gern – als auch bei den privaten Trägern herzlich für ihr Engagement danken. Ich möchte vor allem dafür Sorge tragen, dass wir in den nächsten Jahren mit dem Landeshaushalt verlässliche Rahmenbedingungen dafür schaffen können, dass Kultur in Baden-Württemberg für jede Bürgerin und jeden Bürger weiterhin erlebbar bleibt. Unser Ziel muss es deshalb sein, Kurs zu halten und Kürzungen nach Möglichkeit zu vermeiden.
Für Kunst und Kultur geben wir ca. 340 Millionen € pro Jahr aus. Dies ist ein stolzer Betrag und Geld, das auch in Zukunft gut angelegt ist. Das sage ich vor allem auch deshalb – es ist bereits angeklungen –, weil es schwierige kommunale Haushalte mit Mittelkürzungen teilweise um 5 % bis 10 % gibt. Hätte auch das Land Baden-Württemberg solche Kürzungen vollzogen – dies wäre immerhin eine Größenordnung zwischen 15 Millionen € und 30 Millionen € gewesen –, hätte dies für viele Einrichtungen das Aus bedeutet, hätte aber vor allem bedeutet, dass das Land seiner Verantwortung als Zuschussgeber nicht gerecht geworden wäre. Deshalb bin ich froh, dass wir den bisherigen Mittelansatz auch in schwieriger Zeit halten können und dieses Geld vielen Zuwendungsempfängern, aber auch Institutionen zugutekommen lassen können und dass es möglich ist, nicht nur Bewährtes fortzuführen, sondern auch neue Akzente zu setzen.
Um auch dies klar zu sagen – Herr Kollege Palm hat es angesprochen –: Das Land wird nicht Ausfallbürge für wegfallende kommunale Zuschüsse und für wegfallende Sponsorengelder sein können. Unsere Rolle besteht vielmehr darin, dass wir die Höhe unserer Zuschüsse halten und in den nächsten Jahren vor allem auch Planungssicherheit geben. Das wird im Haushaltsvollzug sicherlich nicht einfach sein.
Ich freue mich sehr, dass es uns gelingt, das Sonderprogramm zur Stärkung der Kunst in der Fläche, das wir im Jahr 2009 gemeinsam auf den Weg gebracht haben, fortzusetzen. Das ist deshalb wichtig, weil wir dadurch für viele Menschen in Baden-Württemberg Kunst auch im ländlichen Raum erlebbar machen, sei es bei den freien Theatern, sei es bei den Kunst- und Galerievereinen, sei es bei den Klein- und Figurentheatern oder bei der Soziokultur. In diesem Zusammenhang halte ich es auch für ein gutes Zeichen, dass das Land Baden-Würt temberg über 6 Millionen € aus den Konjunkturprogrammen des Bundes und des Landes zur Ertüchtigung der Infrastruktur im Kunstbereich einsetzt – immerhin über 2 Millionen € für Sanierung und Erneuerung im Bereich der Soziokultur. Ich denke, wir sind damit einen erheblichen Schritt weitergekommen, um den Investitionsstau Zug um Zug abzubauen.
Frau Kollegin Heberer, im Übrigen ist es uns in den letzten Jahren auch gelungen, die Zuschüsse für den laufenden Betrieb im Bereich der Soziokultur auszubauen. Wir sind bei einem Fördervolumen von 2 Millionen € angelangt. Seit 2006 wurde das Fördervolumen um über 20 % gesteigert. Ich denke, das ist in der gegenwärtigen Zeit bemerkenswert.
Die Sanierung der Gebäude der Württembergischen Staatstheater Stuttgart wurde angesprochen. Das Gesamtprogramm umfasst für die nächsten Jahre ein Volumen von 55 Millionen €. Wir beginnen 2010 mit der Sanierung des Schauspielhauses und werden dann Zug um Zug die weiteren Sanie
rungsaufgaben abarbeiten, sowohl was das Opernhaus als auch was den Mitteltrakt und weitere Bereiche angeht.
Lieber Herr Kollege Walter, ich finde es erfreulich, dass es nach schwierigen Verhandlungen mit der Stadt gelungen ist, Stadt und Land zusammenzubringen, um für unsere Staatstheater ein neues Probenzentrum am Löwentor einrichten zu können.
Wir werden dadurch die Probenbedingungen, die Arbeitsmöglichkeiten für unsere Staatstheater deutlich verbessern. Ich sage das vor allem auch deshalb, weil in dieser Hinsicht in der Vergangenheit im Vergleich zu führenden Opernhäusern in Deutschland und in Europa wirklich ein Defizit bestand. Dieses beheben wir jetzt. Immerhin beteiligen sich Land und Stadt mit 1,8 Millionen € an der Miete für das Probenzentrum, und auch die notwendige Erstausstattung in Höhe von 3,6 Millionen € ist bei Stadt und Land je zur Hälfte im Haushalt über das Bauprogramm etatisiert.
Wir werden darüber hinaus auch im Hinblick auf das Jubiläum des Stuttgarter Balletts im Jahr 2011 – 50 Jahre Stuttgarter Ballett – den Neubau der John-Cranko-Schule fest im Auge behalten. Meine Damen und Herren, wir haben hierzu fraktionsübergreifend Anträge im Landtag verabschiedet. Die nächsten Schritte müssen sein, in einen Planungswettbewerb einzutreten. Unser Ziel ist es, im Frühjahr 2010 einen Planungswettbewerb auf den Weg zu bringen, um dann zu entscheiden – möglicherweise auch im Rahmen eines Nachtragshaushalts; dies wird noch zu klären sein –, damit wir zumindest nahe am Datum des Jubiläums 2011 den ersten Spatenstich machen können und den Bau der John-Cranko-Schule realisieren können, weil der weltweit herausragende Ruf dieser Schule in den nächsten Jahren auch über eine deutlich bessere Unterbringung noch weiter verbessert werden soll.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ein wichtiger Bereich und ein Markenzeichen der baden-württembergischen Kulturpolitik sind die Großen Landesausstellungen. Sie sind mittlerweile zu einem herausragenden Publikumsmagneten geworden. Sie erzeugen überregional enorme Resonanz bei einem interessierten Publikum. Jährlich besuchen Hunderttausende unsere Großen Landesausstellungen. Ich bin deshalb auch froh, dass es gelungen ist, die 3,6 Millionen €, die wir dafür pro Haushaltsjahr etatisiert haben, festzuschreiben, und dass wir auch in den nächsten Jahren pro Jahr in dieser Größenordnung drei bis vier Große Landesausstellungen realisieren können. Sie dienen der Profilierung unserer Museen, aber sie ermöglichen eben auch, Schwerpunkte zu bilden und sowohl aus den Sammlungsbeständen heraus als auch durch herausragende Leihexponate insbesondere auch im geschichtlichen Bereich dem Publikum in Baden-Württemberg eine große Bandbreite an Themen näherzubringen.
Dafür bin ich dankbar, und ich würde mich freuen, wenn auch der Landtag in Zukunft diese wichtigen Ausstellungen mitträgt.
Herr Staatssekretär, ich darf Sie kurz unterbrechen. Ihre Redezeit ist, gemessen an der Gesamtredezeit der Fraktionen, jetzt eigentlich zu Ende.
Aber nachdem die Gesamtredezeit der Fraktionen um insgesamt fünf Minuten überzogen worden ist, würde ich sagen: Wir können Ihnen für die Kultur noch zwei Minuten und 30 Sekunden zugestehen, wenn Sie wollen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Schloss und Kloster Salem wurden durch das Land erworben. Wir wollen, dass das Schloss Salem in den nächsten Jahren zu einem Kulturzentrum am Bodensee entwickelt wird. Schon derzeit kommen 100 000 Besucherinnen und Besucher pro Jahr dorthin. Es wird unsere Aufgabe sein, mit den in dem betreffenden Haushaltstitel ausgebrachten Mitteln in Höhe von jeweils 1 Million € in den Jahren 2010 und 2011 zu ermöglichen, dass dort Ausstellungen stattfinden oder auch unsere Musikhochschulen sowie weitere Ensembles Kulturprogramme durchführen.
Ich bin dankbar für die Initiative der Regierungsfraktionen, das landeskundliche Onlineinformationssystem LEO aufzubauen und zu betreiben. Wir wollen damit auch einen Beitrag dazu leisten, dass der Bürgerschaft, den Schulen und anderen Bildungseinrichtungen gerade auch im Bereich der Landeskunde Informationen zur Verfügung gestellt werden können, sei es im Bereich der Kultur, der Wirtschaft, der Gegenwart oder der Geschichte. Insofern ist das ein gutes Projekt, das auch in die Breite hinein wirken kann. Das 60-jährige Bestehen des Landes Baden-Württemberg im Jahr 2012, 60 Kunstwerke junger Künstlerinnen und Künstler für unsere zeitgenössischen Sammlungen in der Kunst – ich finde, aus vielerlei Gründen ist das ein gutes Projekt, das Unterstützung verdient, nicht zuletzt auch deshalb, weil die wirtschaftliche Situation von Künstlerinnen und Künstlern heute alles andere als einfach ist.
Der Landeskunstbeirat hat seine Empfehlungen abgegeben. Er attestiert der Kunst in Baden-Württemberg ein hohes Niveau. Er hat aber auch einige Empfehlungen abgegeben, die wir in die Kunstkonzeption aufnehmen wollen. Wir sind mit einer interministeriellen Arbeitsgruppe aus Vertretern aller beteiligten Ministerien sowie entsprechenden Projektgruppen und Facharbeitsgruppen derzeit dabei, eine umfangreiche Bestandsaufnahme vorzunehmen. Die Kunstkonzeption soll im Laufe dieses Jahres hier beraten und dann auch verabschiedet werden. Sie soll die Leitlinie für die nächsten zehn bis 15 Jahre sein.
Deshalb, liebe Frau Heberer, haben wir dafür derzeit auch keine entsprechenden Haushaltsvorkehrungen getroffen,
Meine sehr geehrten Damen und Herren, abschließend möchte ich mich bei den kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprechern aller Fraktionen sowie bei den Fraktionen selbst für die Bereitschaft und die hohe Akzeptanz, den Weg der Kunst in Baden-Württemberg mitzugehen, herzlich bedanken.
Lassen Sie mich mit einem Zitat von Bertolt Brecht schließen. Er sagte: „Kunst ist Luxus, den man sich leisten muss.“
Deshalb gilt gerade auch in diesen Zeiten: Wir brauchen diesen Luxus für Baden-Württemberg, für die Menschen in diesem Land.
(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP – Abg. Jür- gen Walter GRÜNE: Nächstes Mal zitieren Sie noch Karl Marx!)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen jetzt zur A b s t i m m u n g über den Einzelpan 14 – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst.
Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 14/5714. Die Änderungsanträge und den Entschließungsantrag werde ich bei den entsprechenden Kapiteln aufrufen.
Wer stimmt dem Kapitel 1401 zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit mehrheitlich so beschlossen.
und hierzu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/5814-1. Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dieser Änderungsantrag abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über das Kapitel 1402 in der ursprünglichen Fassung. Wer dem Kapitel zustimmt, möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist mehrheitlich so beschlossen.