Protocol of the Session on February 15, 2012

§ 1

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – § 1 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 2

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – § 2 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 3

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – § 3 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 3 a

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – § 3 a ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 4

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – § 4 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 5

Ich schlage vor, in den Nummern 4 und 5 in Absatz 2 eine sprachliche Doppelung zu bereinigen, nämlich zu Beginn die ser Nummern die Worte „im Haushaltsjahr 2012“ zu streichen. Diese Worte stehen bereits am Anfang des Absatzes vor der Aufzählung.

Wer § 5 mit dieser redaktionellen Änderung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Dem ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 6

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – § 6 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 6 a

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – § 6 a ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 7

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – § 7 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 8

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – § 8 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 9

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – § 9 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 10

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen probe! – Enthaltungen? – § 10 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 11

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen probe! – Enthaltungen? – § 11 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 12

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen probe! – Enthaltungen? – § 12 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 13

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen probe! – Enthaltungen? – § 13 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 14

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen probe! – Enthaltungen? – § 14 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 15

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen probe! – Enthaltungen? – § 15 ist einstimmig zugestimmt.