Er ist uns insgesamt 38 Millionen € wert. Damit ermöglichen wir Filmfestivals, unterstützen kleine und große Kinos, stär ken die Filmförderung durch die Medien- und Filmgesell schaft und sorgen dafür, dass die Filmakademie zeitgemäß weiterentwickelt wird – ich sage nur: KI.
Wir wollen die besten Talente nach Baden-Württemberg ho len: Hollywood in „THE LÄND“. Die VFX-Branche ist hier mittlerweile fest verankert, flankiert von Trickfilmfestivals der FMX und der Medien- und Filmgesellschaft.
Im Angesicht der strukturellen Krise entwickelt sich hier ganz rasant eine der Zukunftsbranchen schlechthin: die Kreativ wirtschaft. Nutzen wir kraftvoll diese Chance!
Meine Damen und Herren, ohne die passenden und technisch entsprechend ausgestatteten Gebäude kann keine Kulturver anstaltung stattfinden. Daher gehören das Bauen und Moder nisieren von Kunst- und Kultureinrichtungen ebenfalls zur kulturpolitischen Aufgabe des Landes.
Über die Sanierung des Opernhauses möchte ich hier nicht mehr so viele Worte verlieren. Darüber wurde ja heute Mor gen schon viel gesprochen. Nur so viel: Wir stellen uns mit aller Kraft unserer Verantwortung. Es geht um die Zukunfts fähigkeit der Württembergischen Staatstheater als herausra gende und größte Kultureinrichtung des Landes, es geht um die Württembergischen Staatstheater als Leuchtturm dieses Landes.
Zusammengefasst: Ohne Kunst und Kultur ist alles nichts. Ge nau an diesen Orten wird Neues entwickelt; hier wird debat tiert, gelacht, kritisiert, unterhalten. Deswegen wurde seit dem Regierungswechsel 2011 das Budget der Kulturausgaben um rund 62 % gesteigert. Wir kürzen keinerlei institutionelle För derung, wir bemühen uns um Stabilität und erhalten das er reichte Niveau.
Das ist ein klares Bekenntnis zu Kunst und Kultur im Land. Kunst und Kultur geben uns die Sprache zurück, die so schmerzlich verloren scheint. Nutzen wir sie, stärken wir sie, und bekennen wir uns zu ihr – alle gemeinsam!
Dann kommen wir zur A b s t i m m u n g über den Ein zelplan 14 – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 17/8314.
Zunächst rufe ich Abschnitt I der Beschlussempfehlung auf. Sie wissen, dass ich die vorliegenden Änderungs- und Ent schließungsanträge jeweils bei den einzelnen Kapiteln aufru fe und zur Abstimmung stelle.
Zu Titel 422 01 – Bezüge und Nebenleistungen der Beamtin nen und Beamten – liegen ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD sowie ein Änderungsantrag der Fraktion der FDP/ DVP vor. Beide Anträge zielen auf Kürzungen im Betrags- und im Stellenteil.
Ich beginne mit dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD, weil dieser weiter gehend ist. Wer stimmt dem Änderungsan trag der Fraktion der SPD, Drucksache 17/8414-10, zu? – Ge genstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Änderungsan trag mehrheitlich abgelehnt.
Nun kommen wir zum Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 17/8414-1. Wer stimmt diesem Ände rungsantrag zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist auch dieser Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Wer Kapitel 1401 in der Fassung der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstim men? – Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1401 mehrheitlich beschlossen.
Der hierzu vorliegende Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 17/8414-13, verlangt die Streichung der Ti telgruppe 74 – Erforschung von Rechtsextremismus. Wer die sem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Wer Kapitel 1402 in der Fassung der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstim men? – Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1402 mehrheitlich beschlossen.
in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Hierzu liegen ein Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP und ein Än derungsantrag der Fraktion der AfD sowie je ein Entschlie ßungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/ DVP vor.
Wir beginnen mit dem Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 17/8414-14, zu Titel 111 05 – Einnahmen aus Stu diengebühren für internationale Studierende –, der mit Blick auf die Kostenentwicklung eine Erhöhung der Planansätze fordert. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Der Änderungsantrag der FDP/DVP-Fraktion, Drucksache 17/8414-2, verlangt im Hinblick auf im Rahmen der Regie rungsanhörung zum 5. Hochschulrechtsänderungsgesetz ge forderte Deputatsanrechnungen für promotionsbegleitende Professorinnen und Professoren bei Titel 429 75 – Sonstige Personalausgaben – die Erhöhung von Haushaltsmitteln und eine entsprechende Erläuterung. Wer stimmt diesem Ände rungsantrag zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Än derungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer stimmt Kapitel 1403 in der Fassung der Beschlussemp fehlung zu? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 1403 ist mehrheitlich beschlossen.
Wir haben nun noch über die beiden Entschließungsanträge abzustimmen und starten mit dem Entschließungsantrag der SPD-Fraktion, Drucksache 17/8414-11. Dieser fordert, für in ternationale Studierende und für ein Zweitstudium künftig auf die Erhebung von Studiengebühren zu verzichten und den Hochschulen die Einnahmeausfälle auszugleichen. Wer stimmt diesem Entschließungsantrag zu? – Gegenstimmen? – Enthal tungen? – Damit ist der Entschließungsantrag mehrheitlich ab gelehnt.
Wir kommen zum Entschließungsantrag der FDP/DVP-Frak tion, Drucksache 17/8414-3. Der Antrag begehrt die Erarbei tung eines zukunftsfähigen und qualitätssteigernden Konzepts zur Studien- und Hochschulfinanzierung mit dem Schlüssel element sogenannter nachlaufender Studiengebühren. Wer stimmt diesem Entschließungsantrag zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Entschließungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Kapitel 1405 ist einstimmig zugestimmt.
Wer stimmt diesem Kapitel zu? – Gegenstimmen? – Enthal tungen? – Kapitel 1406 ist mehrheitlich zugestimmt.