Wir haben oft nicht über Details gestritten, sondern manchmal auch über sehr Grundsätzliches wie beispielsweise die Frage, ob das überhaupt eine richtige Einschätzung ist, die wir treffen. Ich sage ausdrücklich: Ich respektiere jede andere Meinung, aber ich habe meine. Sie stützt sich auf eine breite wissenschaftliche Expertise und lautet: Wir haben im letzten Jahr an vielen Stellen Fehler gemacht, aber die grundlegende Linie stimmt, meine Damen und Herren. Wir haben das Land in der ersten und vielleicht auch in der zweiten Welle grundsätzlich in der richtigen Form geführt.
Es gab viele andere Vorschläge: Die einen waren gegen das Testen; es gab auch Kommunalpolitiker, auch einen Oberbürgermeister, die lieber nicht testen wollten, um keine positiven Fälle zu finden. Andere waren der Auffassung, wir sollten Massentests durchführen wie beispielsweise in Südtirol, wo dies auch recht erfolgreich war. Es gab diejenigen, die gesagt haben, das Tragen der Maske vergifte die Kin
der. Außer einem vergifteten Geist gab es keine entsprechenden Belege. Umgekehrt hieß es, es sterbe keiner und es gebe keine Übersterblichkeit. Das ist alles widerlegt.
Ich danke der Präsidentin und finde es gut, dass wir im Bayerischen Landtag ähnlich wie der Bund eine Gedenkstunde für die Opfer der Pandemie abhalten. Wie oft habe ich von Leuten gehört, sie seien die eigentlichen Opfer der Pandemie. Die Wahrheit ist: Es gibt 63.000 Corona-Tote, meine Damen und Herren. Das sind die Opfer, für sie, ihre Familien und zu ihrem Gedenken, machen wir diese Politik. Zu dieser stehen wir auch, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Wir sind alle am Limit, das ganze Land und vielleicht auch wir hier. Gerade vor Weihnachten, dem emotionalsten Fest des Jahres, habe ich mich im Zuge unserer Debatten gefragt, was andere Politiker gemacht hätten. Es gibt große bedeutende Persönlichkeiten der Geschichte, beispielsweise Alfons Goppel, Franz Josef Strauß, Edmund Stoiber, Horst Seehofer, Günther Beckstein und andere. Auch sie hatten immer wieder schwere Krisen und politischen Ärger zu bewältigen. Aber hatten sie etwas Vergleichbares wie Corona, mit solchen Eingriffen und Folgen? Warum müssen wir dies in dieser Gemeinschaft lösen? – Ich bin immer zum Ergebnis gekommen, diese Fragen bringen nichts. Wer zu lange fragt, hat keine Zeit zu überlegen, wie er handelt.
Deswegen möchte ich mich nicht nur bei den Regierungsfraktionen, bestehend aus meiner Partei, der CSU, und den FREIEN WÄHLERN, sondern auch bei großen Teilen der Opposition bedanken, die an so vielen Stellen immer wieder bei der grundlegenden Weichenstellung eine echte Stütze war. Das sage ich dem ganzen Landtag, der übrigens auf diesem Weg mehrheitlich eine echte Unterstützung war. Ich sage allen jenseits der Parteigrenzen und -interessen mein persönliches Dankeschön. Es hat sehr zur Akzeptanz in der Bevölkerung beigetragen, dass der überwiegende Teil der demokratisch-parlamentarischen Kräfte mit an Bord war. Ein herzliches Dankeschön dafür! Ich hoffe, das kann auch in Zukunft so bleiben, jedenfalls bei Grundsätzlichem. Vielen Dank!
Bleiben wir mutig, tun wir das, von dem wir überzeugt sind, und hören wir nicht auf diejenigen, die uns am lautesten bedrängen, ob durch Mails, Videomitschnitte oder Ähnliches. – Frau Schmidt, ich kenne das persönlich genauso oder vielleicht noch schlimmer in unzähligen Formen. Deswegen war ich für Ihren Wortbeitrag sehr dankbar.
Vor wenigen Tagen habe ich von unserem Kollegen Klaus Steiner eine SMS bekommen. Ich habe ihn gefragt, ob ich sie vorlesen darf. Sie wissen vielleicht oder haben es mitbekommen, dass Klaus Steiner an Corona erkrankt ist und eine ganz schwere Zeit hatte. Er ist auf einem guten Weg. Er hat mir am Abend eine SMS geschickt, die ich Ihnen in Teilen vorlesen möchte. Sie beschreibt auch ein bisschen die Lage derjenigen, die uns im Moment keine großen Mails schreiben oder nicht vor dem Abgeordnetenbüro stehen.
Er schreibt: In den buchstäblich atemlosen Nächten, in denen man betet, dass dieser Kelch an einem vorübergeht, wird man sich erst bewusst, vor welcher Herausforderung wir stehen, um diesen Feind, das Virus, zu besiegen, von dem wir immer noch zu wenig wissen, vor allem darüber, wie sich Mutationen entwickeln können. Man wird sich bewusst, wie lächerlich oder manchmal kleinkariert bestimmte überstürzte Forderungen nach Freiheit sind, nur weil man nicht in die Pizzeria oder sonst wo hingehen kann. Den Takt gibt das Virus vor und sonst keiner.
Meine Damen und Herren, mich hat diese Nachricht sehr bewegt. Wir sollten an genau diese Menschen denken, die so betroffen sind. Deswegen bitte ich Sie herzlich: Lassen Sie uns weiter dabeibleiben! Lassen Sie uns den Weg der Klugheit, der Umsicht und Weitsicht weitergehen! Wir wissen, dass es für viele beschwerlich ist. Wir wissen auch, dass man alles unterschiedlich angehen kann, aber grundsätzlich ist es gut. Lassen Sie uns auch wieder Optimismus finden! Hier können wir von den Jungen eine Menge lernen. Ich habe – was einige vielleicht schockieren wird – ein Zitat in der "TAZ" gefunden. In einer Umfrage, worauf wir uns nach Corona freuen, hat die 11-jährige Elsa, witzig gemeint, Folgendes geantwortet, vielleicht kennen Sie das: "Wenn der ganze Scheiß vorbei ist mit Corona, mach ich mir erstmal ein paar schöne Tage zu Hause."
Das gefällt mir. Wir müssen in dieser schweren Zeit auch Humor bewahren. Corona ist kein Spaß, aber wir müssen auch die Lebensfreude erhalten. In diesem Sinne, bitte ich Sie, meine Damen und Herren, und alle Bürgerinnen und Bürger herzlich, weiterhin mitzumachen, Abstand zu halten, zu Hause zu bleiben und Leben zu retten. Es geht letztlich um uns alle. Gott hat Bayern bislang gut beschützt. Ich wünsche mir sehr, dass er es auch weiterhin tut. – Herzlichen Dank und alles Gute!
Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. – Nun hat der Kollege Ludwig Hartmann von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind jetzt mitten im Winter, und die Infektionszahlen gehen seit Wochen zurück. Der 7-Tage-Inzidenzwert für Bayern ist auf 62,5 gefallen und bewegt sich auf die 50 zu. Die bayerische Millionenstadt München, die kurz vor Weihnachten noch einen Inzidenzwert von 300 hatte, liegt dank der Corona-Schutzmaßnahmen aktuell bereits unter 50. Die Einschränkungen, die wir alle gemeinsam auf uns genommen haben, zeigen Wirkung; sie haben ihre Wirkung nicht verfehlt. Das ist eine gute Nachricht.
Wir dürfen uns darüber freuen; denn die Freude über das, was wir gemeinsam erreicht haben, gibt uns doch auch die Kraft, weiter durchzuhalten und unseren Erfolg jetzt nicht leichtfertig zu verspielen.
Das Ziel ist doch klar: Wir alle wollen möglichst schnell zurück zu einem Leben ohne Freiheits- und Grundrechtseinschränkungen, ohne den Schatten der Pandemie über uns. Ein Ziel ohne Plan ist aber nur ein Wunsch. Die Menschen erwarten von politischer Führung zu Recht mehr.
Sehr geehrter Ministerpräsident, Sie selbst haben gesagt: Zumachen erfordert Mut, Öffnen erfordert Klugheit. – Der Mut zuzumachen alleine reicht nicht. Es braucht in der Krise auch Umsicht. Es braucht auch Weitsicht. Dazu gehört eine Strategie, die sich nicht darauf beschränkt, das Leben schockzufrosten. Ich muss aber ganz deutlich sagen, dass ich wie auch ein Großteil der Bevölkerung diese Strategie bei Ihnen seit einigen Monaten vermisse.
Besonders die Menschen, die jünger als 30 Jahre sind, wünschen sich einen Perspektivplan. Sie leiden gerade am meisten unter den Einschränkungen und sagen, ein Perspektivplan würde sie motivieren und ihnen die nötige Kraft geben, sich weiter an die Maßnahmen zu halten, an Maßnahmen, die ihnen gerade Jahre ihrer Ju
gend nehmen. Man nimmt ihnen Erfahrungen – Auslandsaufenthalte und vieles mehr –, die sie nicht einfach nachholen können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der richtige Weg wäre ein Perspektivplan, der Lockerungen und Verschärfungen an festen Inzidenzzahlen festmacht. Herr Ministerpräsident, es geht nicht, wie Sie gerade gesagt haben, um ein Datum, sondern es geht um die Inzidenz. Das muss ein Plan sein, der motiviert, sich an Regeln zu halten, und der vor allem Öffnungsperspektiven klar und transparent macht. Der Plan muss aber auch sagen, wo es Einschränkungen geben muss, wenn die Zahlen wieder nach oben gehen. Das ist auch klar. Er muss in beide Richtungen gehen. Das muss ein Plan sein, der dem Wesen unserer Demokratie gerecht wird und klare, nachvollziehbare Kriterien und Regeln aufzeigt, nach denen entschieden wird, ein Plan, der vorab diskutiert und demokratisch verabschiedet wird.
Die Entscheidungen, die in den letzten Wochen und Monaten gefallen sind und die auch heute fallen, sind immer auch politische Entscheidungen: Wer darf was zuerst? Wer muss die härtesten Einschränkungen hinnehmen? – Das war nie eine Frage rein des Infektionsschutzes. Es ist immer auch eine Frage der politischen Abwägung. Deshalb muss die Debatte geführt werden.
Sie, Herr Söder, wehren sich jetzt schon seit Wochen gegen einen Stufenplan. Andere Bundesländer haben einen Stufenplan erarbeitet und schon vor Wochen vorgelegt. Das zeigt doch nur eines: Sie und Ihre Regierung haben sich nicht darauf vorbereitet, wie mit dieser schwierigen, aber zugleich hoffnungsvollen Zeit umgegangen, wie diese Zeit gemeistert werden kann. Sie haben selbst davon gesprochen, dass die Phase des Übergangs die schwierigste sei. Ich bin da vollkommen bei Ihnen. Umso wichtiger ist aber doch, für diese Phase einen Plan zu haben. Dieser Plan fehlt bis heute.
Es fehlt ein Plan, wie wir Lockerungen der Einschränkungen schrittweise meistern können, ohne dass wir in den nächsten Wochen wieder in den nächsten Lockdown schlittern, ohne dass Sie wie damals im Frühjahr bezüglich Öffnungen auf die lauteste Lobby oder auf einen, der wie Ihr Vize Aiwanger von Natur aus laut schreit, hören. Es fehlt ein Plan, der ganz behutsam abwägt.
Herr Ministerpräsident, Sie haben nach der Ministerpräsidentenkonferenz gesagt, Schließen sei einfacher als Lockern. – Ich gebe Ihnen auch darin recht. Das entlässt Sie aber nicht aus der Verantwortung, einen Stufenplan, einen Perspektivplan vorzulegen, wie wir die Lockerungen meistern können, ohne in den nächsten Lockdown zu kommen. Diesen Plan sind Sie uns während der zwölf Monate, in denen die Pandemie in Bayern bereits herrscht, schuldig geblieben. Das ist wirklich erbärmlich!
Sie nennen es – Sie haben das mehrfach gesagt, ich komme noch ausführlich darauf zu sprechen – Auf-Sicht-Fahren. Ich nenne es Blindflug. Das bringt uns nicht weiter.
Verstehen Sie mich bitte nicht falsch: Ein Perspektivplan heißt nicht, jetzt ganz schnell aufzumachen. Ein Perspektivplan ist vom Prinzip der Verantwortung und der Umsicht, aber eben auch von den Prinzipien Nachvollziehbarkeit und Transpa
renz geleitet. Diese Prinzipien gehören auch mit dazu. Ein solcher Plan kann das meistern. Das ist der Unterschied zwischen unserer und Ihrer Politik.
Ein solcher Plan zeigt mögliche Lockerungen transparent und nachvollziehbar auf. Er schützt auch – ich muss nur zu Minister Aiwanger schauen, der mit Daten gearbeitet hat, wann was passieren kann, wann was geöffnet werden kann usw. – vor unerfüllbaren Versprechungen. Ein solcher Plan schützt davor, weil die Inzidenz das ganz Entscheidende sein muss. Er schafft in unruhigen Zeiten aber Verlässlichkeit und Planbarkeit. Genau das erwarten die Menschen jetzt gerade.
Die Menschen wollen nicht weiter bange auf die nächste Ministerpräsidentenkonferenz warten müssen, um dann zu erfahren, was als Nächstes kommt. Sie brauchen aus gutem Grund mehr Verlässlichkeit. – Sie sind diesen Plan bis heute schuldig geblieben.
Ein Perspektivplan bringt doch auch einen Motivationsschub für die nächsten Wochen. In Ihrer Fraktion wurde auch bereits eine Debatte über einen Perspektivplan geführt; Sie haben diese Debatte leider etwas früh abgewürgt. Ein Perspektivplan ist doch deutlich besser, als den Menschen Karotten vor die Nase zu halten. SoloSelbstständige, Kulturschaffende, Alleinerziehende, Freiberufler*innen, Eltern, Lehrer, Hotelbetreiber*innen und Jugendliche warten nicht auf Belohnungen. Sie erwarten ein Stück weit Planungssicherheit, und das zu Recht. Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, im Land macht sich auch Pandemiemüdigkeit breit. Man muss das offen ansprechen. Doch man verstärkt, finde ich, diese Entwicklung wahrscheinlich noch, wenn es keinen Perspektivplan gibt; denn man weckt Erwartungen. Sie haben zum Beispiel im Herbst gesagt, Weihnachten werde vieles möglich sein. Dann hieß es, im Januar werde es besser werden, dann, vielleicht zu Ostern. – Die Menschen glauben das dann langsam nicht mehr. Das ist gefährlich.
Pandemiemüdigkeit ist ebenso gefährlich wie das Virus selbst; denn dann werden Schutzmaßnahmen nicht mehr richtig eingehalten. Ein Perspektivplan, wie wir GRÜNE ihn fordern, ist eine Motivationsspritze, die wir jetzt dringend für alle brauchen und die Leute dazu anhält, weiter mitzumachen.
Das muss ein Perspektivplan sein, der neben landesweiten Inzidenzwerten auch Inzidenzwerte von Landkreisen als Leitplanken hat. Wir wissen doch – Sie haben es mehrfach angesprochen –, dass die Inzidenzwerte der Landkreise ganz deutlich schwanken. Wieso sollen Kinder in Eichstätt bei einem stabilen Inzidenzwert von unter 25 nicht in die Schule dürfen, nur weil in Tirschenreuth ein Corona-Hotspot ist?
Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, Sie sind unseren Empfehlungen nun gerade in den Bereichen Bildung und Kinderbetreuung gefolgt. – Gut, dass Sie jetzt die stufenweise Öffnung der Grundschulen im Wechselunterricht an den Landkreisinzidenzen festmachen. Sie haben das, was hier von uns im Landtag mehrfach gefordert worden ist, aufgegriffen.
Herr Ministerpräsident, ich spreche gerade mit Ihnen. – Sie sehen, wir sind in der großen Linie jetzt, da gerade Lockerungen von Maßnahmen möglich sind, gar nicht so weit auseinander. Deswegen wäre es auch gut, wenn wir uns gegenseitig zuhörten und Sie sich nicht wegdrehten.
Was aber fehlt und wo Welten zwischen uns beiden liegen: Wir erwarten einen Plan, wie diese Lockerungen konkret umgesetzt werden können. Sie, Herr Ministerpräsident, stellen sich vor zwei Tagen allen Ernstes hin und sagen, man müsse sich gerade um Grundschulen kümmern. Das gehe aber nicht ruckzuck. Es brauche dafür ein Konzept für die Klassen und ein vernünftiges Testkonzept für die Lehrkräfte.
Natürlich braucht es das. Das bestreitet in diesem Hohen Haus seit fast einem Jahr keiner mehr. Ich kann da nur sagen: Ich weiß nicht, was Sie, Herr Ministerpräsident, im letzten Sommer getan haben.
Sie haben also bis heute kein Testkonzept für unsere Schüler und Lehrkräfte erarbeitet. Das macht einen doch echt sprachlos: seit zwölf Monaten, da doch alle wussten, dass Sie die Schulen als Erstes öffnen möchten! Das war hier im Haus unstrittig. Da muss man doch für diesen Bereich als Erstes ein gutes Testkonzept vorbereiten.
Wir GRÜNE – und das ist ganz entscheidend – wollen nicht nur, dass die Kinder in den Kindergarten und in die Grundschule zurück dürfen. Wir wollen, dass sie dort auch unter Pandemiebedingungen bleiben können. Dafür braucht es tragbare Testkonzepte an unseren Schulen.
Daher: Setzen Sie massiv auf Pool-Tests in den Kitas und in den Schulen, um das Infektionsgeschehen genauer zu beobachten. Pool-Tests bieten hier doch die optimale Möglichkeit, vor allem für Klassen und für Kindergartengruppen. Eine ganze Klasse gibt einen Test ab. Erst wenn der Pool-Test positiv ist, werden alle Schülerproben einzeln getestet. Das spart Ressourcen, spart Geld und geht deutlich schneller. Aktuell sind die PCR-Testkapazitäten in Deutschland gerade einmal zu 50 % ausgelastet. Das gibt uns doch die Möglichkeit, hier ein gutes Testkonzept zu entwickeln, das wir dann umsetzen können. Wir brauchen eine Strategie für unsere Bildungseinrichtungen. – Bitte tun Sie das jetzt! Bitte machen Sie nicht den gleichen Fehler wie damals bei der Testung der Urlauber im Sommer! Das muss gut vorbereitet werden.