in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer stimmt dem Kapitel zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1425 einstimmig beschlossen.
Wer stimmt diesen Kapiteln zu? – Vielen Dank. Gegenstim men? – Enthaltungen? – Damit ist diesen Kapiteln einstim mig zugestimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer stimmt die sem Kapitel zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Damit haben wir auch hier einstimmige Zustimmung.
zusammen. Wer stimmt diesen beiden Kapiteln zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit haben wir auch hier einstimmige Zustimmung.
Wer stimmt diesen Kapiteln zu? – Vielen Dank. Gegenstim men? – Enthaltungen? – Damit ist auch diesen Kapiteln zu gestimmt.
Hierzu liegt der Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 17/8414-5, zu Titel 422 01 – Bezüge und Neben leistungen der Beamtinnen und Beamten – vor. Der Antrag zielt auf den weiteren Ausbau der Ausbildungskapazität ab und fordert im Jahr 2026 im Betrags- und im Stellenteil Er höhungen.
Transparenz, Herr Abg. Reith. Dafür kämpfen Sie immer. – Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Vielen Dank. Ge genstimmen? – Danke schön. Enthaltungen? – Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
Wer stimmt Kapitel 1463 in der Fassung der Beschlussemp fehlung zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dem Kapitel mehrheitlich zugestimmt.
Hierzu liegt der Änderungsantrag der FDP/DVP-Fraktion, Drucksache 17/8414-6, zu Titel 422 01 – Bezüge und Neben leistungen der Beamtinnen und Beamten – vor. Der Antrag begehrt zur weiteren Steigerung der Ausbildungskapazität im Jahr 2026 im Betrags- und im Stellenteil Erhöhungen. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Vielen Dank. Gegen stimmen? – Danke schön. Enthaltungen? – Damit ist der Än derungsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Wer stimmt Kapitel 1464 zu? – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke. Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1464 mehrheit lich zugestimmt.
Wer stimmt diesem Kapitel zu? – Vielen Dank. Gegenstim men? – Enthaltungen? – Damit ist dem Kapitel einstimmig zugestimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer stimmt Ka pitel 1467 zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Damit ist auch diesem Kapitel einstimmig zugestimmt.