch einmal im Klartext: Ist mit diesem von Ihnen angegebenen Geld der gesamte Lärmschutz zu bewältigen?
Schildt! Es ist uns hier ja bekannt, dass diese Maßnahme seit vielen Jahren auf dem Papier steht und seit ebenso vielen Jahren nicht vollzogen worden ist. Jetzt möchte ich Sie gern bitten, uns zu sagen, ob das Ressort — es sind ja Mittel, die dem Land zur Verfügung gestellt werden und dann an die Kommune weitergehen — Möglichkeiten hat, dafür zu sorgen, dass die Stadtgemeinde Bremerhaven diese Aufgabe zügig erledigt.
Herr Abgeordneter, Sie wissen, dass es falsch wäre, wenn sich das Land erdreisten wollte, dem Magistrat zu sagen, wie er seine Arbeit zu machen habe. Ich gehe davon aus, dass die Bremerhavener, durch den Magistrat vertreten, selbst ein hohes Interesse haben, dass diese Maßnahmen vorankommen und insofern zügig die Ausbauunterlagen auch erarbeiten werden.
Können Sie uns hier zusichern, dass diese Mittel nicht zwischenzeitlich für andere Zwecke im Rahmen des Fernstraßenausbauinvestitionsprogramms genutzt werden?
Ich verweise auf die Antwort, die ich Ihnen gegeben habe, dass diese Mittel dafür zur Verfügung gestellt werden sollen!
Die elfte Anfrage trägt die Überschrift „Bahnpolitische Ziele nach dem Aus für den Transrapid“. Die Anfrage trägt die Unterschriften der Abgeordneten Mützelburg, Frau Linnert und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen.
Welche bahnpolitischen Ziele für eine bessere Verbindung Bremens nach Berlin und Westdeutschland verfolgt der Senat nach dem Aus für die Transrapidstrecke Hamburg—Berlin?