Protocol of the Session on December 22, 2021

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus

Wer stimmt Einzelplan 07 zu? – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzelplan 07 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 08

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und

Verbraucherschutz

Wer stimmt Einzelplan 08 zu? – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist auch Einzelplan 08 mehrheitlich zugestimmt.

Wir kommen zu

Einzelplan 09

Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integrati

on

Wer stimmt Einzelplan 09 zu? – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist auch Einzelplan 09 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 10

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirt

schaft

Wer Einzelplan 10 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist auch Einzelplan 10 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 11

Rechnungshof

Wer stimmt diesem Einzelplan zu? – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist Einzelplan 11 einstimmig zuge stimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 12

Allgemeine Finanzverwaltung

Wer Einzelplan 12 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzel plan 12 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 13

Ministerium für Verkehr

Wer stimmt Einzelplan 13 zu? – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzelplan 13 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 14

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst

Wer stimmt Einzelplan 14 zu? – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist auch Einzelplan 14 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe jetzt auf

Einzelplan 16

Verfassungsgerichtshof

Wer Einzelplan 16 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist Einzelplan 16 einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 17

Der oder die Landesbeauftragte für den Datenschutz

und die Informationsfreiheit

Wer stimmt Einzelplan 17 zu? – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist Einzelplan 17 einstimmig zuge stimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 18

Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen

Wer stimmt Einzelplan 18 zu? – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist Einzelplan 18 mehrheitlich zuge stimmt.

In der Dritten Beratung kommen wir nun zur A b s t i m m u n g über das

Staatshaushaltsgesetz 2022

Abstimmungsgrundlage ist die Drucksache 17/1221.

Ich rufe auf

§ 1