Protocol of the Session on February 10, 2012

(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der SPD)

Lassen Sie mich noch einen letzten Punkt dazu erwähnen.

(Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP: Sie reden schon länger als die Ministerin!)

Der amerikanische Regisseur Scorsese hat für seinen neuen Film, der für mehrere Oscars nominiert wurde,

(Unruhe)

die Animation, die ganzen Special Effects nach Stuttgart ver geben, weil wir mittlerweile – –

(Abg. Dr. Dietrich Birk CDU: Ludwigsburg!)

Nein, nach Stuttgart, Herr Kollege. Ich unterscheide auch nicht. Wir leben in einer Region, und ob das bei Ihnen in Göp pingen oder bei mir in Ludwigsburg stattfindet, ist völlig egal.

(Beifall bei Abgeordneten der Grünen)

Die Stuttgarter Firma Pixomondo ist in der Kategorie „Visu al Effects“ für einen Oscar nominiert. Das ist ein großer Er folg für uns, meine Damen und Herren. Deshalb: Unterstüt zen Sie uns dabei, da künftig weiterzumachen.

(Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der SPD)

Meine Damen und Herren, ich komme zur Popakademie. Sie alle wissen: Das sind immer die etwas windigen Finanzierun gen bzw. das ist hier ebenfalls nicht durchfinanziert. Jetzt lau fen Gelder der Zukunftsoffensive III aus. Das heißt, wenn wir die Popakademie weiterführen wollen –

(Zuruf des Abg. Dr. Dietrich Birk CDU)

ich glaube, es gibt hier niemanden, der daran zweifelt, dass wir diese herausragende Institution weiterführen wollen –,

(Zuruf der Abg. Sabine Kurtz CDU)

müssen wir im Doppelhaushalt 2013/2014 die entsprechen den Gelder in die Hand nehmen. Da hoffe ich auch auf Ihre Zustimmung.

Lassen Sie mich am Schluss noch –

(Vereinzelt Beifall bei der CDU)

es gäbe noch viel dazu zu sagen, was wir verändert haben –

(Zuruf der Abg. Tanja Gönner CDU)

ein Zitat aus der „Zeit“ anführen. Es geht um einen wunder schönen Artikel mit der Überschrift „Hoch die Hochkultur!“. Der Untertitel lautet: „Und nieder mit ihren Verächtern: Sie ist der Maßstab, den unsere Zivilisation nicht verlieren darf.“ Das, was Jens Jessen geschrieben hat, sollten wir uns als Maß

stab für unsere Arbeit nehmen. Ich zitiere die „Zeit“ vom 7. Juli letzten Jahres:

Es muss möglich sein, und zwar für jedermann, den Weg zu ermessen, den die Kunst von Velázquez bis Rothko zu rückgelegt hat; wer ihn nicht kennt, weiß weder, aus wel cher Welt wir kommen, noch, in welcher Welt wir heute leben.

Ich füge hinzu: Er weiß auch nicht, in welcher Welt wir leben wollen. In diesem Zusammenhang bitte ich Sie: Besuchen Sie die Stuttgarter Staatsgalerie. Eine hervorragende Ausstellung eröffnet morgen. Das ist kulturelle Bildung für alle. Nutzen Sie die Gelegenheit.

(Abg. Dr. Dietrich Birk CDU: Und wer hat’s geneh migt?)

Das hat Mister Rainbird geregelt, nehme ich an.

(Abg. Dr. Dietrich Birk CDU: Genehmigt!)

Genehmigt. Darauf komme ich jetzt lieber nicht zurück, Herr Kollege Birk.

(Abg. Dr. Dietrich Birk CDU: Die große Landesaus stellung!)

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit, Ihnen für die Zwi schenrufe. Ich danke allen für die Unterstützung bei den Haus haltsberatungen und hoffe, wir haben bei Kunst und Kultur die Zustimmung des ganzen Hauses auch für die Jahre 2013/2014.

Danke.

(Beifall bei den Grünen und der SPD)

Meine Damen und Herren, ich darf Sie bitten, noch einmal zur Ruhe zu kommen. Denn wir ha ben jetzt einen Abstimmungsmarathon vor uns, und je ruhi ger Sie sind, desto schneller geht er über die Bühne.

Wir kommen in der Zweiten Beratung zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 14 – Ministerium für Wissen schaft, Forschung und Kunst. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen und Wirt schaft, Drucksache 15/1114. Die Änderungsanträge werde ich bei den entsprechenden Kapiteln aufrufen und zur Abstim mung stellen.

Ich rufe auf

Kapitel 1401

Ministerium

Wer stimmt dem Kapitel 1401 zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1402

Allgemeine Bewilligungen

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einstim mig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1403

Allgemeine Aufwendungen für die Hochschulen

Dazu liegen zwei Änderungsanträge vor.

Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Änderungs antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 15/1214-1. Wer die sem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 15/1214-2. Wer diesem Än derungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

Wir haben noch über das Kapitel 1403 abzustimmen. Wer stimmt diesem Kapitel zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1405