Der Krieg in der Ukraine ist ein Krieg nicht nur gegen das ukrainische Volk, sondern gegen die ganze Welt, gegen die Demokratie, gegen die Freiheit, gegen die Menschenrechte. Leider benutzt Putin auch den Hunger als Kriegswaffe mit dem Ergebnis, dass die Kornkammer der Welt kein Getreide mehr liefern kann. Die Ernte in der Ukraine fällt aus. Das hat viele Gründe. Die Landwirte sind selbst im Krieg als Soldaten. Die Böden funktionieren nicht mehr, weil sie beschädigt sind. Viele Landwirte sind geflüchtet. Das bisschen, was noch an Getreide gewonnen werden konnte, kann nicht ausgeliefert werden, weil die Häfen zu sind, weil Putin die Häfen beherrscht. Der Treibstoff wird teurer. Der Dünger wird teurer. Das Tierfutter wird teurer. Die Leidtragenden sind nicht nur die Ukrainerinnen und Ukrainer selbst, sondern insbesondere auch die ärmsten Länder in Afrika, im Mittleren und im Nahen Osten. Der Libanon ist zu 90 % von Getreide aus der Ukraine abhängig, genauso wie beispielsweise Eritrea und Somalia.
Die EU hat reagiert und ihre Nachhaltigkeitsstrategie "Farm to Fork" zumindest zeitlich verzögert. Brachen, die bisher für Biodiversität genutzt werden sollten, werden jetzt wieder als Äcker verwendet. Auch die Bundesrepublik hat reagiert. Olaf Scholz hat 430 Millionen Euro für das Welternährungsprogramm angekündigt. – Herr Steiner sagt, das braucht es nicht, das nützt nichts. – Ich bin der festen Überzeugung: Bei 800 Millionen Hungernden weltweit wird dieses Geld gerade jetzt dringend benötigt. Ich bin auch Frau Schulze, der Bundesentwicklungsministerin, sehr dankbar, dass sie ein Bündnis für globale Ernährungssicherheit schmiedet, um die Themen auf internationaler Ebene zu erörtern und in etwas differenzierterer Art und Weise darzustellen, als das gerade hier geschehen ist. Es braucht vor allen Dingen auch eine Veränderung des Agrar- und Ernährungssystems weltweit; denn wie bereits 2008 bei der Explosion der Preise stellt sich jetzt heraus, dass dieses System nicht resilient ist.
Worüber müssten wir also diskutieren? – Zum Beispiel über den Verzicht auf Biokraftstoffe, weil "Bio" im Moment nicht in den Tank gehört, sondern bei der Knappheit auf den Teller. Wir müssten darüber reden, die Fleischproduktion weltweit zu
senken, weil über 50 % der Getreideproduktion an das Tier gehen, nicht an den Menschen. Wir müssten darüber reden, wie wir die Spekulation mit Lebensmitteln stärker in den Griff bekommen können. Nach den Lebensmittelspekulationen von 2008 hat man angekündigt, die Warenterminmärkte stärker an die Kandare zu nehmen. Das ist leider nicht geschehen. Wir müssten darüber reden, wie wir es verhindern können, dass Lebensmittel verschwendet werden, auch in unserem Land. 500.000 Tonnen Brot werden in Deutschland jedes Jahr weggeworfen. – Das sind die Themen.
Auch Bayern könnte im Übrigen etwas tun, Herr Steiner. Das haben Sie weggelassen. Wir haben Partnerländer – Senegal, Äthiopien –, die gerade jetzt unsere Hilfe brauchen. Da wären bayerische Hilfe und Edukation, meinetwegen aber auch Finanzmittel notwendig. – Meine Redezeit geht zu Ende, zeigt mir Frau Dr. Strohmayr an.
In jedem Fall muss das Thema sein, Hunger und Armut im Zusammenhang mit Klimagerechtigkeit und Biodiversität zu bekämpfen. Das ist das Konzept der Bundesregierung. Das war im Übrigen bereits das Konzept von Entwicklungsminister Müller. Herr Steiner, das war ein richtiges Konzept. Ich distanziere mich nicht von Ihrem Entwicklungsminister, wie Sie es getan haben. Da Ihr Antrag eine Spur vernünftiger und differenzierter war als Ihre Rede, werden wir Ihrem Antrag zustimmen.
Sehr geehrtes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen! Alle zehn Sekunden verhungert ein Kind unter fünf Jahren in Afrika. Diesem Massensterben begegnet die Welt seit Jahren mit eisiger Gleichgültigkeit; denn struktureller Hunger erregt äußerst wenig Aufsehen. Von allen Menschenrechten ist das Recht auf Nahrung dasjenige, welches auf unserem Planeten sicherlich am häufigsten, am zynischsten und am brutalsten verletzt wird.
Konjunktureller Hunger springt hingegen sofort ins Auge. "Breaking News" ist das Stichwort. Er bricht plötzlich aus, wenn sich eine Naturkatastrophe ereignet, eine Region von Heuschrecken, Trockenheit oder Überschwemmung verwüstet wird oder wenn ein Krieg wie jetzt in der Ukraine dazu führt, dass die Menschen nicht mehr mit Nahrungsmitteln versorgt werden.
Gegen akute Hungerkrisen muss effektive Nothilfe her. Da sind wir uns einig. Dazu braucht das unterfinanzierte UN-Welternährungsprogramm kurz- und langfristig mehr Geld. Sehr effiziente Maßnahmen, um die Nahrungsmittelpreise kurzfristig zu stabilisieren, wären auch weniger Verwendung von Getreide für Treibstoff oder Futtermittel und nicht zuletzt weniger Verschwendung von Lebensmitteln hier im globalen Norden. Weltweite Ernährungssicherheit muss Priorität haben.
Wenn also nun die CSU "Afrika nicht aus den Augen verlieren, Hunger in Afrika wirksam bekämpfen" fordert, so ist daran auf den ersten Blick nichts falsch. Wenn ich mir Ihren Antrag anschaue, dann sehe ich auch einige gute Ansätze. Denke ich aber an Ihre Rolle in den letzten 15 oder 20 Jahren auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene, dann habe ich meine Bedenken; denn mir fehlen der globale Kontext und die Eigenverantwortung. Wenn Sie sich hinstellen und einfach nur lokale Produktion von Nahrungsmitteln fordern, dann haben Sie das Programm in seiner Tragweite leider nicht begriffen. Herr Steiner, das sind auch die Gründe,
warum unsere Freihandelspolitik die Abhängigkeit des globalen Südens von Nahrungsmittelimporten erst geschaffen hat.
Zu den aktuellen Problemen haben wir in der EU beigetragen. Der Krieg in der Ukraine ist da nur ein Tropfen auf das bereits überlaufende Fass. Westliche Politik hat lokale Ernährungssysteme systematisch zerstört und die Übermacht von multinationalen Konzernen begünstigt. Herr Steiner, wir haben uns auch die Kleptokraten herangezogen, mit denen wir nämlich wunderbar gelebt haben.
Kolleginnen und Kollegen, die Klimakrise ernst zu nehmen und auf allen Ebenen nachhaltig zu bekämpfen, ist der richtige Weg, auch und gerade zur Bekämpfung von Hunger. Meine Kollegin Deborah Düring hat neulich im Bundestag gesagt: Es gibt keine eindimensionalen Lösungen à la CSU für diese mehrdimensionalen Probleme. – Dem kann man sich nur anschließen.
Die fehlgeleitete EU-Umwelt- und Agrarpolitik so, wie Sie es in Ihrem Antrag fordern, auf Afrika zu übertragen, wäre mit Sicherheit der grundfalscheste Weg.
Klima- und Umweltschutz dürfen nicht gegen Ernährungssouveränität ausgespielt werden, im Gegenteil: Es führt kein Weg am biologischen Umbau der globalen Landwirtschaft vorbei. Das fehlt in Ihrem Antrag vollkommen, genauso wie die Regulierung der Nahrungsmittelspekulationen und Schuldenmoratorien für besonders betroffene Länder. – Wir werden uns bei Ihrem Antrag deshalb enthalten.
Natürlich müssen die lokale Produktion, die Kleinbäuerinnen und Kleinbauern zwingend gefördert werden. Aber wir brauchen agrarökologische Ansätze und müssen die Abhängigkeit von Pestiziden und Mineraldünger verringern. Bei all dem müssen Frauenrechte zwingend im Fokus stehen. Wir brauchen Klimaschutz, eine agrarökologische und gesellschaftliche Transformation, fairen Handel und Verteilungsgerechtigkeit. Nur so ist eine echte Ernährungssouveränität erreichbar.
Herr Kollege Monatzeder, bitte bleiben Sie noch am Rednerpult. – Wir haben noch eine Intervention von Frau Kollegin Gabi Schmidt von den FREIEN WÄHLERN.
Sehr geehrter Herr Kollege, lieber Hep, ich habe dazu eine Frage: Im letzten Absatz dieses Dringlichkeitsantrags werden positive Multiplikatoren gefordert, damit die kleinen Landwirte aus Afrika mit Bayern zusammenarbeiten können. Du hast neulich ein großartiges Projekt ausgezeichnet, mit dem durch kleine Schritte ganz Großes bewirkt werden kann. Du hast das Projekt Char2Cool ausgezeichnet, bei dem wir der Multiplikator sein können, um vor Ort fruchtbaren Boden zu schaffen und ein Umweltproblem zu lösen. Ich hätte schon die Bitte, dass du uns über solche kleinen Bausteine, die Großes bewirken, etwas erzählst; denn du warst der Laudator.
Das mache ich sehr gerne; denn dieses Beispiel zeigt sehr deutlich, wie eine nachhaltige ökologische Landwirtschaft in Afrika betrieben werden kann. Das passiert nicht, indem wir Hybridpflanzen und den entsprechenden Dünger runterschicken. Bei diesem Projekt geht es darum, die vorhandene Situation zu nutzen. Dort gibt es Wasserhyazinthen, die sich verbreiten. Sie werden ausgefischt und zu Kohle verarbeitet. Diese Kohle ist das natürliche Düngemittel, um den Boden mit Nährstoffen zu versorgen.
Das ist ein hervorragendes Projekt. Da braucht es niemanden, der von außen eingreift, um diese sich von sich aus regenerierende Landwirtschaft zu betreiben. Von daher finde ich solche Projekte wichtig. Sie haben gute Ansätze. Ich finde es toll, dass in diesem Dringlichkeitsantrag einiges steht, was ich durchaus unterschreiben kann. Mir fehlt dabei aber der große Wurf.
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ukraine und Russland sind bedeutende Akteure auf dem internationalen Agrarmarkt. Wegen der in vielen Regionen nicht erfolgten Aussaat der Sommerkulturen fällt die Ukraine in diesem Erntejahr als Produzent in weiten Teilen weg. Die Landwirte, die noch arbeiten können, riskieren täglich bei den Arbeiten auf den Feldern ihr Leben. Nach Angaben des Vorsitzenden des ukrainischen Agrarrates, Andriy Dykun, werden Landwirte in den von Russland besetzten Gebieten beschossen. Im Internet findet man Videos von Schleppern, die über Minen gefahren sind und vollständig zerstört wurden. Neben all diesen Gräueltaten und den Gefahren, denen sich die Landwirte in der Ukraine aussetzen, fehlt es den Betrieben an Betriebsmitteln, vor allem an Diesel.
Auf den Getreidehandel mit der Ukraine sind besonders Länder aus dem Nahen Osten und in Afrika angewiesen. Experten warnen eindringlich davor, dass die Lebensmittelversorgung von Hunderten Millionen Menschen in armen und importabhängigen Ländern gefährdet ist. Schätzungen der Weltbank zufolge führt jeder Anstieg des Lebensmittelpreises um einen Prozentpunkt dazu, dass weltweit 10 Millionen Menschen in extreme Armut abrutschen. Die internationalen Hilfsorganisationen, Weltbank und Internationaler Währungsfonds, das Welternährungsprogramm, aber auch die Welthandelsorganisation fordern Nahrungsmittelsoforthilfen. Sie fordern Finanzhilfen, um Nahrung und Betriebsmittel für Kleinbauern zu kaufen, eine Steigerung der Agrarproduktion und letztlich auch den offenen Handel.
Nahrungsmittelsoforthilfen müssen kurzfristig und schnell auf den Weg gebracht werden. Nach Angaben des World Food Programme braucht es angesichts eines so noch nicht da gewesenen humanitären Bedarfs insgesamt 18,9 Milliarden USDollar. Das WFP erhielt im Jahr 2020 jedoch nur 8,5 Milliarden Dollar an Spenden. Die Organisation rechnet allein wegen gestiegener Lebensmittelpreise und wegen des Ukraine-Konflikts mit Mehrkosten von rund 850 Millionen Dollar pro Jahr.
Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir hat bereits Nahrungsmittelsoforthilfen zugesagt. Die Bundesregierung stockt die humanitäre Hilfe von 64 Millionen Euro auf 370 Millionen Euro auf. So kann unter anderem die Arbeit des World Food Programme massiv ausgeweitet werden. Soforthilfen können zwar die größte Not abmildern, aber das ist keine langfristige Lösung. Herr Kollege Steiner, da bin ich voll bei Ihnen. Die FDP-Fraktion ist der Meinung, dass wir uns in diesen Zeiten Stilllegungen der für die Lebensmittel- und Futtermittelproduktion nutzbaren Flächen nicht leisten können. Die Herausnahme weiterer Flächen aus der landwirtschaftlichen Produktion oder die Absicht, den Anteil der ökologisch bewirtschafteten Flächen auszuweiten, bedeutet weitere Produktionseinbußen und eine Verknappung der Menge auf den Märkten.
Die für die Nahrungsmittelproduktion verfügbare Agrarfläche kann global nur sehr begrenzt erweitert werden. Beim Thema Ernährungssicherung müssen wir aber auch über offenen Handel sprechen. Das hat Herr Kollege Rinderspacher schon getan. Dazu gehört es vor allem, den Korridor für Getreidetransporte auf dem Schwarzen Meer abzusichern. Für die afrikanischen Länder ist das kurz- und mittelfristig von großer Bedeutung, um dort eine humanitäre Katastrophe zu verhindern.
Die Forderung im Dringlichkeitsantrag der Regierungskoalition, den Austausch mit Landwirten und Agrarwissenschaftlern aus afrikanischen Ländern auszubauen und zu verstärken, unterstützen wir von der FDP-Fraktion selbstverständlich. Herr Kollege Steiner ist hier ein glaubwürdiger Experte, da er vor Ort Erfahrungen gesammelt hat, um die er zu beneiden ist. Er kann die dortige Lage sehr gut einschätzen. Die Wirkung muss aber langfristig betrachtet werden. Wir müssen jetzt kurzfristig und europäisch handeln, wie das die Bundesregierung tut.
Die FDP-Fraktion unterstützt trotzdem diesen Dringlichkeitsantrag, weil er langfristige Ziele verfolgt, die wir teilen. Den Dringlichkeitsantrag der AfD lehnen wir ab. Beim Dringlichkeitsantrag der SPD werden wir uns enthalten.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Anders als die AfD bin ich der Meinung, dass es schändlich ist, dass auf dieser Welt überhaupt noch Menschen an Hunger sterben, vor allem, wenn es Kinder sind. Sie sagen, wir könnten 10.000 Menschen ernähren, und der Rest ist uns egal. Was Sie da sagen, ist einfach ekelhaft.
Ihre Fraktion hat eine Fluchtbewegung von knapp 30 % zu verzeichnen. Wenn wir noch die Vermissten dazuzählen, sind wir bei 35 %.
Jetzt möchte ich zum Thema sprechen und nicht darüber, Menschen zu vergessen, oder über die Frage, wer an wem genesen wird. Dass es uns so gut geht, hat vor allem klimatische und topografische Gründe. Vor den beiden Weltkriegen ging es den europäischen Ländern noch nicht so gut. Das hatte mit der landwirtschaftlichen Ausbildung zu tun. Landwirtschaftliches Wissen war bis nach dem Zweiten Weltkrieg elitäres Wissen. Dieses Wissen haben sich Menschen erkauft, die einen großen Besitz hatten. Sie machten eine landwirtschaftliche Ausbildung. Die kleinen Landbesitzer haben vieles nachgeahmt, hatten aber keinen Zugang zur Technik.
Deshalb ist es für jede Krisenregion wichtig, dass wir Wissen transferieren und den Menschen den Zugang zu einer landwirtschaftlichen Ausbildung gewähren. Als ich mit Hep Monatzeder unterwegs war, habe ich das Projekt von Benno Zierer und Dr. Martin Huber "Freunde Afrikas" kennengelernt. Für dieses Projekt haben sich in Tansania 2.000 Kleinbäuerinnen und Kleinbauern für das nächste Jahr angemeldet, die die Landwirtschaft lernen wollen. Dort wurden Versuchsfelder angelegt.
Lieber Markus Rinderspacher, lieber Hep Monatzeder und lieber Klaus Steiner, jetzt möchte ich die Verbindung herstellen: Unser Wissen zu transferieren, ist die größte Hilfe, die wir geben können, um Menschen die erforderlichen Möglichkeiten zu geben. Die Ressourcen sind vorhanden. Menschen zu vergessen oder abzuschreiben, bloß weil sie nicht die Gnade hatten, auf unserem Kontinent oder wie Sie in Bayern geboren zu werden, ist einfach verächtlich. Schämen Sie sich dafür! Ich bin froh, dass so viele bei diesem Antrag mitgehen und die Menschen nicht abschreiben.
Frau Schmidt, bleiben Sie bitte am Rednerpult. – Es gibt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Abgeordneten Böhm von der AfD.
Werte Frau Kollegin, die Unkonzentriertheit bei meiner Rede sei Ihnen verziehen. Sie sollten trotzdem noch einmal klarstellen: Die Zahl von 10.000 Menschen, die wir ernähren können, resultiert daher, dass der Bayerische Landtag durchaus hingehen und die Mittel von 500.000 Euro, die der recht umstrittene Ministerpräsident mit seiner Afrikapolitik jedes Jahr für eine Dependance in Addis Abeba ausgibt, freimachen könnte, um sie sinnvoll in der Welternährung einzusetzen. Wie stehen Sie zu der Idee? Finden Sie es besser, weiterhin die Vertretung dort im Hinterhof zu unterhalten, vermutlich fast tatenlos und schlecht besetzt? Oder wäre es nicht besser, mit dem Geld wirklich etwas für die Ernährungssicherheit auch der Menschen in Afrika zu tun?
Herr Böhm, wenn das nicht nur ein schäbiges Feigenblatt wäre, würde ich sagen: Wunderbar. – Solange Sie nicht über die zig Millionen anderen Menschen reden, möchte ich mit Ihnen auch nicht über dieses Projekt reden, weil es nur ein Ablenkungsmanöver dafür ist, dass man andere Menschen auf einem anderen Kontinent komplett vergisst.