Er wird in anderen Ländern gebaut – dort wird er gebaut – und auch weiter verkauft, und er wird auch in anderen Ländern, in denen die E-Mobilität nicht so im Fokus steht, weiter fah ren.
Das werden wir gleich se hen. – Herr Kollege Haag, würden Sie bitte zugeben, dass es gar kein Verbrennerverbot gibt, sondern dass beschlossen wor den ist, dass in der EU nach 2035 keine Fahrzeuge mehr zu gelassen werden sollen, die rein fossil betrieben werden? Das ist ein entscheidender Unterschied.
Entschuldigung, einen Mo ment! Herr Abg. Poreski, Sie sind in Ihrer Frage eigentlich schon recht weit vorgedrungen.
Trotzdem: Bringen Sie sie gern noch zu Ende. Das Haus bitte ich, entsprechend Ruhe zu bewahren, sodass die Frage auch gestellt werden kann.
Also: Würden Sie mir zuge stehen, dass es kein Verbrennerverbot gibt, sondern dass es ei ne abgestufte Strategie der EU gibt, der auch die FDP einmal zugestimmt hat?
(Zuruf des Abg. Thomas Poreski GRÜNE – Gegen ruf des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Sie haben eine Frage gestellt! Wollen Sie die auch beant wortet bekommen?)
Herr Poreski, hören Sie jetzt einmal zu, dann können Sie heu te auch noch etwas lernen. Ich würde mich freuen, Herr Kol lege Poreski – –
Herr Kollege Poreski, Sie haben mir doch gerade eine Frage gestellt. Soll ich Ihnen da rauf jetzt antworten?
Also, dann probiere ich es jetzt noch einmal. Herr Kollege Po reski, es ist ein faktisches Verbrennerverbot. Ich würde mich ja freuen, wenn Ihre Kolleginnen und Kollegen im Bundes tag Volker Wissing unterstützen würden. Wenn wir es auf EUEbene endlich hinbekommen würden, dass Fahrzeuge, die nach 2035 mit Verbrennungsmotor ausgestattet sind und nach weislich mit synthetischen Kraftstoffen betankt werden, zu gelassen werden können, wären wir ein ganzes Stück weiter. Aber da blockieren Sie sich ja.
Ich sage Ihnen noch eines zum Thema Automobil-Strategie dialog: Es ist jetzt höchste Zeit, auch diese elendigen Rede runden, die diese Landesregierung beispielsweise im Auto mobil-Strategiedialog jedes Jahr fortsetzt, zu beenden. Klima schutz funktioniert nur gemeinsam mit den Menschen und der Industrie und nicht gegen sie. Dann funktioniert es auch glo bal.
(Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Deswegen redet man auch miteinander! – Abg. Anton Baron AfD: Mit diesem Verkehrsminister wird es aber nichts!)
Es ist höchste Zeit, das Verbrennerverbot zu kippen und auch die Flottengrenzwerte abzuschaffen. Dafür muss der Minis terpräsident in Brüssel endlich einmal auf den Tisch hauen und dies einfordern.
(Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Wir sehen, dass Sie von Ihrem Bundesverkehrsminister nichts erwar ten!)
Sie erzählen ja immer, beim Klimaschutz sei es fünf vor zwölf. Aber in Ihrer Handhabung, in Ihrer Umsetzung ist es eher fünf nach zwölf. Denn alle Möglichkeiten, die Sie in der Hand ha ben – auch hier im Land –, setzen Sie nicht um. Wir schlagen schon lange vor: Betanken Sie endlich...
... – Herr Präsident, noch einen Satz – die Fahrzeuge des Landes, die Fahrzeugflotte bei spielsweise mit HVO 100. Das würde sofort über 90 % der CO2-Emissionen einsparen, ohne die Flotte auszutauschen.
Meine Damen und Herren, wir seitens der FDP/DVP werden weiter für einen echten und zukunftsfähigen Kurs hier in der Automobilindustrie im Land kämpfen. Deswegen kann es hier aus Baden-Württemberg nur eine Botschaft geben: Das Verbrennerverbot muss vom Tisch, und zwar sofort.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte mich zu Beginn dieser Debatte bei der AfD bedanken.
Sie haben mit Ihrer Großen Anfrage ein wichtiges Thema ins Parlament eingebracht. Ich will mich ausdrücklich bei Herrn Michael Klauß für seine ungewöhnlich sachliche Rede bedan ken.
(Der Redner lächelt ironisch. – Abg. Miguel Klauß AfD: Ich heiße Miguel! – Zuruf von der AfD: Miguel heißt er! – Vereinzelt Heiterkeit)
Wir können jetzt gut sehen, was für unterschiedliche Positio nen die verschiedenen Parteien zu einem relevanten Thema haben.