Da reden wir von Qualität; denn da geht es um Fachkräfte. Wenn Sie allerdings denjenigen, die in den Einrichtungen tä tig sind, denen ich meinen höchsten Respekt für ihre tagtäg liche Arbeit zolle, unterstellen, dass sie diese Qualität nicht liefern, dann bin ich schon erstaunt.
(Abg. Tobias Wald CDU: Wer hat das gesagt? – Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Die werden von Ihnen nicht entsprechend unterstützt!)
Wir haben gemeinsam beschlossen, Herr Kern, den Fachkräf tekatalog zu erweitern. Das haben wir auch getan. Wir haben den Beschluss gefasst, sofort in die Evaluation einzusteigen, und das haben wir, lieber Herr Wald, auch getan.
Die Evaluation des ersten Jahres durch die Evangelische Hochschule Freiburg liegt vor. Sie bescheinigt den Einrich tungen höchste Qualität in dem Zusammenwirken der multi professionellen Teams. Sie schreibt uns einen Auftrag ins Stammbuch. Dieser lautet aber anders als Ihre Annahmen. Der Auftrag lautet: Bitte bietet Fortbildungsveranstaltungen für multiprofessionelle Teams an.
Ja, es ist richtig, dass wir gesagt haben: Auf den Anfang kommt es an. Was ein junger Mensch lernt, was ein Kind lernt, das bleibt ein Leben lang erhalten. Das überträgt sich von der frühkindlichen Bildung auf die Schulzeit.
Um diesem Anspruch der Bildungsgerechtigkeit gerecht zu werden, haben wir entsprechende Mittel in die Qualität und in die Quantität eingebracht. Wenn ich von den in Ihrer Re gierungszeit bereitgestellten 152 Millionen € ausgehe und auf einen Ausbau im Volumen von knapp 1 Milliarde € am Ende der Legislaturperiode komme, stelle ich fest, dass wir Ihren Anfangswert um 500 % getoppt haben.
Zur Redlichkeit gehört auch, dass man, wenn man von Qua lität und Umsetzung redet, auch sagt, wer es in den Einrich tungen erbringen soll. Meine Damen und Herren, in den Ein richtungen können wir nur die Fachkräfte zum Einsatz brin gen, die wir im Land auch ausgebildet haben. Sie alle wissen, dass wir auch dort die rote Laterne hatten, dass wir an den Fachschulen für Sozialpädagogik eben keine Klientel mehr vorgefunden haben, die eine hohe Qualität dauerhaft hätte leis ten können. Was haben wir gemacht? Wir haben die praxisin tegrierte Ausbildung etabliert – wieder ein bundesweites Al leinstellungsmerkmal. Mit der praxisintegrierten Ausbildung haben wir es erstmalig geschafft, Jugendliche, Schülerinnen und Schüler und auch nicht mehr ganz so junge Menschen zu gewinnen. 50 % von ihnen verfügen über eine allgemeine Hochschulzugangsberechtigung, 25 % haben eine erste beruf
liche Ausbildung. Diese sind jetzt am Werk. Da sind wir bun desweit mit einem Alleinstellungsmerkmal unterwegs.
Wenn Sie, lieber Herr Wald, ansprechen, dass der Anrech nungsschlüssel mit 0,4 zu hoch wäre, dann muss ich Ihnen an dieser Stelle entgegenhalten: Ja, Baden-Württemberg ist das einzige Bundesland, das bei den unter Dreijährigen in eine Betriebsausgabenförderung von 68 % eingestiegen ist – wie der ein Alleinstellungsmerkmal.
Das führt in der Tat dazu, dass die Träger in dem Verantwor tungsdreiklang – ich rede immer von einem Verantwortungs dreiklang – ihrer Verantwortung gerecht werden. Wenn wir nämlich die Statistik bemühen – und das tun wir –, dann se hen wir, dass es in ganz Baden-Württemberg gerade einmal zwei Einrichtungen mit einer Anrechnung von 0,4 gibt.
Wenn wir darüber hinaus Zeichen setzen, beispielsweise bei der Tagespflege, dann haben wir auch dort wieder ein Allein stellungsmerkmal. Liebe Abgeordnete, Baden-Württemberg ist das einzige Bundesland, das nach der Einrichtung eines runden Tisches gemeinsame Qualitätsmerkmale für die Tages pflege festgelegt hat. Baden-Württemberg ist auch das einzi ge Bundesland, das einen Fachbegleitungsschlüssel in der Hö he von 90 : 130 pro Tagespflegeverhältnis generiert. Ich fin de, das kann sich sehen lassen.
Sie fragen nach der Umsetzung des Orientierungsplans. Schauen Sie einmal, was wir in diesem Bereich geschultert haben. In dieser Frage verweise ich auf die Betriebsausgaben förderung von 68 bzw. 63 % und auf die Qualität, die im Üb rigen auch im Bereich der Drei- bis Sechsjährigen deutlich angestiegen ist, was den Fachkräfteschlüssel angeht. Das wer den wir noch weiter steigern. Denn Baden-Württemberg hat im Übrigen neben der Einführung der praxisintegrierten Aus bildung auch seine öffentlichen Schulen zertifizieren lassen. Baden-Württemberg hat eine AZAV-Zertifizierung nach den Bedingungen der Bundesagentur für Arbeit vornehmen las sen. Wir gewinnen die Fachkräfte, die Sie in der Vergangen heit nicht gewonnen haben. Baden-Württemberg fehlen 8 000 bis 10 000 Fachkräfte. Die kommen nicht über Nacht. Dafür muss man gute Angebote schaffen, und das haben wir getan.
Das sollten Sie zur Kenntnis nehmen. Von dem Ausgangsstand von 152 Millionen € zu knapp 1 Milliarde € haben wir ein Rie sengap überwunden. Dieser wurde nicht nur im reinen Beton überwunden, wie Sie uns das gerade glauben machen woll ten, sondern er ist in der Qualität überwunden. Denn wir ge winnen die Fachkräfte, die sich fort- und weiterbilden, wir ha ben an den Fachschulen einen enormen Zulauf, wir haben die praxisintegrierte Ausbildung, und deshalb stehen wir im Bun desvergleich auch sehr gut da.
Zu der Fragestellung zu dem Programm „Singen – Bewegen – Sprechen“ und der intensiven Sprachförderung: Ich bin in
den Einrichtungen unterwegs. Wir haben in diesem Jahr einen großen Sprachkongress mit 800 Erzieherinnen und Erziehern aus den Einrichtungen sowie mit internationalen Wissen schaftlern durchgeführt. Wir haben mit den Einrichtungen be sprochen: Was sind die Notwendigkeiten? An welchen Stel len verbessern wir? Aus den Einrichtungsleitungen haben wir ganz klare Signale und Rückmeldungen bekommen: „Ihr müsst die Gruppen verkleinern. Ihr müsst darauf schauen, wie hoch der Migrationsanteil ist. Ihr müsst uns in den Einrich tungen das Prä lassen beim dritten Jahr und dürft nicht so tun, als ob wir keine Kenntnisse hätten. Und ihr müsst einheitlich fördern.“ Da haben wir nicht einfach gesagt: „Das machen wir jetzt einmal par ordre du mufti“, sondern wir haben mit den Verbänden gesprochen. Wir haben nun eine einheitliche För derung. Ich kann nicht konstatieren, dass sich nach dem ers ten Einbruch bei dem Programm „Singen – Bewegen – Spre chen“ die Bewegung fortsetzt. Vielmehr waren die Zuständi gen von „Singen – Bewegen – Sprechen“ bei uns im Haus und haben sich bedankt, weil das Angebot jetzt stärker nachge fragt wird.
Sie sehen: Wir reagieren auf die Praxis. Wir nehmen das, was vor Ort ankommt, durchaus wahr, und wir setzen es dann auch um.
Um einfach in Zahlen zu sprechen: Wir haben die Mittel für das Sprachförderprogramm SPATZ auf 21 Millionen € erhöht. Wir haben darüber hinaus für 2015/2016 zusätzlich noch je weils 1,2 Millionen € für die Flüchtlingskinder ins Programm gegeben. Und wir haben einen Kabinettsbeschluss gefasst, wonach wir in der Sprachförderung künftig früher ansetzen werden, auch bei den unter Dreijährigen.
Das alles sind Maßnahmen, die man bei der Vorgängerregie rung wie eine Stecknadel im Heuhaufen suchen konnte. Da war nichts. Jetzt kommen Sie und werfen uns bei einem sol chen Ausbau vor, wir würden nicht Qualität liefern. Wir lie fern Qualität. Dass wir Qualität liefern, das bestätigen uns nicht nur die Einrichtungen, das bestätigen uns auch die El tern. Denn es geht im Kern darum, Angebote zu schaffen, die den Kindern gerecht werden, die den Eltern gerecht werden und Zukunftsangebote für unsere Gesellschaft sind. Kinder brauchen Kinder, Eltern brauchen verlässliche Angebote, und Erzieherinnen und Erzieher, alle Fachkräfte in den Einrich tungen brauchen optimale Bedingungen, und die gestalten wir aus.
Zunächst zur Größenordnung, die manchmal ganz offensicht lich nicht richtig wahrgenommen wird: Das finanzielle Enga gement des Landes bewegt sich in einer Höhe, die dieses Land seit seinem Bestehen noch nicht gesehen hat,
Zweitens: Herr Wald, es ist richtig, wir haben nicht alles wei tergeführt. Wir haben auf das eine oder andere Spezialpro gramm verzichtet, und zwar zugunsten von Konzepten, die tatsächlich alle erreichen, und das finden wir richtig.
Drittens: Es ist doch klar, der Rechtsanspruch verlangte zu nächst einmal einen quantitativen Ausbau, der schnell kom men musste. Zu dem Vorwurf, dass der Qualitätsaspekt nicht berücksichtigt wurde, hat die Staatssekretärin das Richtige ge sagt. Dass Qualität abgeliefert wird, stellen die vielen Erzie herinnen und Erzieher tagtäglich unter Beweis.
Dass Sie bei diesen nicht nur hier im Hause, sondern auch von außen deutlich wahrgenommenen Erfolgen jetzt an einzelnen Punkten so beckmessern, wirkt hilflos.
Ich biete Ihnen an: Machen Sie mit, dann bleiben wir auf die ser Erfolgsspur. Aber auch wenn Sie das nicht tun, wird es so sein.
(Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen – Abg. Tobias Wald CDU: Wo sind die Themen zur Inklusion? Nichts gesagt, Fehlanzeige!)
Dass Sie jetzt nichts mehr sagen, das ist völlig klar, Herr Wald. Was wollen Sie nach die sen Beiträgen noch sagen?
(Abg. Tobias Wald CDU: Das habe ich die ganze Zeit getan: Inklusion, Orientierungsplan, Bildungshäu ser!)
Aber: Wenn etwas gut funktioniert, dann hören Sie auf, dieses Land und die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes schlecht zureden.