nicht nur in Baden-Württemberg, sondern bundesweit. Wir haben viel zu tun. Ich bin froh, dass wir in diesem Bereich – das sehen Sie auch im Haushalt – an verschiedenen Stellen et
was tun: sowohl im Einzelplan 14 mit den großen Bauprojek ten als auch im Einzelplan 12. Wir brauchen die richtige Inf rastruktur für die Forschung und für die Lehre. Die großen Projekte sind verschiedentlich genannt worden, aber das gilt auch für die allgemeinen Baumittel, die auch beim FM stei gen.
Meine Damen und Herren, die Studierendenwerke bekommen ab 2026 Entlastung. Wir müssen aber dieses Thema eindeu tig im Blick behalten. Das gilt auch für das Bundesthema BAföG; aber das müssen wir an anderer Stelle diskutieren.
Ich komme zum Schluss und will sagen, dass der Haushalt in dieser Zeit bereit ist für die anstehenden Herausforderungen. Er sichert das überdurchschnittliche Niveau unserer wissen schaftlichen Einrichtungen, ermöglicht die Gestaltung in der Forschung und die Qualität in der Lehre. Er gibt unseren Ein richtungen in diesen Zeiten Planungssicherheit.
Aber natürlich schaffen wir das nicht allein. Wir werden uns gegenüber der EU-Kommission weiterhin für das Thema For schungsrahmenprogramm einsetzen, und wir brauchen auch eine andere Gesprächskultur mit der neuen Bundesregierung. Ich bin dankbar, dass in den letzten Wochen erste positive Si gnale erfolgt sind, dass man bei den Themen Bildung und For schung zusammenkommen kann. Eine neue Bundesregierung muss endlich mit der DATI starten. Sie muss die Kürzungen in der Batterieforschung zurücknehmen. Sie muss der For schung den Stellenwert geben, den sie verdient. Sie muss sich das Thema BAföG noch mal anschauen.
Auch auf EU-Ebene brauchen wir dringend eine echte For schungs- und Innovationsoffensive. Sowohl Draghi als auch Letta und Heitor haben in ihren Berichten die Bedeutung der Forschung und Innovation als Schlüsselelemente für die zu kunftssichere Forschung und nachhaltige Innovation im Wett bewerb mit China und den USA betont. Deswegen brauchen wir einen deutlich höheren Anteil an Forschungs- und Ent wicklungsausgaben auf der EU-Ebene.
wir legen Ihnen für unser Ressort einen Haushalt vor, der die 7-Milliarden-€-Grenze überschreiten wird. Wir, das Ministe rium, stärken mit diesem Haushalt den Innovationsstandort Baden-Württemberg. Ich bitte Sie daher nachher – nachdem wir über die Kunstthemen gesprochen haben – um eine brei te Zustimmung zum Einzelplan 14. Ich denke, das wäre auch ein wichtiges Signal an unsere Hochschulen, unsere For schungseinrichtungen und die Studierenden im Land.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Kolleginnen und Kollegen! Beginnen möchte ich diese Rede mit den herzlichsten Glückwünschen an alle Nachwuchstalen te aus Baden-Württemberg, die vor zwei Wochen für ihre Er folge beim Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ ausgezeich net worden sind. Gratulation im Namen der grünen Landtags fraktion!
Auch beim diesjährigen Wettbewerb „Jugend musiziert“ ging ein Viertel – das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen – der ersten Preise an Musiktalente aus Baden-Würt temberg. Damit ist Baden-Württemberg nicht nur das musi kalischste Bundesland, vielmehr ist das auch ein Beweis da für, wie gut die Förderung begabter Nachwuchsmusikerinnen und Nachwuchsmusiker hier funktioniert.
Wir in Baden-Württemberg kürzen in diesem Doppelhaushalt nicht die Finanzierung des Landesmusikrats, sondern begeg nen diesem mit Wertschätzung. Das haben wir auch dem ge meinsam mit dem Koalitionspartner CDU eingebrachten su per Änderungsantrag zu verdanken. Sehr gut!
Wir bringen Menschen zusammen, die voneinander lernen, sich motivieren und sich auch zusammentun können. Sie tun das genreübergreifend. Damit will ich sagen, dass die kultu relle Vielfalt, die wir hier fördern, nicht nach Instrumenten oder Darbietungsformen zu trennen ist, sondern dass wir in der Breitenkultur, bei Blasmusik, Chören, Popmusik, Trach tentradition, Theater, dem Filmstandort Baden-Württemberg und vielem mehr Menschen zusammenbringen, die dadurch voneinander profitieren. Das, meine Damen und Herren, ist unser Verständnis von Kulturförderung.
Gerade deswegen ist es endlich an der Zeit, dass das Land ei ne eigene Popkulturförderung aufsetzt. Im Nachgang zum er folgreichen Dialogprozess „POPLÄND“ fördern wir Popkul tur künftig und zum allerersten Mal mit 1 Million € pro Haus haltsjahr.
Ein Instrument zu spielen, zu proben oder auch aufzutreten, sich beim Aufwachsen zu professionalisieren, ist, worum es geht. Dabei Unterstützung zu erfahren, Netzwerke zu schaf fen und auch irgendwo andocken zu können, Recording Ses sions – wie funktioniert das? – oder auch Tourneeplanung: Hier muss jetzt die Aufgabe sein, in der ganzen Fläche die Menschen zu erreichen, und dort wird angesetzt.
Das Geld ist also gut angelegt. Warum? Weil Popkultur ein relevanter Weg ist, wie junge Menschen zum ersten Mal in
Ich sehe es als wichtiges Zeichen an, dass im Doppelhaushalt für das Jahr 2025 626 Millionen € und im Jahr 2026 619 Mil lionen € für Kunst und Kultur bereitgestellt werden. Dieses Geld ist dafür da, dass Projekte und Institutionen gefördert und gestützt werden, sodass trotz angespannter Haushaltsla ge – wir haben es heute und gestern in den Reden schon ge hört – der Stellenwert von Kunst und Kultur in Baden-Würt temberg weiterhin hochgehalten wird.
Die umfangreiche Förderung von Kunst und Kultur in BadenWürttemberg wird auch durch die Wettmitteleinnahmen der Toto-Lotto GmbH unterstützt und gestärkt. Auf Initiative un seres finanzpolitischen Sprechers Markus Rösler zusammen mit einigen Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion sowie in sehr guten Gesprächen mit den Pendants Herrn Becker, Herrn Sturm und Herrn Schütte von der CDU konnten wir jetzt endlich die Zweckbindung der Mittel erhöhen und den Destinatären zuführen, womit Toto-Lotto bei den Spielerin nen und Spielern ja auch wirbt. 3 Millionen € mehr für Kul tur pro Jahr, meine Damen und Herren, das ist sehr gut und sehr wichtig.
Profitieren werden davon verschiedene Institutionen, vor al lem aus einer Titelgruppe – das möchte ich an dieser Stelle gern sagen: das sind die sehr wichtigen Akteure –: Theater, privat geförderte Theater und auch Schlossfestspiele. Was mir besonders am Herzen lag,
sind die Schlossfestspiele in Zwingenberg; auch die Koope rative der Figurentheater ist bedacht. Es sind sehr wichtige Akteure vor allem in ländlichen Räumen, die auch angesichts der Pandemie und der Kostensteigerungen geächzt haben. Deswegen ist es sehr gut, dass wir da zusammen hingeschaut haben.
Aktuell sind alle von massiven Preissteigerungen durch die Tariferhöhungen sowie auch die Inflation betroffen. Daher ist die höhere Förderung wirklich ein wichtiges Zeichen, um Fortbestand zu sichern, Planungssicherheit zu schaffen und weiterhin mit hoher Qualität zu arbeiten.
Meine Damen und Herren, bei der Aufstellung eines solchen Haushalts, besonders in Zeiten wie diesen, fällt es schwer, da bei auch manche Mehrbedarfe nicht zu berücksichtigen, die durchaus ihre Berechtigung haben. Wenn jemand dieses Mal im Haushalt nicht berücksichtigt werden konnte, wiegt das aufgrund der Inflation und der Kostensteigerungen der letz ten Jahre schwer. Keine Erhöhung ist effektiv eine Kürzung. Wir wissen das, und uns beschäftigt das.
Wir haben eine vielfältige Kulturlandschaft mit bekannten Einrichtungen und starkem ehrenamtlichen Engagement. Ba den-Württemberg ist Kulturland, und mit uns wird es so blei ben.
Sehr geehrter Herr Präsident, lie be Kunstfreundinnen und Kunstfreunde! Wir haben es vom Kollegen Köhler gehört: Die Haushaltslage ist angespannt. Trotzdem ist es durch eine intensive Arbeit mit unserem Ko alitionspartner gelungen, dass wir keine Kürzungen im Be reich Kunst und Kultur vorliegen haben; im Gegenteil: Wir stellen mehr Mittel zur Verfügung. Im bereits genannten Wett mittelfonds haben wir 3 Millionen €. Das ist eine äußerst wichtige Sache; denn das betrifft gerade den Bereich, in dem es in den letzten Jahren keine Erhöhungen gab,
das heißt: effektiv Kürzungen. Wir haben Festspiele mit 1,4 Millionen €, Freilichtmuseen, 500 000 € für den ländlichen Raum. Besonders wichtig sind uns die Privattheater mit 1,1 Millionen €.
Insgesamt stellen wir also einen Kunstetat auf, der sogar um 5 % höher ist als im letzten Jahr; es geht um 530 Millionen €. Das ist sehr positiv. Die Erhöhung der Förderung für diese Einrichtungen war uns extrem wichtig; denn wir haben Kunst und Kultur sowohl in der Spitze als auch in der Breite in der gesamten Fläche unseres Landes im Blick. Uns ist es nämlich wichtig, dass die Menschen überall in Baden-Württemberg Kulturangebote wahrnehmen können, nicht nur in den Bal lungszentren.