Protocol of the Session on February 10, 2012

Abschließend möchte ich die Gelegenheit nutzen, noch ein mal allen Beteiligten im Sport, ganz besonders den Vertretern der Landessportverbände, aber auch den Trainern, Betreuern und allen ehrenamtlich Tätigen für ihr Engagement zu dan ken. Nur gemeinsam werden wir den Sport für unsere Gesell schaft voranbringen.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP)

Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Warminski-Leitheußer.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Da men und Herren! Die neue, grün-rote Landesregierung gibt mit diesem Kultus- und Sporthaushalt jede Menge Antworten auf Fragen, die sich schon sehr lange im baden-württember gischen Bildungssystem stellen und auf die Sie keine Antwor ten formuliert haben.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Baden-Württemberg – das ist überhaupt keine Frage – hat ein Schulsystem, das traditionell gut abschneidet. Das ist über haupt nicht bestritten.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU und der FDP/ DVP – Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Sehr gut!)

Das ist übrigens – um es ganz deutlich zu machen – im We sentlichen das Verdienst von 120 000 Lehrerinnen und Leh rern, die eine ausgezeichnete Arbeit leisten.

(Beifall bei den Grünen und der SPD sowie Abgeord neten der CDU – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Vielen Dank! Endlich anerkennen Sie meine Arbeit!)

Man darf übrigens auch den Beitrag der vielen Erzieherinnen und Erzieher nicht vergessen, die in der frühkindlichen Bil dung viel erreicht haben.

(Beifall bei den Grünen und der SPD – Zuruf von der CDU: Das sind ja Neuigkeiten! – Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU: Wer spricht von den Eltern?)

Baden-Württemberg ist aber, was das Schulsystem angeht und auch was den frühkindlichen Bereich angeht, nicht auf der Höhe der Zeit.

(Zurufe der Abg. Georg Wacker und Karl-Wilhelm Röhm CDU)

Deshalb ist es unser Anliegen, die Schule und den Elementar bereich den Entwicklungen in der Gesellschaft anzupassen. Denn was ist passiert? Wir haben andere Anforderungen in der Berufswelt. Wir haben eine sich verändernde Gesellschaft, was die Bedeutung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf angeht. Wir haben Erkenntnisse, auch im wissenschaftlichen Bereich, darüber, was in der Förderung Sinn macht.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Und wir haben Sie in der Verantwortung!)

Darauf geben wir Antworten.

(Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Kein Applaus! – Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP: Das glauben nicht einmal die eigenen Leute!)

Es ist unbestritten – ich denke, da sind wir uns einig –, dass für die Innovationskraft eines Landes wie Baden-Württem berg eine gute Bildung der jungen Menschen entscheidend ist.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ja! – Zuruf der Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU)

Wir entscheiden heute und in den nächsten Jahren darüber, mit welchem Handwerkszeug unsere jungen Menschen ins Leben gehen.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist völlig klar, worum es beim Bildungsaufbruch geht. Wir wollen, dass je der junge Mensch – wirklich jeder junge Mensch – in BadenWürttemberg die Chance hat, eine möglichst gute Bildungs laufbahn zu durchlaufen. Das ist eine Selbstverständlichkeit.

(Zurufe von der CDU: Genau! – Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU: Nichts Neues!)

Das entspricht den Erfordernissen der Wirtschaft.

(Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP: Jetzt ein mal zum Haushalt!)

Jetzt kommen wir zum Haushalt. Wir alle wissen, meine Da men und Herren, was man braucht, um Kinder gut zu fördern. Da sind sich mittlerweile alle Experten einig. Man braucht ei nen ausgezeichneten frühkindlichen Bereich,

(Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP: Völlig neu!)

gute Kinderkrippen, gute Kindergärten.

(Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU: Und gute Eltern häuser!)

Warum Sie, Herr Wacker, sagen, Sie machten sich Sorgen um den frühkindlichen Bereich

(Abg. Wolfgang Drexler SPD: Das verstehe ich auch nicht!)

angesichts eines Haushalts, bei dem 315 Millionen € zusätz lich in die Hand genommen werden,

(Abg. Wolfgang Drexler SPD: Genau! Das hat er nicht gelesen!)

um die Krippen in diesem Land vernünftig auszubauen, das ist mir ein Rätsel.

(Beifall bei den Grünen und der SPD – Zuruf des Abg. Georg Wacker CDU)

Wir haben mit den Kommunen einen Pakt geschlossen und gemeinsam vereinbart, wie wir unter Lastenverteilung den Krippenbereich auf ein Niveau ausbauen können, das dem tat sächlichen Bedarf in Baden-Württemberg entspricht. Das ist ein riesengroßer Fortschritt für dieses Land.

(Beifall bei den Grünen und der SPD – Abg. Wolf gang Drexler SPD: So!)

Jetzt komme ich zu dem Programm „Singen – Bewegen – Sprechen“, weil Ihnen das so wichtig ist, Herr Wacker. Im Üb rigen frage ich mich, wieso das nicht in der mittelfristigen Fi nanzplanung abgesichert war, wenn Ihnen das so wichtig ist.

(Zurufe von den Grünen und der SPD: Genau! – Abg. Wolfgang Drexler SPD: Nichts haben sie gemacht! – Abg. Peter Hauk CDU: Bei 38,8 Milliarden €! Un glaublich! 5 Milliarden € mehr! – Gegenruf des Abg. Wolfgang Drexler SPD: Die ganze Zeit nichts ge macht, Herr Hauk! Ihre Krawatte ist sogar noch grün! Ziehen Sie eine schwarze an!)

Worum es geht,

(Abg. Peter Hauk CDU: Um 5 Milliarden € Delta!)

ist, eine vernünftige Sprachförderung im frühkindlichen Be reich sicherzustellen. Ich denke, in dieser Frage besteht Ei nigkeit.

(Abg. Wolfgang Drexler SPD: Genau!)

Wie macht man das? Indem man allen Kindertageseinrichtun gen die Mittel zur Verfügung stellt, um den Kindern, die dies brauchen, eine vernünftige Sprachförderung zu bieten.

(Zuruf von der SPD: Genau!)

Deswegen haben wir 11 Millionen € zusätzlich zu den 3,6 Mil lionen € für das Programm „Singen – Bewegen – Sprechen“ zur Verfügung gestellt.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Wir schaffen es jetzt, dass in jedem Kindergarten in BadenWürttemberg die Kinder, die dies benötigen, eine Sprachför derung bekommen. Das ist Qualitätssicherung in der frühkind lichen Bildung.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Unbestritten ist übrigens auch, dass eine musikalische Früh bildung selbstverständlich auch einen Effekt auf die Sprach