Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Aus schusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 26. Mai 2010 – Bericht der Landesregierung zu einem Be schluss des Landtags; hier: Bericht über die Umsetzung der Beschlussempfehlungen des Sonderausschusses „Kon sequenzen aus dem Amoklauf in Winnenden und Wend lingen: Jugendgefährdung und Jugendgewalt“, Achtes
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Mai 2010 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2007 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2005 – Beitrag Nr. 12: Förderung von Park-and-ride-Anlagen – Drucksachen 14/6389, 14/6505
Auch hierzu ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. Mai 2010 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2008 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2006 – Beitrag Nr. 14: Förderung öf fentlicher Tourismuseinrichtungen – Drucksachen 14/6369, 14/6506
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 1. Juni 2010 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2008 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2006 – Beitrag Nr. 13: Investitionspro gramm des Bundes für Ganztagsschulen – Drucksachen 14/6449, 14/6507
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 2. Juni 2010 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2009 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2007 – Beitrag Nr. 12: Schullastenaus gleich für berufliche Schulen – Drucksachen 14/6451, 14/6508
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Mai 2010 – Jährliche Unterrichtung des Landtags gemäß § 23 a Abs. 9 Polizeigesetz (PolG) über den erfolgten Einsatz technischer Mittel mit Bezug zur Telekommunikation – Drucksachen 14/6374, 14/6523
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschus ses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 31. Mai 2010 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Minderung der CO2-Emissionen neu er leichter Nutzfahrzeuge – Drucksachen 14/6443, 14/6532
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. Mai 2010 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beschäftigung schwerbehinderter Men schen in der Landesverwaltung – Drucksachen 14/6366, 14/6675
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. Mai 2010
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2010 – Drucksachen 14/6375, 14/6692
Auch hierzu ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsaus schusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 14/6685, 14/6686, 14/6687
Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Aus schuss fest. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 14/6596
Ebenfalls gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.
Die nächste Plenarsitzung findet am Mittwoch, 6. Oktober 2010, statt. Der Sitzung, die um 12:30 Uhr beginnt, geht um 10:00 Uhr eine Feierstunde aus Anlass des 20. Jahrestags der deutschen Einheit voraus. Ich darf Sie darauf hinweisen.
Meine Damen und Herren, wir treten nun in die Sommerpau se ein. Ich wünsche Ihnen allen schöne Ferien, viel Sonne und recht gute Erholung. Kommen Sie gesund wieder.