Protocol of the Session on December 4, 2012

So wie in Oberfranken sei die Hochkultur kaum irgendwo massiert, schwärmt Michael Lerchenberg, der Intendant der Luisenburg-Festspiele. Er meint damit nicht nur die Wunsiedler Festspiele oder die Wunsiedler Jean-Paul-Literaturtage, er meint vermutlich auch die Bayreuther Festspiele, die Bamberger Symphoniker, einen Klangkörper von europäischem Rang, die Hofer Symphoniker, die bei Weitem nicht nur in Hof auftreten, oder die Theaterhäuser in Hof, Coburg oder Bamberg. Das alles und noch viel mehr finden Sie im bevölkerungsärmsten Regierungsbezirk in Bayern.

(Inge Aures (SPD): Bravo!)

Wir Oberfranken freuen uns, dass das Porzellanikon in Selb zum Landesmuseum erhoben wurde.

(Inge Aures (SPD): Bravo!)

Neben dem Mainfränkischen Museum in Würzburg und dem Glasmuseum in Frauenau reiht es sich nun in die Kette der Landesmuseen München, Nürnberg, Ingolstadt und Augsburg ein.

Nicht unerwähnt lassen möchte ich die Internationalen Hofer Filmtage, das Europäische Museum für modernes Glas in Coburg, das Internationale Künstlerhaus Concordia in Bamberg oder den dortigen Skulpturenweg sowie die Skulpturenmeile in Bayreuth. - Ich habe ausschnittweise Beispiele aus meinem Regierungsbezirk genommen.

(Dr. Sepp Dürr (GRÜNE): Du hast bestimmt was vergessen!)

Man könnte aber jeden Regierungsbezirk im Lande nehmen. Wir finden überall ein reichhaltiges, vielfältiges Kulturleben. Lieber Kollege Dürr, nicht nur in den Großstädten, sondern auch in der Provinz gibt es Kultur. Ich stimme dem voll zu.

(Unruhe − Glocke des Präsidenten)

Der Denkmalschutz hat im ganzen Lande hohe Bedeutung. Das gilt für erhaltenswerte Gebäude ebenso wie für Bodendenkmäler. Der Freistaat unterstützt die bildenden Künste in vielfältiger Form. Ein Schwerpunkt ist die Förderung des kreativen Nachwuchses, und gerne merke ich an, Frau Landtagspräsidentin, dass das kreative Potenzial von Frauen eine unverzichtbare Bereicherung des kulturellen Lebens darstellt.

(Beifall der Abgeordneten Renate Will (FDP))

Im Kunstbetrieb des Freistaates haben Frauen einen stetig wachsenden Anteil. Schicksal, Leistungen und Kultur der deutschen Heimatvertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler wollen wir im Bewusstsein der Bevölkerung halten, Stichwort Sudetendeutsches Museum. Wichtig ist das Ankaufprogramm, mit dem Werke lebender bayerischer Künstlerinnen und Künstler erworben werden, Stichwort: Kunst am Bau. Hierher gehören auch die Ankaufetats der Museen und Sammlungen. Wertvolle Stücke dürfen doch nicht in privaten Sammlungen verschwinden, meine lieben Kolleginnen und Kollegen!

(Inge Aures (SPD): … oder in der Residenz!)

Dagegen schätzen wir das private Sponsorentum, die Unterstützung durch Firmen, Ehrenamtliche und auch der Kommunen.

Meine Kolleginnen und Kollegen, Förderleistungen des Staates kommen aber nicht nur aus dem Haushalt des Kunstministers. Ich nenne auch den Kultus

minister und sage nur: Kirchenbaulast und Synagogentopf. Ich nenne den Finanzminister, dem die Verwaltung der Bayerischen Schlösser, Gärten und Seen untersteht. Die Leistungen dieser Einrichtungen im ganzen Land können nicht hoch genug bewertet werden.

(Beifall bei der CSU und des Abgeordneten Tobi- as Thalhammer (FDP))

Ich sage an dieser Stelle als Bayreuther − und ich schließe Sie mit ein, Kollege Hacker −: Danke für die Unterstützung bei der Einreichung des Weltkulturerbeantrages für das Markgräfliche Opernhaus in Bayreuth sowie für die eingeplanten Mittel zur Restaurierung dieses Kleinods.

Als weiteres Haus, aus dem Kulturfördermittel fließen, nenne ich die Staatskanzlei; Beispiel: Hofer Filmtage. An dieser Stelle darf ich mich bei Staatsminister Kreuzer für seine Arbeit mit der ersten Säule des Kulturkonzepts der Staatsregierung bedanken.

(Beifall bei der CSU und Abgeordneten der FDP)

In dieser ersten Säule geht es um Leuchtturmprojekte. Herr Minister Dr. Heubisch, Sie haben Beispiele genannt.

Da möchte ich als stellvertretender Vorsitzender des Kunstausschusses zur Kollegin Zacharias − jetzt ist sie wieder einmal nicht da −

(Zurufe von den GRÜNEN)

(Zuruf von der SPD: Gott sei Dank sind Sie immer da!)

Es ist halt immer so: Leute aus irgendwelchen Bundesländern kommen zu uns nach Bayern, lassen sich hier nieder, weil man hier gut leben kann, und wollen uns dann sagen, wie es geht.

(Beifall bei der CSU und der FDP - Lebhafter Wi- derspruch bei der SPD und den GRÜNEN - Unru- he − Glocke des Präsidenten)

Und die Kollegin stellt sich dann auch noch hierher und sagt: Würzburg hat fast nichts bekommen.

(Anhaltende Unruhe)

Meine Damen und Herren, wenn 30 Millionen Euro für die Festung Marienberg in Würzburg "fast nichts" sind, dann verstehe ich die Welt nicht mehr!

(Beifall bei der CSU und der FDP)

Und zu diesen Leuchtturmprojekten sage ich − sie hat ja auch den "Leuchtturm" kritisiert und gesagt, da geht nur einer rein -: Wir Bayern haben da ein anderes Verständnis; für uns ist ein Leuchtturm etwas, was leuchtet, was Strahlkraft hat, was nach außen wirkt. Wenn da oben in Schleswig-Holstein, wo die Kollegin zu Hause war, nur einer reingeht, können wir hier, denke ich, wenig dafür.

(Heiterkeit - Beifall bei der CSU und der FDP - Widerspruch bei der SPD)

Auf die Leuchtturmprojekte können wir ebenso stolz sein wie auf die gesamte bayerische Kultur.

(Unruhe − Glocke des Präsidenten)

Wir dürfen nicht darin nachlassen, meine Damen und Herren, Kunst und Kultur auch künftig in allen Landesteilen angemessen zu fördern. Kunst und Kultur bieten Arbeitsplätze. Sie sind ein weicher Standortfaktor und haben damit hohe wirtschaftliche Bedeutung. Sie fördern den Tourismus, und Kunst und Kultur steigern vor allem die Lebensqualität jedes Einzelnen. Geld ist hier also insgesamt gut angelegt.

(Beifall bei der CSU und der FDP)

Danke schön, Herr Kollege. Als Nächster hat nun Herr Staatsminister Dr. Wolfgang Heubisch das Wort. Bitte schön, Herr Kollege.

Herr Präsident, verehrter Herr Ministerpräsident! Ja, lieber Herr Nadler, es ist leider so: Genau die Kollegin Zacharias, die austeilt ohne Ende, die schon einmal zum Staatsminister sagt, er sei ein Depp − hier in diesem Hause oder bei anderer Gelegenheit −, die mal sagt, die Mitglieder der Staatsregierung seien "Knilche", sagt heute − und das bitte ich ins Protokoll aufzunehmen −, ich hätte die Informationen bezüglich der Machbarkeitsstudie − ich glaube, sie hat gesagt − an die Presse weitergegeben. Den Beweis dafür möge sie hier antreten. Ich weise das auf das Entschiedenste zurück.

(Beifall bei der FDP und der CSU - Thomas Ha- cker (FDP): Aber das interessiert die Frau Zacharias nicht!)

Es ist genau diese Art und Weise, die unser Parlament in Misskredit bringt, und ich lasse ihr das nicht mehr durchgehen.

(Beifall bei der FDP und der CSU)

Sehr geehrte Damen und Herren, es ist kein Wunder, dass jedenfalls die Kollegin Zacharias in ihrer Partei, der SPD, nicht dafür vorgesehen ist, dass sie Wissenschafts- und Kunstministerin wird. Diesen Posten soll jemand anders einnehmen − der es zwar auch nicht wird, aber die Frau Zacharias kommt überhaupt nicht infrage.

(Beifall bei der FDP und der CSU - Lachen bei der SPD und den GRÜNEN - Widerspruch bei der SPD)

So, verehrte Damen und Herren, jetzt können wir

(Unruhe − Glocke des Präsidenten)

zur sachlichen Auseinandersetzung übergehen. Ich will auf ein paar Punkte eingehen.

Frau Zacharias hat vor allem auch die Lage der Künstlerinnen und Künstler angesprochen. Ja, ich glaube, sie hat zwar zu meiner Rede gesagt, ich hätte das abgelesen − wenn, dann hätte sie es doch eigentlich umso besser aufnehmen können. Hier habe ich alles ausgeführt, was wir machen. Aber woran es zum Beispiel fehlt, ist preiswerter Wohnraum. Dabei wissen wir, dass viele dieser Künstlerinnen und Künstler gerade in die Zentren kommen, damit sie dort auch entsprechend aktiv-kreativ arbeiten können. Also muss ich einmal den Kommunen sagen: Schafft doch endlich auch einmal preiswerten Wohnraum!

(Beifall bei der FDP und der CSU)

Das ist auch ein Punkt, den wir hier ansprechen müssen.

Ich möchte auch darauf hinweisen, dass wir eine 25prozentige Steigerung in diesem Doppelhaushalt haben. 25 %! Das muss erst einmal jemand nachmachen: 84 Millionen Euro in zwei Jahren, das ist pro Jahr eine Steigerung von über 12 %, verehrte Damen und Herren. Das ist die Leistung für die Zukunft, und das ist der Punkt, warum die Bayerische Staatsregierung auch entsprechend gehandelt hat. Das zeigt, dass wir aktiv nach vorn gehen.