Protocol of the Session on November 6, 2013

(Zuruf des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU)

Dort steht der dann amtierende Verkehrsminister und sagt: „Überraschung, Überraschung!“

So wird es nicht sein.

(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP – Abg. Ni cole Razavi CDU: Ach so! – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Sagen Sie doch, wie es sein wird, Herr Kolle ge! – Weitere Zurufe)

Wenn die Bundeskanzlerin dann zur Einweihung kommt, wird sie die Ausstellung im Bahnhofsturm besuchen.

(Zuruf des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP – Heiterkeit bei der CDU und der FDP/DVP)

Dann wird sie Pläne sehen, die zeigen, dass 100 ha innerstäd tisches Gelände durch den Abbau der Gleise frei geworden sind,

(Abg. Volker Schebesta CDU: Schade, dass Herr Bäumer das nicht hört! – Zurufe der Abg. Dr. Fried rich Bullinger FDP/DVP und Nicole Razavi CDU)

20 ha neue Parkfläche

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Jawohl!)

und 80 ha blühende Landschaften entstanden sind.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Schön! – Weitere Zurufe von der CDU)

Dann wird sie sagen: Das ist ein gutes Werk.

Mich wundert an dieser Stelle allerdings, dass in Stuttgart still der See ruht.

(Abg. Volker Schebesta CDU: Hermann und Bäumer ärgern sich!)

Wenn eine Gemeinde, eine große Stadt die Chance hat, 100 ha innerstädtisches Gelände zu erschließen,

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Jawohl!)

zusammen mit der Bürgerschaft

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ja!)

zu entwickeln,

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ja!)

sich zu überlegen, wer dort wohnt, wie man dort wohnt, wie man dort lebt, wie man eine zukunftsorientierte Stadt macht,

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ja!)

aber so tut, als hätte man diese Chance nicht, dann verpasst man eine Chance.

(Beifall bei der SPD, der CDU und der FDP/DVP – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Bravo!)

Was sich in Berlin mit dem Potsdamer Platz getan hat, ging auf eine Riesenchance zurück. Die Mauer war weg, und es gab mitten in der Stadt freies Gelände. Dort wurde ein Leucht turmprojekt entwickelt.

Ich will einmal sagen: Vielleicht können die, die für Städte bau zuständig sind,

(Abg. Volker Schebesta CDU: Auch Hermann und Bäumer!)

einen Stupfer an das Rathaus geben, dass man dieses Thema endlich aufgreift, eine Debatte beginnt und sagt: Jetzt lasst uns diesen Dialog mit der Bürgerschaft über große Projekte,

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Jawohl!)

den wir ja frühzeitig beginnen wollen, in der Stadt Stuttgart endlich starten.

(Beifall bei der SPD, der CDU und der FDP/DVP – Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP: Sagen Sie das Herrn Kuhn! – Abg. Volker Schebesta CDU: Viel leicht sagen Sie das einmal den Herren Hermann und Bäumer!)

Man muss nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen. Trotz dem sage ich: Wir erwarten von leitenden Beamten dann schon Zurückhaltung,

(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der FDP/ DVP – Abg. Volker Schebesta CDU: Dass Sie einmal nur von uns Applaus bekommen, hätten Sie auch nicht gedacht!)

vor allem, wenn die Sachverhalte so eindeutig sind, wie sie sich aktuell darstellen, dass nämlich die Landesregierung das Ergebnis akzeptiert.

(Zuruf: Genau!)

Das wurde mehrfach betont und mehrfach bekräftigt. Man muss das nicht jeden Tag wiederholen. Aber wenn es gefragt wird, dann muss man es halt wieder sagen.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Jawohl!)

Es wird nichts anderes als das in der Planfeststellung veran kerte Projekt angestrebt. Punkt.

Das Projekt läuft. Im Titel des Antrags heißt es doch: „Fort führung“. Anfang Dezember erfolgt der große Tunnelanstich für den Tunnel nach Untertürkheim. Es geht, es beruhigt sich. Das Management wird auch besser.

(Zuruf des Abg. Winfried Mack CDU)

Wir sind froh, dass die Bahn jetzt eine eigene Gesellschaft ge gründet hat, die das Projekt besser betreibt. Wir sind auch froh, dass die Öffentlichkeitsarbeit besser funktioniert. Ich fin de, wir sollten jetzt nicht immer noch einmal schräge Diskus sionen über „Was wäre, wenn?“ und „Hätte der...“ und „Dann und wann“ beginnen.

(Abg. Nicole Razavi CDU: Genau so sagen wir es auch! – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Bravo!)

Man muss es einfach akzeptieren. Es ist halt so: Es wird nicht jeder Freund des Projekts werden,

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ja! – Abg. Fried linde Gurr-Hirsch CDU: Ja! Aber dann hält man sich wenigstens zurück!)

solange es nicht fertig ist.

Jetzt muss man einfach einmal sagen: Ein bisschen Gelassen heit. Das Projekt hat eine starke Unterstützung. Das Projekt

marschiert. Es wird auch von niemandem mehr richtig infra ge gestellt.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU – Abg. Nicole Razavi CDU: Das stimmt nicht! – Abg. Volker Schebesta CDU: Na, na, na!)

Deshalb sollten Sie, finde ich, wenn man jetzt sagt: „Wir wol len das konstruktiv begleiten“, nach vorn schauen und weni ger zurück. Diese Diskussionen, die wir heute führen, sind ei gentlich Diskussionen der Vergangenheit.

(Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU: Hoffen wir es!)