Eine amerikanische Komödie aus dem Jahr 1992 hätte ich für Martin Zeil, den stellvertretenden Ministerpräsidenten. Die Handlung ist recht einfach erzählt. Sie dürfte Ihnen, Herr Zeil, aus Ihrer persönlichen Lebenswelt bekannt vorkommen. Ein berühmter selbstverliebter Mann braucht für seine Showeinlagen ein williges Opfer. Jerry Lewis und Dean Martin haben dies damals gespielt. Heute sind die Protagonisten andere. Im Internet ist die DVD ab 21 Euro zu haben. Der Film heißt "Der Prügelknabe". Viel Spaß damit über die Ferien.
Sie ist rothaarig, weiblich, rebellisch - alles das passt. Jetzt aber, Margarete aufgepasst: Pippi Langstrumpf weiß, woher sie kommt, sie weiß, wo sie steht, sie weiß, wohin sie will, sie zeigt sich unbeeindruckt von vermeintlichen Autoritäten und sie kann echte Freunde von falschen Freunden unterscheiden. Deshalb sieben DVDs für Dich in der Spielfilmbox für 29,99 Euro.
Ich bin immer selber glücklich, wenn meine Fraktion glücklich ist. Das ist nicht in jeder Stunde so.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auch zunächst an Sie, Frau Präsidentin, an das Präsidium, an den Ältestenrat, an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und an die fünf Landtagsfraktionen einschließlich der guten Geister, die hinter den Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern stehen, meinen Dank aussprechen.
Eine zweite Bemerkung: Für unser Tun gibt es immer nur eine objektive Messlatte. Ein Indikator ist schlicht und einfach die Frage: Wie geht es unserem Land? Daran können wir das messen, was wir hier in all den Tagen, Wochen und Monaten tun. Alles, was im Parlament geschieht, ist wichtig, aber unter dem Wichtigen gibt es auch besonders Wichtiges.
Als Erstes darf ich mir erlauben, festzustellen, dass es unserem Freistaat Bayern in allen seinen Regionen herausragend, exzellent gut geht. Sie brauchen die Lage unseres Landes nur an der Arbeitsmarktlage, an der Beschäftigungslage messen. Ich möchte nur festhalten - auch das ist ein Produkt unseres gemeinsamen Handelns -, dass die wirtschaftliche Lage des Freistaates Bayern, gemessen an der Zahl der Beschäftigten und der Arbeitsmarktlage, in seiner gesamten Geschichte noch nie so gut war wie in diesen Tagen.
Mich freut es auch, dass wir entgegen dem Ruf, den der Freistaat Bayern außerhalb seiner Grenzen manchmal hat, ein ausgesprochen weltoffenes Land sind. Das drückt sich in der Zahl der Menschen aus, die hier ihre Heimat, oftmals auch ihre zweite Heimat gefunden haben. In der Bundesrepublik Deutschland gibt es kein anderes Bundesland, wo die Zuwanderung aus Deutschland und auch aus Gebieten außerhalb Deutschlands per saldo seit der Deutschen Einheit bis in unsere Tage hinein so groß war wie in Bayern. Ich begegne wie Sie auch vielen Menschen, die mir immer wieder sagen, dass sie natürlich viele äußere Umstände, wie zum Beispiel die schöne Landschaft, nach Bayern geführt haben und dass sie hier auch eine Chance auf Wohlstand zu haben glauben. An erster Stelle steht bei diesen Menschen aber immer das Wohlbefinden. Das ist eine ganz andere Dimension als nur das Materielle, der Wohlstand. Soweit meine erste Bemerkung. Dahinter verbirgt sich Vieles von dem, worüber wir heute diskutiert haben von der Bildungspolitik bis hin zu den Berufsschulen.
Das Zweite, was ich in diesem halben Jahr für wichtig gehalten habe, waren die Arbeit und das Ergebnis des Untersuchungsausschusses, den wir zu Beginn der Legislaturperiode eingesetzt haben. Ich glaube, dass die Zusage, es solle Transparenz herrschen und Aufklärung stattfinden, gehalten worden ist. Die Tatsache, dass ein Parlament in der Lage ist, Vorgänge vorurteilsfrei auszuleuchten und zu bewerten, war auch ein Beitrag dazu, dass wir wieder mehr Vertrauen bei der Bevölkerung gewinnen konnten.
Das dritte Erlebnis in diesem Halbjahr war der Tag der Franken, den das Plenum vor einigen Jahren eingeführt hat. Auch den möchte ich heute erwähnen. Ich habe bisher jeden Tag der Franken besucht. Heuer war er in Bad Kissingen. Die Beteiligung der Bevölkerung war ungewöhnlich stark. Der Tag der Franken hatte zwei Teile, einen Festakt und eine Begegnung auf dem Marktplatz. Ich will es heute noch einmal in der Öffentlichkeit wiederholen, dass die Franken insgesamt an diesem Tag ihre Kultur in einer sehr sympathischen Weise dargestellt haben. Gefreut hat mich als Ministerpräsident natürlich das Zusammengehörigkeitsgefühl der Franken mit dem Freistaat Bayern. Das war ein sehr schönes Erlebnis.
Dieses Ereignis soll auch ermuntern, am Tag der Franken festzuhalten. Wie immer gibt es auch hier Überlegungen, ob diese Veranstaltung noch zeitgemäß ist, aber sie ist so in Ordnung.
Viertens erscheint mir noch einmal eine Bemerkung zur olympischen Bewerbung angebracht. Meine Damen und Herren, ich will hier schon noch einmal festhalten - das entspricht auch der großen Mehrheit in diesem Hause -, dass die Bewerbung der Landeshauptstadt München, von Garmisch-Partenkirchen und Königssee sowohl aufgrund ihrer Konzeption als auch ihrer Präsentation - ich war selbst in Durban dabei, aber das gilt auch für die Wochen und Monate zuvor - exzellent war. Dafür möchte ich mich bei dieser Gelegenheit bei allen Beteiligten und Verantwortlichen bedanken. Auch wenn wir am Schluss nicht ganz oben auf dem Treppchen standen, möchte ich auf der Grundlage meiner Eindrücke aus Südafrika vermerken, dass die Bewerbung Münchens hinsichtlich der Konzeption und der Präsentation - vom Bundespräsidenten über Franz Beckenbauer und Katharina Witt bis hin zum Oberbürgermeister der Landeshauptstadt - eine positive Werbung für unsere bayerische Heimat war.
Von dieser Stelle aus möchte ich den Südkoreanern gratulieren. Meine Damen und Herren, zur Bewerbung gehört - ich hoffe, dass war jedem von Anfang an klar - , dass man wie bei jedem Wettbewerb nicht unbedingt der Erste sein muss. Gelegentlich ist es eine durchaus respektable Leistung, sich unter den Ersten zu befinden.
Hinsichtlich weiterer Bewerbungen möchte ich für unsere Staatsregierung sagen, dass diese mit Klugheit beraten werden müssen. Wir sollten respektieren, dass der Sport das erste Wort hat. Der Deutsche Olympische Sportbund muss sich zunächst einmal eine Meinung bilden. Das ist nicht ganz einfach. Für den Fall der Fälle sind wir mit dem Ziel einer Meinungsbildung hier im Plenum wieder am Zuge.
Meine Damen und Herren, mir liegt eine epochale Entscheidung am Herzen, die in den letzten Wochen gefallen ist. Das ist die Energiewende. Obwohl man viele Diskussionen über die Einzelheiten führen kann, möchte ich dennoch festhalten, dass es mit Blick auf die Grundzüge große Übereinstimmungen gegeben hat. Ich setze darauf, dass wir die Umsetzung dieser epochalen Wende in unserem Vaterland und im Freistaat Bayern mit einer beim Wirtschaftsministerium angesiedelten Energieagentur begleiten werden. Seitens des Landtags, wenn ich auf dem jüngsten Stand bin, wird uns eine Kommission begleiten, die wir alle tragen und die wir brauchen, um die notwendigen Schritte zur Umsetzung zu leisten.
denten, sich hier ereignet haben. Das soll andere Themen, die in diesem Hohen Hause diskutiert und beraten worden sind, in ihrer Bedeutung nicht mindern. Das waren jedoch die großen herausragenden Ereignisse der ersten Hälfte des Jahres 2011.
Lieber Herr Rinderspacher, ich nehme Ihre Empfehlung für den Film "Ich - Einfach unverbesserlich" für 14,11 Euro, wenn ich mich richtig erinnere, an, da ich nicht die Absicht habe, mich zu verbessern.
In dem Sinne, wie Sie es gemeint haben, möchte ich mich nicht verbessern. Im Leben kann man immer dazulernen. Jetzt wissen Sie, wie ich das meine. Aufgrund meines Geizes würde ich schon erwarten, dass Sie mir dieses Präsent zuleiten.
Das wäre mir sehr recht. Steuerrechtlich brauchen Sie keine Angst zu haben. Ich gebe Ihr Präsent als geldwerten Vorteil an. Es wäre schön, wenn die DVD im Laufe der Woche bei mir zu Haus einginge.
Ich gebe an dieser Stelle keine Buchtipps. Ich werde mich in meinem Urlaub einem nicht brandneuen, jedoch trotzdem aktuellen Buch widmen: "Deutschland 2030: Wie wir in Zukunft leben" von Horst W. Opaschowski. Wie werden wir leben? Wie wird sich Deutschland im Jahre 2030 positionieren? Ich lese das Buch deshalb - das möchte ich an dieser Stelle sagen -, weil Herr Opaschowski ein ähnliches Buch nach der Deutschen Einheit für unsere jetzige Zeit verfasst hat. Es ist erstaunlich, wie sich seine vorhergesagten gesellschaftlichen Grundströmungen bewahrheitet haben. Das habe ich ihm auch selbst gesagt. Seine Vorhersagen habe ich in meiner Politik ohne Quellenangabe - immer berücksichtigt. Das Buch von Opaschowski enthält nicht nur Prognosen, sondern auch Wahrheiten. Ich habe das Buch gerade angelesen und komme deshalb zu dem Ergebnis, dass es, obwohl schon im Jahre 2008 veröffentlicht, brandaktuell ist.
Meine Damen und Herren, ich wünsche Ihnen Möglichkeiten zum Krafttanken. Ich wünsche mir, dass Sie frisch und gesund wiederkommen. Ich denke, dass uns im Hinblick auf die Bundes- und Europapolitik ein ungewöhnlich arbeitsreiches zweites Halbjahr bevorsteht. Das sagt mir mein Gefühl. Das zweite Halbjahr wird nahtlos an die Komplexität, Aktualität und die Bedeutung des ersten Halbjahres anknüpfen. Ich nenne nur das Stichwort Demografie. In der zweiten Hälfte
Meine Damen und Herren, insgesamt war es ein gutes Halbjahr für den Freistaat Bayern. Im Parlament war es durchaus anspruchsvoll und interessant. Frau Präsidentin, wenn Sie erlauben, habe ich eine Bitte zum Abschluss, weil ich seit ungefähr 32 Jahren die deutsche und bayerische Politik an vorderster Front mitgestalte. Herr Kollege Rinderspacher, meine Bitte ist nicht kritisch, sondern kommt aus tiefster Überzeugung und mit Verweis auf meine Lebenserfahrung. Die Debatten über die Stellung des Politikers, sein Image und sein Ansehen sind schon in den 70er-, 80er- und 90er-Jahren geführt worden. Wir befinden uns auf einer ständigen Rutschbahn. Auch in diesem Jahrzehnt sind derartige Debatten geführt worden. Ich möchte allen Fraktionen sagen: Wir bewirken gemeinsam sehr viel Positives in diesem Land und leisten sehr viel. Aus diesem Grund sollten wir unser Handeln nicht immer entschuldigen, sondern mit viel mehr Selbstbewusstsein darauf schauen.
Herr Ministerpräsident, ich bedanke mich für Ihre guten Wünsche und die Stärkung unseres Selbstbewusstseins. Dafür sind wir Ihnen besonders dankbar.
Neben Ihrer noch anstehenden Arbeit wünsche ich Ihnen eine gute Erholung und Gesundheit. Vor allen Dingen denke ich an diejenigen Kolleginnen und Kollegen, die heute nicht bei uns sein können, da sie krank sind. Wir wünschen ihnen eine gute Besserung. Wir hoffen, dass sie im Herbst wieder bei uns sind. Dabei denke ich insbesondere an Frau Kollegin Matschl. Wir wünschen ihr eine gute Besserung. Denken Sie auch an Ihre Familien und Freunde. Jetzt kommt die Zeit, in der wir uns unseren Lieben etwas stärker zuwenden können. Die Zeit, die wir nicht haben, können wir nie wieder nachholen.
Ich möchte das Ergebnis der letzten namentlichen Abstimmung bekanntgeben. Es ging um die Neueinstellung von Lehrkräften. Für den Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FREIEN WÄHLER auf Drucksache 16/9259 haben 69 mit Ja und 86 mit Nein gestimmt. Damit wurde der Dringlichkeitsantrag abgelehnt.