Wer stimmt diesem Kapitel zu? – Gegenstimmen? – Enthal tungen? – Dieses Kapitel ist einstimmig beschlossen.
Wer stimmt Kapitel 1408 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Auch dieses Kapitel ist einstimmig beschlossen.
in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer stimmt die sem Kapitel zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Kapi tel 1409 ist mehrheitlich beschlossen.
Wer stimmt dem Kapitel zu? – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Kapitel 1410 ist mehrheitlich zugestimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer stimmt Ka pitel 1412 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen?
Da würde ich darum bitten, sich sehr ruhig zu empören. Dann kommen wir nämlich mit der Abstimmung voran.
in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer stimmt Ka pitel 1414 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Kapitel 1414 ist einstimmig beschlossen.
Zu Titel 682 01 – Zuschuss an die Universität – ohne Hoch schulmedizin und Investitionen – liegen ein Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP und ein Änderungsantrag der AfDFraktion vor. Der Antrag der FDP/DVP verlangt Erhöhungen, der Antrag der AfD-Fraktion fordert Kürzungen.
Ich beginne mit dem Änderungsantrag der AfD-Fraktion, Drucksache 17/8414-15, der vom Planansatz weiter abweicht. Dieser Antrag verlangt im Betrags- und im Stellenteil die Streichung von Professorenstellen für Politikwissenschaft am Institut für Rechtsextremismusforschung sowie einen weite ren Stellenabbau. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke schön. Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich komme nun zum Änderungsantrag der Fraktion der FDP/ DVP, Drucksache 17/8414-4. Dieser Antrag begehrt, verbun den mit einer Ergänzung der Erläuterung, Erhöhungen der Mittel, um das Netzwerk Bessere Rechtsetzung und Bürokra tieabbau am Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung e. V. zu stärken. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke schön. Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer stimmt Kapitel 1415 in der Fassung der Beschlussemp fehlung zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1415 mehrheitlich beschlossen.
Wer stimmt diesen Kapiteln zu? – Vielen Dank. Gegenstim men? – Enthaltungen? – Damit ist diesen Kapiteln einstim mig zugestimmt.
Wer stimmt diesem Kapitel zu? – Vielen Dank. Gegenstim men? – Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1421 beschlossen.
in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer stimmt Ka pitel 1424 zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Das Kapitel ist einstimmig beschlossen.