in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer stimmt Ka pitel 1467 zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Damit ist auch diesem Kapitel einstimmig zugestimmt.
Wer stimmt diesem Kapitel 1468 zu? – Vielen Dank. Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Auch diesem Kapitel ist einstim mig zugestimmt.
Hierzu liegt mir der Änderungsantrag der AfD-Fraktion, Druck sache 17/8414-16, vor. Dieser betrifft neben Titel 422 01 – Be züge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten – noch zwei weitere Titel. Dieser Antrag bezieht sich auf die Dokumentationsstelle Rechtsextremismus und fordert perso nelle Kürzungen sowie eine Kürzung der Verwaltungsausga ben. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke schön. Enthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag mehr heitlich abgelehnt.
Wer stimmt Kapitel 1469 in der Fassung der Beschlussemp fehlung zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke schön. Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1469 mehrheitlich zuge stimmt.
zusammen. Wer stimmt diesen sechs Kapiteln zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist diesen Kapiteln einstimmig zugestimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer stimmt die sem Kapitel zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Auch diesem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.
Wer stimmt zu? – Danke schön. Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Auch diesem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Hierzu liegen ein gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der FDP/ DVP-Fraktion, ein Änderungsantrag der FDP/DVP-Fraktion, ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion und ein Entschließungs antrag der SPD-Fraktion vor.
Der Änderungsantrag der AfD-Fraktion, Drucksache 17/8414-17, fordert, die Titelgruppe 83 – Zentrum für Kulturelle Teilhabe Baden-Württemberg – zu streichen. Wer stimmt diesem Än derungsantrag zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke schön. Enthaltungen? – Damit ist dieser Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Nun folgt der gemeinsame Änderungsantrag der SPD-Frakti on und der FDP/DVP-Fraktion, Drucksache 17/8414-9, der sich im Rahmen der Amateurmusik auf Titel 684 87 – Zu schüsse an sonstige Träger – bezieht und die Rücknahme der Mittelkürzung fordert. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke. Enthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Jetzt kommen wir zum Änderungsantrag der FDP/DVP-Frak tion, Drucksache 17/8414-7, der Titelgruppe 99 – Förderung Populäre Kultur / POPLÄND – betrifft. Er sieht zur Haushalts konsolidierung Streichungen bei vier Titeln vor, die sich auf die Umsetzung des Popkulturkonzepts im Nachgang des Di alogprozesses des Wissenschaftsministeriums beziehen. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Vielen Dank. Gegen stimmen? – Danke schön. Enthaltungen? – Damit ist der Än derungsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Jetzt frage ich, wer Kapitel 1478 in der Fassung der Beschluss empfehlung zustimmt. – Danke schön. Gegenstimmen? – Dan ke. Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1478 mehrheitlich be schlossen.
Ich darf jetzt mal – – Also, ich höre vor allem aus der SPDFraktion, dass schon so eine gewisse Stimmung herrscht,
(Abg. Michael Joukov GRÜNE: Was für eine Stim mung? – Abg. Sascha Binder SPD: Gute Stimmung! – Heiterkeit)
(Vereinzelt Beifall – Zuruf: Das ist echt eine Kraft leistung hier! Ich verstehe das vollkommen! – Unru he)
Wir sind ja gleich durch. Wie ich sehe, stimmen wir jetzt vor allem über einen Entschließungsantrag der SPD-Fraktion ab.
Wir haben nun noch über den Entschließungsantrag der Frak tion der SPD, Drucksache 17/8414-12, der Kapitel 1478 und Kapitel 1481 betrifft, abzustimmen. Der Antrag fordert die Aufsetzung einer Rahmenvereinbarung zur finanziellen Un terstützung ehrenamtlich geführter Vereine der Breitenkultur und des Breitensports bei den GEMA-Gebühren. Wer stimmt
diesem Entschließungsantrag zu? – Vielen Dank. Gegenstim men? – Danke schön. Enthaltungen? – Damit ist der Entschlie ßungsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Wer stimmt diesem Kapitel zu? – Vielen Dank. Gegenstim men? – Enthaltungen? – Damit haben wir einstimmige Zu stimmung.