Versprochen und gebrochen, Teil eins: Sie können sich noch an 1993 erinnern, als Herr Stoiber Ministerpräsident wurde. Kaum war er in Amt und Würden, hat er die Arbeitszeit auf 40 Stunden angehoben, hat aber den Beschäftigten versprochen, diese Arbeitszeiterhöhung bei besserer wirtschaftspolitischer Lage wieder zurückzunehmen. Dies war dann auch der Fall. Überall wo wir hingekommen sind, haben wir von Ihnen – gefragt oder ungefragt – gehört, dass Bayern an der Spitze stehe, dass es bei uns am besten ausschaue, dass wir die geringste Verschuldung und die geringste Arbeitslosigkeit hätten, dass es Bayern also sehr gut gehe. Trotzdem waren Ministerpräsident Stoiber und die CSU-Fraktion nicht bereit, das gegebene Versprechen auch einzuhalten.
Einige Jahre später, Landtagswahl 2003: Ministerpräsident Stoiber hat vor der Landtagswahl versprochen, dass es keine Arbeitszeiterhöhung in Bayern geben werde. Kaum war die Landtagswahl vorbei, mussten wir am 6. November bei seiner Regierungserklärung erfahren, dass in Bayern die Arbeitszeit von 40 auf 42 Stunden angehoben werde. Zuvor hat er versprochen, es gibt keine Arbeitszeiterhöhung. Kaum war die Landtagswahl vorbei, bei der man eine satte Zwei-Drittel-Mehrheit bekam, braucht man sich nicht mehr an das erinnern, was man zuvor versprochen hat.
Herr Pschierer ist leider nicht mehr da. Er begrüßte die Arbeitszeiterhöhung auch noch als Signal an die Wirtschaft. Ich habe gestern in allen Zeitungen gelesen, Stoiber wolle die 40-Stundenwoche. Dann soll er doch bei seinen Beschäftigten im öffentlichen Dienst die 40 Stunden lassen, wenn er das schon will, und nicht bei ihnen die 42-Stundenwoche einführen.
Wir beantragen des Weiteren, dass der Landtag feststellt, dass die Beschäftigten kein Selbstbedienungsladen zur Haushaltssanierung in Bayern sind. Wir haben über 300 000 Beschäftigte beim Freistaat Bayern und über 500 000 Beschäftigte insgesamt im öffentlichen Dienst. Ich bin nicht der Meinung – und das finde ich bei Ihnen und bei der Staatsregierung schäbig –, dass immer nach außen suggeriert wird, die Beschäftigten seien daran schuld, dass die Personalkostenquote bei uns in Bayern bei 43,2 % liege. Daran sind nicht die Beschäftigten schuld, daran ist der Freistaat Bayern selber schuld, der über viele Jahre hinweg – vor allem in den 70er Jahren – sehr viele Beamtinnen und Beamte eingestellt und keine Vorsorge getroffen hat, wie übrigens die anderen Länder und der Bund auch. Keiner der Beteiligten war bereit, Rückstellungen zu bilden, damit die Kosten für die Versorgungsempfänger nicht aus dem laufenden Haushalt bestritten werden müssen. Das sind Versäumnisse des Freistaates Bayern, die jetzt zurückschlagen. Jetzt haben wir eine Personalkostenquote von 43,2 %. 10 % davon müssen wir abrechnen, das sind die Kosten für die Versor
gungsempfänger. Der Freistaat Bayern hat keine Vorsorge dafür getroffen, diese Kosten aus irgendwelchen Rücklagen zu bestreiten. Nein, sie werden aus dem laufenden Haushalt bezahlt und dafür fehlt jetzt angeblich das Geld.
Herr Stoiber ist heute nicht hier, deshalb sage ich es Ihnen, Herr Staatssekretär; Sie sind ja der Vertreter des Finanzministeriums. Ich bin der Meinung, so geht man nicht mit den Beschäftigten um, dass man sie allgemein in diesen Topf wirft. Die Beschäftigten des Freistaates Bayern wurden von Ihnen eingestellt, damit sie die Aufgaben erledigen, die Sie ihnen als Arbeitgeber gegeben haben. Jetzt möchte ich nicht, dass den Beschäftigten vorgeworfen wird, sie seien an der Personalausgabenquote von 43,2 % schuld. Sie verlangen zu Recht von Ihren Beschäftigten Loyalität. Genauso haben die Beschäftigten aber auch das Recht, von Ihrem Arbeitgeber Loyalität, Fairness und Gerechtigkeit zu erfahren. Sie müssen sich nicht noch vom Arbeitgeber beschimpfen lassen. Herr Meyer, mir tut es Leid, dass nicht Herr Huber hier sitzt, dem hätte ich es heute gerne noch einmal persönlich gesagt.
Herr Kollege, wir als Abgeordnete sind nach einem langen Plenartag immer noch da. Die Staatsregierung ist aber nur noch mit zwei Personen vertreten. Das kennen wir schon.
Kommen wir noch einmal auf den Bürokratieminister Huber zurück. Bürokratieabbau-Minister möchte er gerne sein. Er beschimpft die Beschäftigen dergestalt, dass er sie als Frösche bezeichnet, die man nicht fragen muss, wenn man einen Teich austrocknet. Hinzu kommt jetzt noch Folgendes, und da sollten Sie, Kolleginnen und Kollegen von der CSU, genau hinhören. In einem Schreiben an den Ministerpräsidenten für den Ministerrat am 15. Juni gibt Herr Minister Huber zur Verwaltungsreform Folgendes von sich; Sie können ihm weiter sagen, dass das auf große Kritik unsererseits gestoßen ist. Ich hoffe, die CSU-Fraktion wird dem hoffentlich nicht zustimmen. Er schreibt:
Die Begrenzung von Gehältern und Nebenleistungen und die Verlängerung der Arbeitszeit der staatlichen Beschäftigten sind notwendige Beiträge zur kurzfristigen Haushaltskonsolidierung, können aber nicht unbegrenzt fortgesetzt werden. Einer im internationalen Wettbewerb stehenden Volkswirtschaft ist mit einer vergleichsweise geringen Zahl qualifizierter und motivierter Staatsdiener mehr gedient als
Minister Huber, früher selbst Beschäftigter im öffentlichen Dienst, bezeichnet eine halbe Million Menschen im Freistaat Bayern, die im öffentlichen Dienst beschäftigt sind, als großen, aber mittelmäßigen und unmotivierten Beamtenapparat.
Ich hoffe, dass Sie mit mir einer Meinung sind, dass dafür eigentlich eine Entschuldigung erforderlich wäre. So kann man nicht mit den Beschäftigten im öffentlichen Dienst umgehen.
Ich möchte es bei der nächsten Verbandstagung, bei der Ihre Vertreter genauso anwesend sind, nicht erleben, dass Sie dann wieder das hohe Lied auf das Berufsbeamtentum singen und die Beschäftigten für ihre hervorragende Arbeit loben – das kann ich eigentlich nur unterstützen –, während auf der anderen Seite die Aussage von Herrn Huber steht, dass wir einen großen, aber mittelmäßigen und unmotivierten Beamtenapparat hätten. Hierfür erwarte ich eine Entschuldigung von Herrn Huber und von der CSU, falls Sie diese Aussage nicht mittragen.
Schlimm ist – und das ist auch Bestandteil unseres Dringlichkeitsantrags –, dass Sie sich in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit und vor allem hoher Jugendarbeitslosigkeit als der größte Arbeitsplatz- und Ausbildungsplatzvernichter in Bayern betätigen. Der Freistaat Bayern als größter Arbeitgeber ist schon seit Jahren der größte Arbeitsplatzvernichter. Bis zum Jahr 2007 sollen 12 700 Planstellen und Arbeitsplätze abgebaut werden. Jetzt sind schon ungefähr 8 000 Arbeitsplätze abgebaut. Durch die Arbeitszeitverlängerung wird eine weitere Chance auf Beschäftigung vernichtet. Umgerechnet bedeutet das ungefähr, dass zwischen 4 000 und 6 000 weitere Stellen dadurch weniger zur Verfügung gestellt werden können und abgebaut werden. Schätzungen der Polizeigewerkschaft gehen von einer Reduzierung um 1 300 Planstellen allein bei der Polizei in Bayern aus. In der Finanzverwaltung sind es weitere 800 Stellen, die zu den schon vorgenommenen Stellenkürzungen zusätzlich abgebaut werden.
Der bayerische Richterverein spricht davon, dass der Stellenabbau bei der Justiz ein effektives Förderprogramm für Kriminelle sei, weil noch weniger Beschäftigte bei der Justiz künftig zur Verfügung stehen. Wir alle wissen doch, dass in vielen Bereichen der öffentlichen Verwaltung die Funktionsfähigkeit jetzt schon kaum mehr gegeben ist. Ich denke nur an das große Auseinanderklaffen zwischen Soll- und Istzahlen bei der Polizei oder bei der Finanzverwaltung.
Wenn Herr Huber dann, wie ich vorhin vorgelesen habe, von einer kurzfristigen Haushaltskonsolidierung aufgrund der Arbeitszeitverlängerung ausgeht, dann sollte er einmal eine Untersuchung vorlegen, wie hoch der rechnerische Kapazitätsgewinn in den einzelnen Ministerien ist und wie sich die Situation tatsächlich darstellt.
Herr Ach, wir haben das Thema in Bezug auf die Landtagsverwaltung erst am vergangenen Dienstag im Präsidium diskutiert. Wir haben festgestellt, wie hoch der tatsächliche Kapazitätsgewinn für das Haushaltsjahr 2004 ist.
Richtig. Nachdem wir wissen, wie gering hier der Kapazitätsgewinn ist, können wir ruhig einmal die Zahlen für die Ministerien abfragen und feststellen, welche Einsparungen dort im Haushaltsjahr 2004 möglich sind. Ich denke, der Kapazitätsgewinn ist sehr gering, außer – und das ist das Unverantwortliche – man spart bei Neueinstellungen; denn das bedeutet, man fördert die Jugendarbeitslosigkeit, anstatt als Freistaat Bayern mehr zu tun, um mehr Menschen in Anstellungsverhältnisse zu bringen.
Dringend notwendige Neueinstellungen zur Verjüngung und Nachwuchsförderung sowie zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit können durch diesen massiven Stellenabbau jedenfalls nicht mehr vorgenommen werden. Vom Staat ausgebildete Fachkräfte werden nicht eingestellt. Das sollte auch Sie interessieren. Der Staat bildet teuer Lehrerinnen und Lehrer aus, und anschließend muss man feststellen, dass von den 7000 Nachwuchspädagogen 2500 junge Lehrerinnen und Lehrer in die Arbeitslosigkeit entlassen werden. Das ist die Ausbildungs- und Arbeitsmarktpolitik der Staatsregierung. Das sind blanke Zahlen, die vorliegen und die Sie eigentlich nicht hinnehmen dürften, wenn es Ihnen wirklich ein großes Anliegen wäre, sich um junge Menschen zu kümmern.
Kolleginnen und Kollegen, es kommt noch schlimmer. Frau Staatsministerin Hohlmeier hat bei der letzten Fragestunde festgestellt, dass es insgesamt nur 1350 Möglichkeiten der Einstellung auf feste Stellen gibt und nur weitere 650 Lehrkräfte Aushilfsverträge erhalten werden. Danach sind die Zahlen, die ich genannt habe, schon fast nicht mehr richtig. Es werden noch weniger ausgebildete Junglehrerinnen und Junglehrer sein, die eingestellt werden.
Für die Ausbildung im mittleren Dienst bei der Finanzverwaltung werden für ganz Nordbayern nur noch 15 junge Leute eingestellt. Vor diesem Hintergrund muss man sich die Frage stellen, wo in Zukunft das Fachwissen bleiben soll, wenn man niemanden einstellt. Irgendwann gehen alle Alten in Pension, und nichts Neues kommt nach, wo Fachwissen vorhanden wäre. Auch unter diesem Gesichtspunkt müsste die öffentliche Verwaltung ein großes Interesse daran haben, Einstellungen vorzunehmen, aber ganze Ausbildungsbereiche fallen so gut wie weg.
Ich denke auch an die Einstellung im mittleren Justizdienst. Herr Kollege Ach, als Haushaltspolitiker sollte Sie das Thema interessieren. Da bekommt ein junger Mann eine feste Einstellungszusage zum 1. September und gleichzeitig die Mitteilung, dass er nicht mit einer Weiterbeschäftigung als Justizfachwirt rechnen kann. Begründung: Der sich durch die Verlängerung der Arbeitszeit der
Beamten ergebende Kapazitätsgewinn hat einen entsprechenden Stellenabbau zur Folge. Wie ich schon ausgeführt habe, wird überwiegend bei Neueinstellungen gespart. Hier ergibt sich das Einsparpotenzial; denn woanders sind Einsparungen so gut wie nicht möglich.
Ein so genannter Einstellungskorridor von gerade einmal 20 %, der noch nicht einmal fest steht und in den man die Leute nach der Ausbildung entlässt, stellt auch nicht sicher, dass die Funktionsfähigkeit des öffentlichen Dienstes und das notwendige Fachwissen in Zukunft erhalten bleiben. Vielleicht will man das auch nicht. Das muss man dann aber klar und deutlich sagen.
Mit unserem Dringlichkeitsantrag weisen wir weiter darauf hin, was die Verlängerung der Wochenarbeitszeit für die Schichtdienstleistenden zum Beispiel bei der Polizei oder in der Justizverwaltung bedeutet, die jetzt schon besonders hohen gesundheitlichen Belastungen ausgesetzt sind und aufgrund der Entscheidung der CSU-Fraktion und der CSU-geführten Staatsregierung eine weitere Schicht im Monat mehr arbeiten müssen. Denken Sie auch daran, was die Verlängerung der Arbeitszeit für Menschen mit Behinderung bedeutet. Herr Kollege
Prof. Dr. Eykmann, wir haben es im Ausschuss diskutiert. Ich hoffe, dass die Anwesenheit der Behindertenbeauftragten die Staatsregierung dazu bewegt hat, die Arbeitszeitverordnung wenigstens in diesem Punkt zu verändern, damit wenigstens die Menschen mit Behinderung von der Erhöhung der Arbeitszeit ausgenommen werden. Ich bin gespannt, ob diese sinnvolle Anregung aufgegriffen worden ist.
Denken Sie auch daran, was die Verlängerung der Arbeitszeit für Lehrerinnen und Lehrer bedeutet, die durch die verpflichtenden Arbeitszeitkonten sowieso schon eine Stunde länger arbeiten müssen und jetzt noch mit zusätzlichen Stunden belegt werden.
Herr Staatssekretär Meyer, ich rufe in Erinnerung, dass Finanzminister Prof. Dr. Faltlhauser als Verhandlungsführer der Länder im Februar 2003 eine Prozessvereinbarung unterschrieben hat, die eine umfassende Modernisierung des Tarifrechts zur Folge haben soll. Bis Anfang des Jahres 2005 wollen die Tarifpartner ein modernes Tarifrecht vorlegen. Man steht also in einem Verhandlungsprozess und ist Vertragspartner. Mit dieser Prozessvereinbarung ist man als Vertragspartner eine Verpflichtung eingegangen. Trotzdem geht die Staatsregierung her und erhöht die Arbeitszeit der Tarifbeschäftigten, die neu eingestellt werden oder die in ihrer Position angehoben werden, auf 42 Stunden und entwertet damit die Verhandlungen über ein zukunftsfähiges Tarifrecht. Ich erinnere an die Aussage von Oberbürgermeister Deimer, der erklärt hat, Tarifpartner zu sein, heißt auch, Verhandlungspartner zu sein, und das bedeutet, nicht eine einseitige Aufkündigung des Tarifvertrags vorzunehmen.
Frau Präsidentin, ich habe Ihren Hinweis gesehen. Abschließend möchte ich noch auf eines hinweisen. Kolleginnen und Kollegen von der CSU, vor allem Sie, aber letztlich wir alle reden über den notwendigen Bürokratie
abbau. Was aber tut die Staatsregierung durch die Arbeitszeitverlängerung? – Künftig gibt es im öffentlichen Dienst die unterschiedlichsten Arbeitszeiten. Es gibt Tarifbeschäftigte mit 38,5 Wochenstunden, neu eingestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die 40, 41 oder 42 Stunden arbeiten, Beamtinnen und Beamte, die 60 Jahre alt sind und 40 Stunden arbeiten, Beamtinnen und Beamte, die 50 Jahre alt sind und 41 Stunden arbeiten, sowie jüngere Beamtinnen und Beamte, die 42 Stunden arbeiten. Daneben gibt es Auszubildende, die nach dem alten Tarifrecht 38,5 Wochenstunden arbeiten, Auszubildende unter 18 Jahren, die 40 Stunden arbeiten, und Auszubildende über 18 Jahre, die 42 Stunden arbeiten. Das ist doch ein Kuddelmuddel im Tarif- und Beamtenrecht, das zu mehr Beschäftigung in Bezug auf Bürokratie führt und nicht zu weniger.
Ich will niemanden mitten im Satz unterbrechen, bitte aber darum, dass Sie sich daran halten, wenn eine Redezeit vereinbart ist.
Das Wort für die CSU-Fraktion hat Herr Kollege Dr. Huber. Vielleicht kann man auf allen Seiten des Hauses den Rednerinnen und Rednern etwas besser zuhören, auch wenn die Ausführungen nicht immer Beifall finden.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir versuchen, Sie nicht zu langweilen. Frau Kollegin Naaß, ich habe großen Respekt davor, dass Sie dieses Thema mit so großer Beharrlichkeit immer noch am Kochen halten. Wir haben schon so oft darüber gesprochen, und es kommt nicht viel Neues dabei heraus. Sie versuchen immer noch, alle Beleidigten und alle, die sich irgendwie ungerecht behandelt fühlen, in Ihr politisches Boot zu holen, und merken immer noch nicht, dass dieses Boot direkt auf die Klippen zufährt, und das in einer Situation – man braucht bloß die Presse zu verfolgen –, in der sogar Ihr oberster Kapitän in Berlin, der das bemerkt hat, versucht, umzusteuern.
Herr Hallitzky, der Sprecher der Matrosen ist der, der es verhindert, dass der dringend notwendige Kurswechsel durchgeführt wird. Es passiert einfach nichts, und Sie halten an Ihrem Kurs fest.
Wir haben schon so oft über das Thema geredet, dass es eigentlich müßig ist, noch einmal zu versuchen, Sie zu überzeugen. Deswegen möchte ich in ein Bild fassen, wie ich Ihre Position sehe. Weil ich gelernter Tierarzt bin, wollte ich eigentlich von einem kranken Hund sprechen, aber das lasse ich lieber, denn das ist kein besonders schönes Beispiel. Ich spreche stattdessen von einem Menschen, der zum Arzt geht und sagt: Herr Doktor, wenn ich die Treppen hinaufgehe, muss ich immer so schnaufen, und das Herz tut mir weh. Der erste Arzt sagt: Um Gottes Willen, Sie müssen Ihr Leben komplett umstellen, 10 Kilo